Das Musterland der Mafia – Seite 1

Eine Einführung in den Staat Montenegro und seine Bewohner, Originalton Donald Trump: "Das ist ein kleines Land mit sehr starken Menschen. Sie können sehr aggressiv werden, und dann – Glückwunsch! – ist man mittendrin im Dritten Weltkrieg."

Dass der Dritte Weltkrieg allen Ernstes von der verschlafenen montenegrinischen Hauptstadt Podgorica in den Bergen des Westbalkans ausgehen könnte oder von einem der idyllischen Küstenorte wie Budva oder Bar an der Adria – das glaubt wohl selbst der erratische US-Präsident nicht ernsthaft. Seine Ausfälle haben einen anderen Hintergrund: Seit Juli 2017 ist Montenegro das 29. und jüngste Mitglied der westlichen Verteidigungsgemeinschaft, auch Trump hat, zwar unwillig und nach einigem Zögern, den entsprechenden Vertrag unterschrieben. Bei dem Interview mit seinem Lieblingssender Fox News im Sommer 2018 wollte der amerikanische Präsident offensichtlich noch einmal nachtreten und in Zweifel ziehen, dass man jedem Verbündeten in jedem Fall militärisch beistehen müsste – so wie es der Nato-Vertrag in Artikel 5 vorschreibt.  

Montenegro plagen sehr reale, sehr beängstigende Probleme. Auf dem Korruptionsindex von Transparency International steht die sich "demokratisch" nennende Republik weit hinten, schlechter als Rumänien und Ruanda. Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen führt Montenegro auf einem schändlichen 104. Platz – in keinem anderen europäischen Staat außer dem diktatorisch regierten Belarus ist demnach die Presse weniger frei. Was die Rechtsstaatlichkeit angeht: Es kann vorkommen, dass in Podgorica einer der Oppositionsführer beim Gang aus dem Parlament einfach mal so festgenommen wird, wie es im November 2018 Nebojša Medojević geschah – trotz Immunität als Parlamentarier saß er wochenlang wegen angeblicher Umsturzpläne hinter Gittern. 

Und doch wird Montenegro weiter heftig umworben. Die EU führt intensive Beitrittsverhandlungen mit dem Balkanstaat und bestätigt ihm immer wieder, auf einem guten Weg zur Mitgliedschaft bis 2025 zu sein. Die Volksrepublik China hat einen Milliarden-Dollar-Kredit für eine spektakuläre Autobahn quer durchs Land gewährt. Russland ist gleich mehrfach engagiert, wirtschaftlich wie touristisch: Oligarchen haben sich in viele lokale Firmen eingekauft und an den schönsten Küstenstreifen prächtige Villen wie einen mondänen Yachthafen errichtet, Montenegro galt zwischenzeitlich schon als "Putins Provinz" und "Moskaus Mallorca" – eine heiße Liebesbeziehung, die allerdings stark abkühlte, als die Regierung in Podgorica Ende 2016 behauptete, einen vom Kreml initiierten Staatsstreich nebst Mordkomplott gegen den Präsidenten aufgedeckt zu haben. 

Der Staat gleicht einem Familienunternehmen

Warum zerren die großen Mächte an diesem winzigen südosteuropäischen Land und sind dabei bereit, über alle seine Schwächen und Defizite hinwegzusehen? Was wird wirklich hier entschieden, das große Bedeutung haben könnte für Europa, für die Welt?  

Ein Land, nur etwas mehr als halb so groß wie Hessen, 650.000 Einwohnern und damit weniger als in Frankfurt, eine Mini-Armee von 1.500 Soldaten. Wilde Berge, Schluchten und tiefe Bergseen, pittoreske Küstenstädtchen, darunter das von den Vereinten Nationen zum Weltkulturerbe erkorene Kotor. "Als unser Planet entstand, muss sich die schönste Begegnung zwischen Meer und Land an der montegrinischen Küste zugetragen haben", schrieb schon der englische Dichter Lord Byron begeistert zu Beginn des 19. Jahrhunderts. Aber wegen der Naturschönheiten kommen die großen Spieler der Weltpolitik sicher nicht hierher. Es geht um strategische Entscheidungen von großer Tragweite. Es geht darum, ob Milo Đukanović, Präsident der Republik, in dieser schwierigen Region ein Anker der Stabilität ist, ein Bollwerk, das vor noch Schlimmerem bewahrt. Ob man ihn unterstützen muss, wo er doch auch in der Flüchtlingsfrage hilft und gerade zugestimmt hat, dass die EU-Grenzschutztruppe Frontex künftig auch von seinem Staatsgebiet aus operieren darf.  Trotz allem.

