Im Streit um die Titel mehrerer EU-Kommissarinnen und -Kommissare hat die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nachgegeben. Nachdem bereits bekannt war, dass der Grieche Margaritis Schinas die europäische Lebensweise künftig "fördern" statt "schützen" soll, änderte von der Leyen weitere Titel.

Wie die Brüsseler Behörde mitteilte, trägt die bulgarische EU-Kommissarin Marija Gabriel nun unter anderem auch die Kultur im Titel. Sie ist ab sofort Kommissarin für "Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend" (statt "Innovation und Jugend"). Der vorherige Titel habe den Eindruck erweckt, dass von der Leyen die Kulturpolitik vernachlässige, hatten Kritiker argumentiert.

Auch weitere Kommissare haben neue Titel. So ist der Litauer Virginijus Sinkevičius nun zuständig für "Umwelt, Meere und Fischerei" (statt "Umwelt und Meere"). Der Luxemburger Nicolas Schmit ist fortan Kommissar für "Arbeitsplätze und soziale Rechte" (statt "Arbeitsplätze"). Aus dem Ressort "Gesundheit" wird "Gesundheit und Lebensmittelsicherheit", zuständig dafür ist die zyprische Konservative Stella Kyriakides.

Den Titel des griechischen Kommissars Schinas hatte von der Leyen, die am Sonntag die Nachfolge von Jean-Claude Juncker angetreten hatte, bereits geändert. Dessen Aufgabenbereich heißt künftig "Fördern, was Europa ausmacht" und nicht "Schützen, was Europa ausmacht". Schinas koordiniert unter anderem die Migrationspolitik in Europa.

Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedsstaaten zuständig. Jedes Land kann einen Vertreter schicken. Die Mitglieder der neuen Kommission sind seit Sonntag im Amt.

EU-Kommission sieht Chancen für Asylreform

Die EU-Kommission sieht Möglichkeiten für eine Reform der europäischen Asylpolitik. Einige Mitgliedsstaaten seien bereit, ihre Position zu überdenken, sagte Innenkommissarin Ylva Johansson nach einem Treffen mit den EU-Innenministern. Ein neuer Migrationspakt sei eine der Prioritäten der EU-Kommission, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas. Dafür wolle er zusammen mit Johansson bei den Mitgliedsstaaten werben.

Im Mai 2016 hatte die EU-Kommission eine Reform der europäischen Asylpolitik vorgeschlagen. Die EU-Mitgliedsstaaten konnten sich jedoch nicht auf einen Kompromiss bei der Verteilung von Asylbewerbern einigen. Laut Medienberichten will Johansson im Frühjahr einen neuen Entwurf vorlegen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte vor dem Treffen gesagt: "Wir haben keine gemeinsame europäische Asylpolitik, aber der Migrationsdruck ist nach wie vor hoch, und zwar aus allen Himmelsrichtungen." Deswegen gehöre es zur "wichtigsten Aufgabe" der gemeinsamen europäischen Innenpolitik, sich jetzt auf einen gemeinsamen Kurs in der Asylpolitik zu verständigen.