Der Hauptmann mit der großen Klappe – Seite 1

Es gehörte zu den unerwarteten Ereignissen des Jahres, dass im Januar 2019 in Brasilien der neue Präsident Jair Bolsonaro sein Amt antrat. Er war, ähnlich wie einst in den USA Donald Trump, als Witzfigur ins Wahlrennen gestartet und hatte dann doch einen rauschenden Wahlsieg davongetragen: ein jahrzehntelanger Hinterbänkler, der kaum mal Einfluss auf ein Gesetz nahm, und der seine Bekanntheit hauptsächlich groben Sprüchen verdankte. Die gingen gegen weibliche Abgeordnete ("nicht wert, von mir vergewaltigt zu werden"), gegen Homosexuelle ("bei meinem Sohn wäre es mir dann lieber, wenn er in einem Autounfall stirbt") oder indigene Völker ("leben wie im Zoo").

Doch all den ruppigen Sprüchen und demokratiefeindlichen Anwandlungen zum Trotz: Nicht nur erboste Protestwähler und manipulierbare Hitzköpfe trugen den früheren Hauptmann in den brasilianischen Präsidentenpalast – sondern auch ein sonst sehr besonnener Sektor der brasilianischen Gesellschaft, die Wirtschaftsvertreter. "Wunschkandidat der Märkte" nannten ihn vor der Wahlentscheidung sogar Analysten der Deutschen Bank, und damit hatten sie Recht. Je wahrscheinlicher im vergangenen Jahr die Wahl Bolsonaros schien, desto stärker stiegen die Börsenkurse.

Einige prominente brasilianische Unternehmer wie der Chef der Handelskette Havan setzten sich aktiv für den Mann mit den rechtsextremen Ansichten ein. Unternehmerverbände gaben Wahlkampfunterstützung, und auch in den Ablegern einiger deutscher Unternehmen in Brasilien brach nach dem Wahlsieg Freude aus.

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Unternehmer und Manager freuten sich auf Bolsonaro

Es gibt in brasilianischen Unternehmerkreisen – und unter deutschen Expats – durchaus Leute, die die rechtsextremen Ansichten Bolsonaros teilen. Bolsonaros Nähe zu den Militärs und Fans der alten Militärdiktatur (1964–1985). Das aggressive Vorantreiben der Abholzung am Amazonas und die Vertreibung indigener Völker. Der Abbau bestimmter Sozialleistungen und der Gesundheitsversorgung für arme Menschen. Das extrem gewaltsame Vorgehen gegen Kriminelle, wobei Hunderte unschuldiger Opfer sterben.

In all diesen Punkten hat Bolsonaro recht genau das geliefert, was er im Wahlkampf und überhaupt schon in seiner ganzen politischen Karriere versprach: Die Sprüche waren nicht nur einfach Sprüche, mit denen sich Stammtische belustigen konnten, sondern er macht jetzt viele davon wahr.

Doch der eigentliche Grund für viele Wirtschaftsvertreter, Hoffnungen in Bolsonaro zu setzen, war tatsächlich: die Wirtschaft selbst. Bolsonaro lag richtig damit, dass er Brasilien einen massiven Reformstau bescheinigte: Brasiliens sozialdemokratische Regierungen unter Luiz Inácio "Lula" da Silva (2003-2011) und Dilma Rousseff (2011-2016) hatten in einer Boomperiode regiert, in der Brasiliens Wirtschaft durch Rohstoffexporte nach Asien quasi von selbst lief.

Sie unterließen wichtige Reformen, was Wirtschaftsführer seit Jahren frustrierte. Die Unternehmer und Manager des Landes atmeten auf, als Bolsonaro ankündigte: Er werde das völlig überteuerte Rentensystem des Landes reformieren, das byzantinische Steuersystem des Landes vereinfachen, träge gewordene Staatsunternehmen privatisieren und lästige Vorschriften zum Umweltschutz oder zum Arbeiterschutz aufweichen. Bolsonaro heuerte dafür auch überzeugende Leute an: Wirtschaftsminister Paulo Guedes etwa ist ein anerkannter Ökonom von der früher mal sehr wirtschaftsliberalen Universität Chicago, mit Erfahrungen im Investmentbanking. 

