Im Streit um die Titel mehrerer EU-Kommissarinnen und -Kommissare hat die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nachgegeben. Nachdem bereits bekannt war, dass der Grieche Margaritis Schinas die europäische Lebensweise künftig "fördern" statt "schützen" soll, änderte von der Leyen weitere Titel.
Wie die Brüsseler Behörde mitteilte, trägt die bulgarische EU-Kommissarin Marija Gabriel nun unter anderem auch die Kultur im Titel. Sie ist ab sofort Kommissarin für "Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend" (statt "Innovation und Jugend"). Der vorherige Titel habe den Eindruck erweckt, dass von der Leyen die Kulturpolitik vernachlässige, hatten Kritiker argumentiert.
Auch weitere Kommissare haben neue Titel. So ist der Litauer Virginijus Sinkevičius nun zuständig für "Umwelt, Meere und Fischerei" (statt "Umwelt und Meere"). Der Luxemburger Nicolas Schmit ist fortan Kommissar für "Arbeitsplätze und soziale Rechte" (statt "Arbeitsplätze"). Aus dem Ressort "Gesundheit" wird "Gesundheit und Lebensmittelsicherheit", zuständig dafür ist die zyprische Konservative Stella Kyriakides.
Den Titel des griechischen Kommissars Schinas hatte von der Leyen, die am Sonntag die Nachfolge von Jean-Claude Juncker angetreten hatte, bereits geändert. Dessen Aufgabenbereich heißt künftig "Fördern, was Europa ausmacht" und nicht "Schützen, was Europa ausmacht". Schinas koordiniert unter anderem die Migrationspolitik in Europa.
Die EU-Kommission ist vor allem für Gesetzesvorschläge und
die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedsstaaten zuständig. Jedes Land kann
einen Vertreter schicken. Die Mitglieder der neuen Kommission sind seit Sonntag
im Amt.
EU-Kommission sieht Chancen für Asylreform
Die EU-Kommission sieht Möglichkeiten für eine Reform der europäischen Asylpolitik. Einige Mitgliedsstaaten seien bereit, ihre Position zu überdenken, sagte Innenkommissarin Ylva Johansson nach einem Treffen mit den EU-Innenministern. Ein neuer Migrationspakt sei eine der Prioritäten der EU-Kommission, sagte Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas. Dafür wolle er zusammen mit Johansson bei den Mitgliedsstaaten werben.
Im Mai 2016 hatte die EU-Kommission eine Reform der europäischen Asylpolitik vorgeschlagen. Die EU-Mitgliedsstaaten konnten sich jedoch nicht auf einen Kompromiss bei der Verteilung von Asylbewerbern einigen. Laut Medienberichten will Johansson im Frühjahr einen neuen Entwurf vorlegen.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte vor dem Treffen gesagt: "Wir haben keine gemeinsame europäische Asylpolitik, aber der Migrationsdruck ist nach wie vor hoch, und zwar aus allen Himmelsrichtungen." Deswegen gehöre es zur "wichtigsten Aufgabe" der gemeinsamen europäischen Innenpolitik, sich jetzt auf einen gemeinsamen Kurs in der Asylpolitik zu verständigen.
Kommentare
"....Nachdem bereits bekannt war, dass der Grieche Margaritis Schinas die europäische Lebensweise künftig "fördern" statt "schützen" soll, änderte von der Leyen weitere Titel.
Wie die Brüsseler Behörde mitteilte, trägt die bulgarische EU-Kommissarin Marija Gabriel nun unter anderem auch die Kultur im Titel. Sie ist ab sofort Kommissarin für "Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend" (statt "Innovation und Jugend"). Der vorherige Titel habe den Eindruck erweckt, dass von der Leyen die Kulturpolitik vernachlässige, hatten Kritiker argumentiert...."
Herrlich grotesk.
Wenn das Skeptiker nicht zu Begeisterungsstürmen für die EU zu motivieren vermag, dann weiß ich auch nicht weiter
"Fördern" bedeutet die Weiterentwicklung der europäischen Lebensweise zu mehr Offenheit, während "Schützen" die Abgrenzung der europäischen Lebensweise gegen andere, draußen zu haltende Lebensweisen insinuiert.
Diese Korrektur war nicht grotesk, sondern richtig und zukunftsweisend.
Es tut mir Leid aber mit Urula von der Leyen als Aushängeschild hat die EU für mich ihr wahres Gesicht entblößt.Ich persönlich vertraue diesem Moloch nicht mehr.
Es gibt ja noch Rat und Parlament. Das Parlament repräsentiert die europäische Demokratie, der Rat entscheidet, die Kommission sind letztlich die Handlanger. Wenn man auf die Vorgänger den Juncker oder Oettinger schaut, war das auch eher ein Gruselkabinett. Somit ist alles halb so schlimm. Denn entscheiden können diese Leute allein fast nichts. Somit hätte man ruhig auch einen Franzosen, eine Tschechin oder einen Finnen zum Komissionschef machen können. Interessanter wäre der EZB-Posten gewesen.
Welche(r) der KommissarInnen trägt denn jetzt die Begriffe "Frau", "Karneval", "Umwelt" und "Integration" im Titel?
Statt die Namen hätte man vielleicht ein paar Zuständigkeiten ändern sollen. Meer und Fischerei, gut, kann ich verstehen, aber dann noch Umwelt dazu? Ist dass das Kommissariat für Umweltausbeutung oder für Umweltschutz? Fischerei passt ja nur zu dem einen wirklich...
Ja.
Noch besser: Statt dem Namen hätte man auch das Resultat ihres Wirkens ändern können, dass der Bürger einfach am Ergebnis erkennen könnte, was sie tun und wofür sie also zuständig sind.
Aber das wäre wohl old-school-Denke, so is bestimmt besser