Đukanović, 57, führt Montenegro im Alleingang, der Staat gleicht einem privaten Familienunternehmen. Ideologisch hat der Mann mit dem Spitznamen "Pate von Podgorica" noch jede Kurve gekriegt: Als es noch Jugoslawien gab, war er als Jungkommunist lange an der Seite von Slobodan Milošević und wurde, noch keine dreißig, Premier der Teilrepublik Montenegro. Đukanović trennte sich von dem autokratischen Großserben, als es ihm opportun erschien und kämpfte um die Unabhängigkeit, die Montenegro schließlich 2006 erreichte. Seitdem hält er sich, mal als Premier, mal (wie derzeit wieder) als Präsident, durchgehend an der Macht. Länger als jeder andere in Europa.

Der Mafia-Musterstaat

Immer wieder wurde ihm Mafia-Nähe vorgeworfen, in Italien ermittelte die Staatsanwaltschaft wegen möglicher Beteiligung am Zigarettenschmuggel im großen Stil (und entließ ihn schließlich erst nach einer stundenlangen Vernehmung wegen Mangel an Beweisen). Nach Recherchen der britischen Zeitung The Independent zählt Đukanović zu den 20 reichsten Politikern der Welt, "Quellen des Wohlstands: mysteriös". Einer seiner Söhne ist Mitbesitzer der größten Bank des Landes, der andere hat das staatliche Monopol auf den Bau von Wasserkraftwerken, die Tochter dealt als Wirtschaftsanwältin mit den lukrativsten Kunden. Warum bloß bestätigen die Montenegriner diesen Đukanović ein ums andere Mal bei Wahlen?

Ein Besuch bei Milka Tadić, der bekanntesten Autorin und Umweltaktivistin des Landes. In ihrem winzigen Büro in Podgorica erklärt Tadić das System des Mafia-Musterstaates. Über die Jahrzehnte habe Đukanović alle Ministerien und wichtige Ämter mit seinen Leuten von der Demokratischen Partei der Sozialisten besetzt und durch das Verteilen von Pfründen von sich abhängig gemacht. Die DPS sei gut organisiert – und überprüfe das Wahlverhalten der Beamtenschaft. "Sie verlangen, dass die Leute in den Wahlkabinen Handy-Aufnahmen von den angekreuzten Wahlzetteln machen und diese später vorzeigen", sagt Tadić. Nach einer Untersuchung internationaler Beobachter wurde beim Urnengang 2018 jedem fünften Wahlberechtigten Geld für seine Stimme angeboten.

Lokale Journalisten, die solche Machenschaften recherchieren, leben gefährlich. Mehr als 80 wurden im vergangenen Jahrzehnt körperlich attackiert; Anfang Mai 2019 traf es die Investigativreporterin Olivera Lakić; Unbekannte schossen mitten im Zentrum der Hauptstadt auf sie, eine Kugel durchschlug das Bein der 47-Jährigen. Aufgeklärt werden solche Verbrechen so gut wie nie, sie sind offensichtlich "Auftragsarbeiten" der Mächtigen, die Vertreter einer alternativen Zivilgesellschaft einschüchtern sollen.  

Genauso beunruhigend wie diese Übergriffe sind nach Tadićs Überzeugung die Umweltzerstörungen im Land. Zwar nennt sich Montenegro in seiner Verfassung einen "ökologischen" Staat, aber das steht nur auf dem Papier. Für das Autobahn-Großprojekt der Chinesen werden ohne Rücksicht Berge durchbohrt und Flüsse verschmutzt. Zudem ist völlig unklar, wie das kleine, klamme Land den Milliardenkredit Peking jemals zurückzahlen will. Sollte Montenegro die Raten nicht mehr bedienen können, setzt zudem eine chinesische Rechtsprechung ein, die den fremden Herren Übernahme von Grund und Boden zugesteht. 