Es fehlt eine große Strategie

Das Problem ist, dass Reformen in Brasilien außergewöhnlich schwierig im Parlament zu verabschieden sind und dass sie mit hohen politischen Kosten einhergehen. Die ganz große Euphorie in der Wirtschaft – die in Umfragen gemessen wird, bei der man Wirtschaftsvertreter über ihre Zuversicht und Erwartungen befragt – verflog nach einem Hoch im Januar und Februar erst mal. Bolsonaro startete nämlich außergewöhnlich unsicher und schwach im Amt.

Der Hauptmann stürzte sich in einen Kulturkrieg gegen Minderheiten und Andersdenkende – im Karneval veröffentlichte er in den sozialen Medien entrüstet ein Video zweier Männer, die aufeinander urinierten – aber bekam in Wirtschaftsfragen wenig hin. Die groß angekündigte Rentenreform schien mehrere Male zu scheitern, um erst im Oktober in abgeschwächter Form verabschiedet zu werden.

Das war aber kein Startschuss für weitere Reformen, sondern zunächst scheint die Luft raus zu sein aus Bolsonaros Reformeifer. 2020 stehen wichtige Kommunalwahlen in Brasilien an, und traditionell scheuen Präsidenten bis dahin vor unpopulären Gesetzen zurück. Zumal auch Bolsonaro weiß, dass in mehreren Nachbarländern wie Chile und Ecuador schwere Proteste ausbrachen, nachdem die dortigen Regierungen vergleichsweise unbedeutende Sparmaßnahmen einzuführen versuchten. Eine weitere von Guedes vorgeschlagene Reform, die die Rechte der Beamten beschneiden soll, hat Bolsonaro bis auf Weiteres verschoben, und er hat sie schon als "so sanft wie möglich" angekündigt. 

Die Wirtschaft mag einfach nicht wachsen

Dennoch: Brasiliens Businesswelt hat die Hoffnung auf den Präsidenten Bolsonaro bisher offenbar nicht aufgegeben. Im November stieg die Zuversicht in der Wirtschaft, wie sie in Umfragen ermittelt wird, wieder an. Es gab auch ein Hoch an der Börse und eine gestiegene Zahl von Börsengängen. Von Begeisterung kann man allerdings auch nicht sprechen, zumal zahlreiche andere Wirtschaftsindikatoren in Brasilien wenig Hoffnung machen.

Die Wirtschaft insgesamt mag einfach nicht wachsen: 2019 liegt das Wachstum nur bei gut einem Prozent, für das kommende Jahr werden auch bloß rund zwei Prozent erwartet. Am Arbeitsmarkt bewegt sich kaum etwas, die Schulden des Landes sind nicht abgebaut worden, die Zahl der Armen steigt. Die Zinsen im Land sind kräftig gesunken, der Leitzins fiel von 14 Prozent Ende 2016 auf bloß noch 5 Prozent in diesem Jahr, was von vielen Beobachtern als gutes Zeichen gewertet wird. Niedrige Zinsen steigern im Allgemeinen die Kreditvergabe und heizen so die Wirtschaft an. Doch die niedrigen Zinsen in Brasilien sind derzeit eher ein Ausdruck davon, dass in der Wirtschaft so wenig läuft.

Arbeitslose in Sao Paulo warten auf ihre Registrierung für einen Arbeitsvermittlungstermin(2019) © Amanda Perobelli/​Reuters

Was dem Land im Augenblick fehlt, ist neben den überfälligen Reformen eine große Strategie: Woher soll das neue Wachstum kommen? In den Jahren seit der Jahrtausendwende wurde Brasilien als Wirtschaftswunderland gefeiert, weil es einerseits erfolgreich Rohstoffe nach China verkaufte und andererseits Millionen von Armen durch Sozialprogramme in den Wirtschaftskreislauf einband. Diese Leute, die zuvor ausgeschlossen waren, wurden nun zu Konsumenten und suchten sich reguläre Jobs.

Bolsonaro hat keine solche Vision zu bieten. Eine seiner Hoffnungen ist die rasche wirtschaftliche Erschließung des Amazonaswaldes – was schließlich zu Zehntausenden Feuern im Norden Brasiliens führte, wo sich Holzfäller und Landspekulanten neue Flächen unter den Nagel rissen. Diese Entwicklung sorgte nicht nur für einen internationalen Aufschrei und manchen Boykottaufruf durch ausländische Unternehmen, es ergibt volkswirtschaftlich nicht mal einen Sinn, weil Brasilien im Augenblick keine zusätzlichen landwirtschaftlichen Flächen braucht. Zuletzt wandten sich sogar einige Vertreter des brasilianischen Agrobusiness gegen das rasche Abholzen.

