Im Streit um die Titel mehrerer EU-Kommissarinnen und -Kommissare hat die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nachgegeben. Nachdem bereits bekannt war, dass der Grieche Margaritis Schinas die europäische Lebensweise künftig "fördern" statt "schützen" soll, änderte von der Leyen weitere Titel.
Wie die Brüsseler Behörde mitteilte, trägt die bulgarische EU-Kommissarin Marija Gabriel nun unter anderem auch die Kultur im Titel. Sie ist ab sofort Kommissarin für "Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend" (statt "Innovation und Jugend"). Der vorherige Titel habe den Eindruck erweckt, dass von der Leyen die Kulturpolitik vernachlässige, hatten Kritiker argumentiert.
Auch weitere Kommissare haben neue Titel. So ist der Litauer Virginijus Sinkevičius nun zuständig für "Umwelt, Meere und Fischerei" (statt "Umwelt und Meere"). Der Luxemburger Nicolas Schmit ist fortan Kommissar für "Arbeitsplätze und soziale Rechte" (statt "Arbeitsplätze"). Aus dem Ressort "Gesundheit" wird "Gesundheit und Lebensmittelsicherheit", zuständig dafür ist die zyprische Konservative Stella Kyriakides.
Den Titel des griechischen Kommissars Schinas hatte von der Leyen, die am Sonntag die Nachfolge von Jean-Claude Juncker angetreten hatte, bereits geändert. Dessen Aufgabenbereich heißt künftig "Fördern, was Europa ausmacht" und nicht "Schützen, was Europa ausmacht". Schinas koordiniert unter anderem die Migrationspolitik in Europa.
Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und
die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedsstaaten zuständig. Jedes Land kann
einen Vertreter schicken. Die Mitglieder der neuen Kommission sind seit Sonntag
im Amt.
EU-Kommission sieht Chancen für Asylreform
Die EU-Kommission sieht Möglichkeiten für eine Reform der europäischen Asylpolitik. Einige Mitgliedsstaaten seien bereit, ihre Position zu überdenken, sagte Innenkommissarin Ylva Johansson nach einem Treffen mit den EU-Innenministern. Ein neuer Migrationspakt sei eine der Prioritäten der EU-Kommission, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas. Dafür wolle er zusammen mit Johansson bei den Mitgliedsstaaten werben.
Im Mai 2016 hatte die EU-Kommission eine Reform der europäischen Asylpolitik vorgeschlagen. Die EU-Mitgliedsstaaten konnten sich jedoch nicht auf einen Kompromiss bei der Verteilung von Asylbewerbern einigen. Laut Medienberichten will Johansson im Frühjahr einen neuen Entwurf vorlegen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte vor dem Treffen gesagt: "Wir haben keine gemeinsame europäische Asylpolitik, aber der Migrationsdruck ist nach wie vor hoch, und zwar aus allen Himmelsrichtungen." Deswegen gehöre es zur "wichtigsten Aufgabe" der gemeinsamen europäischen Innenpolitik, sich jetzt auf einen gemeinsamen Kurs in der Asylpolitik zu verständigen.
Kommentare
Raider heißt jetzt Twix.
Sonst ändert sich nix.
Leider leider passend dazu:
https://www.tagesspiegel.de/…
Aber das Linke und das Rechte Twix kommen doch aus unterschiedlichen Fabriken ;o)
Das ist gelebte Gleichstellung.
Sie sind viel zu naiv!
Der Wechsel von "Schützenswert" zu "Förderungswürdig" bedeutet nicht weniger als von "Wichtig" zu "Scheißegal".
Das und nichts weniger bezüglich Europas habe ich auch von der Dame erwartet/befürchtet, die sich immer durch absolute Skrupellosigkeit gegenüber der Bevölkerung ausgezeichnet hat, und von der ich genau deshalb annehme, dass sie Deshalb an die Spitze der EU gehievt wurde.
Schlimme Zeiten stehen bevor.
Eben.
Und deshalb ist es klug von Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen, die polemische Reibungsfläche ohne inhaltlichen Substanzverlust zu minimieren.
"Sie sind viel zu naiv!
Der Wechsel von "Schützenswert" zu "Förderungswürdig" bedeutet nicht weniger als von "Wichtig" zu "Scheißegal".
Das und nichts weniger bezüglich Europas habe ich auch von der Dame erwartet/befürchtet, die sich immer durch absolute Skrupellosigkeit gegenüber der Bevölkerung ausgezeichnet hat, und von der ich genau deshalb annehme, dass sie Deshalb an die Spitze der EU gehievt wurde.
Schlimme Zeiten stehen bevor."
vollste Zustimmung!
was ist eigentlich aus den Untersuchungen zu den Machenschaften der vdL in der Bundeswehr geworden?
eingestellt?
Sie haben in dem Punkt vollkommen Recht.
Ich hatte halt vorher schon diese Erwartungshaltung an vdL.
Daher fühle ich mich zumindest hier mal nicht naiv.
Was mich echt überrascht hätte, wäre ein "Schützen und Fördern" gewesen.
Das können Sie gerne naiv nennen ;-)
Würde auch gern Geld damit verdienen, mich darüber zu echauffieren, dass "Innovation und Jugend" nicht direkt "Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend". Würde man kaum für möglich halten, wenn man's nicht liest.
Das hier allerdings:
"Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich jedoch nicht auf einen Kompromiss bei der Verteilung von Asylbewerbern einigen."
verwundert mich nicht. Niemand sollte zur Aufnahme gezwungen werden.
Am Ende ist dann ohnehin die Frage, wer eigentlich entscheidet ob jemand anerkannter Asylbewerber ist oder nicht. Da kämen sicher deutliche Unterschiede raus, wenn man das Verfahren einmal von Ungarn, einmal von Deutschland durchführen lassen würde.
Für Deutschland wäre es am besten sich aus dem Thema raus zu halten und hier die anderen einen Weg wählen zu lassen, der dann mitgetragen wird.
Erst darüber beklagen, dass es keine EU-weite Regelung gibt und dann das Bemühen darum madig machen. Wer kein Grundrecht auf Asyl kennt, hat in der EU nichts verloren.
Gott. Liebe Zeit-Redaktion. Niemand wurde umbenannt. Titel haben sich geändert. Die Schlagzeile hat mich irritiert denn die Klang so als ob unsere Maria bald nicht mehr Maria heisst.
Übrigens: Ursula ist jetzt nicht mehr Ministerin sondern Kommissionspräsidentin. Sie wurde also nicht umbenannt sondern befördert.
"....Sie wurde also nicht umbenannt sondern befördert."
Ja. Sie wurde wegbefördert.
Wär´s nach mir gegangen, allerdings nicht nach Brüssel ((;
Lächerlicher geht es nicht mehr. Warum glauben Politikerinnen immer Sachverhalte ändern zu können, in dem sie lediglich die Namen ändern? Geht die politische Klasse tatsächlich davon aus, dass wir Wähler genauso grenzdebil sind, wie sie selbst?
Die gesamte EU-Kommission ist eine Ohrfeige für alle ordentlichen und gesetzestreuen Bürger. Die Verwaltung in Brüssel macht es es Europa-Freunden wirklich nicht leicht, dieses zu bleiben.
++ Geht die politische Klasse tatsächlich davon aus, dass wir Wähler genauso grenzdebil sind, wie sie selbst? ++
Schauen Sie sich doch die Wahlergebnisse an: Rechte Scharlatane und das politische Establishment haben eine satte Mehrheit!
Natürlich muss vdL annehmen, dass die Wähler grenzdebil sind!