Trump ist nicht sein Freund

Die andere große Idee Bolsonaros lautete zum Jahresbeginn, auf eine gute Freundschaft mit den USA zu setzen. Der Präsident selbst und seine Söhne machten Antrittsbesuche bei Donald Trump, bei denen es zu geradewegs unterwürfigen Gesten kam. Sie setzen auf die gemeinsame politische Überzeugung des US-Präsidenten und des brasilianischen Präsidenten: ganz weit rechts. Dagegen verprellte Bolsonaro bewusst und lautstark andere Wirtschaftspartner. Anfang des Jahres wetterte er gegen die Chinesen ("Kommunisten"). Und im Oktober, als ein Sozialdemokrat in Argentinien die Wahl gewann, schimpfte Bolsonaro laut los über diese "schlechte Wahl", reiste nicht zur Amtseinführung an und verweigert überhaupt direkte Gespräche.

Doch inzwischen ist klar geworden, dass Bolsonaros vermeintlicher Gesinnungsgenosse Trump gar nicht daran denkt, irgendwelche Gefallen im Gegenzug zu tun. Die USA halten zahlreiche Handelsbarrieren gegen das exporthungrige Brasilien aufrecht, zum Beispiel beim Fleisch. Sie setzten sich nicht für eine brasilianische Mitgliedschaft im Reiche-Länder-Club OECD ein, wohl aber für Argentinien. Gerade erst erließen die USA sogar neue Zölle auf brasilianische Stahl- und Aluminiumexporte. Mit seiner USA-Strategie scheint Bolsonaro vorerst gescheitert.

Sojabohnen aus Brasilien: Im Hafen von Nantong in China (2019) © Stringer/​AFP/​Getty Images

So kam es, dass Bolsonaro im November in ein paar ungewöhnlichen Situationen abgelichtet wurde. Der Kommunistenfresser aus dem Präsidentenpalast stand einmütig mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammen, der gemeinsam mit anderen Staatschefs aus Schwellenländern Brasília besuchte. Auf einem Pressefoto schien Bolsonaro sogar einen Bückling zu machen.

Die Chinesen haben einfach gewartet

In diesen Momenten wurde klar, wie wenig Visionäres und Eigenständiges Bolsonaro für die Wirtschaft seines Landes liefert. Er hat wohl eingesehen, dass er nicht viel anders machen kann als einst Lula da Silva in den goldenen Jahren des frühen Jahrtausends: auf das reiche und wachstumsstarke China setzen und die Wirtschaft des Landes weiterhin nach deren Bedürfnissen ausrichten – in der Rohstofffrage besonders.

Den Chinesen ist das ebenfalls klar. In Peking ignorierte man zum Jahresbeginn erst mal Bolsonaros antikommunistisches Gerede und wartete ab. Dann ließ man Bolsonaro zu einem Staatsbesuch anreisen, wo dieser kleinlaut verkündete: Das seien gar keine Kommunisten, China sei ein "sehr kapitalistisches Land". Anfang November retteten die Chinesen Bolsonaro vor einem Gesichtsverlust: Als sich im November kaum internationale Investoren für eine staatliche Auktion großer Ölfelder vor Brasiliens Küste interessierten, boten chinesische Staatsunternehmen höflich mit. Und chinesische Staatsbanken stellten Bolsonaro, der knapp bei Kasse ist, eine Kreditlinie von satten 100 Milliarden Dollar bereit.

Bekannt ist auch: China fordert auf lange Sicht Gegenleistungen für seine Unterstützung ein. In Peking ist man an Garantien für die Rohstoffversorgung in den kommenden Jahrzehnten interessiert. Man will auch Marktzugang für chinesische Produkte in den anderen Brics-Staaten und Zuschläge für große Bauvorhaben für Straßen, Flughäfen oder Verladedocks. Gebaut, vorzugsweise, nicht von brasilianischen Firmen – sondern von chinesischen Staatsunternehmen.