Die Stunde des Widerstands

"Trotz der Wahltricksereien der Regierungspartei müsste das jetzt die Stunde des Widerstands sein", meint Dritan Abazović, 33, beim Interview. Der Politologe gilt als einer der führenden Oppositionspolitiker, seine kleine Partei URA ("Bürgerbewegung") fühlt sich den deutschen Grünen nahe.

Tatsächlich haben die Regimegegner im Frühjahr 2019 Zehntausende zum Protest auf die Straßen gebracht, angestachelt durch einen besonders dreisten Korruptionsfall: Der Bürgermeister von Podgorica hatte von einem Unternehmer mehr als 800.000 Euro in einem Umschlag entgegengenommen, die Übergabe der für den Wahlkampf der Regierungspartei gedachten Bestechungsgelder war auf einem Video dokumentiert. Aber die Demonstrationen ebbten ab, Đukanović – den die internationale Menschenrechtsorganisation OCCRP schon einmal zu ihrem Negativ-"Mann des Jahres in Sachen Korruption und organisiertes Verbrechen" gewählt hat – wurde ausgerechnet durch einen Staatsbesuch in Deutschland aufgewertet. "Wir haben Präsident Steinmeier einen wütenden Brief geschrieben, haben gebeten, den Paten nicht zu empfangen, genützt hat es nichts."

Der temperamentvolle Abazović gibt zu, dass die Opposition durch ihre Uneinigkeit eine gehörige Mitschuld daran trägt, dass es Đukanović so leicht hat, die Parteien gegeneinander auszuspielen. Zwar glaubt Abazović nicht so recht an die offizielle Lesart der Regierung, Putin habe mithilfe einflussreicher Parlamentarier 2016 einen Putsch in Montenegro inszenieren wollen, aber dass die größte Oppositionspartei bis heute Moskau und Serbien nahesteht und von dort finanzielle Zuwendungen erhält, lässt sich seiner Überzeugung nach kaum bestreiten.

Đukanović droht und schmeichelt

Zurzeit zerfleischen sich prowestliche und proöstliche Oppositionsabgeordnete über die Frage, ob sie das Parlament  weiter als "Schwatzbude" boykottieren oder das Forum zur konstruktiven Sacharbeit nutzen sollen – ihnen fehlt eine gemeinsame, einigende Idee. "Wir haben nicht die gleichen Werte", sagt Abazović, "nicht untereinander im Widerstand, nicht mit der mafiösen Regierung." Während im benachbarten Kosovo die Führung gerade mithilfe einer Antikorruptionskampagne abgewählt wurde, erscheint Đukanović ungefährdet. Und das, obwohl verschiedene Mafiagruppen in der Adria-Republik derzeit wieder verstärkt ihre Kämpfe austragen.

Der pressescheue Präsident schickt zur Erklärung seiner Politik zunächst Andrija Nikolić vor, der 34-jährige Ex-Journalist ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses und gilt als einer der kommenden Stars der Regierung. Ein Treffen im Parlament, unter der Nationalflagge. Für Nikolić ist allein die "unpatriotische, destruktive, verräterische" Opposition schuld daran, dass nicht alle Reformen im Land schnell genug vorangehen. Er wolle nicht leugnen, dass Korruption in Montenegro existiere, sagt der smarte Jungpolitiker, aber die werde aktiv bekämpft, einige Bürgermeister säßen immerhin wegen Vetternwirtschaft bereits im Gefängnis.

Und dann erklärt sich Milo Đukanović doch bereit, schriftliche Fragen von ZEIT ONLINE zu beantworten. 

Er droht und schmeichelt. "Wir haben unsere europäischen Partner eindringlich gewarnt, dass der Prozess der Konsolidierung Europas – ja, die Vision eines Europas überhaupt  – unvollendet bleibt, wenn der Westbalkan nicht integriert ist. Wir sehen in den vergangenen Monaten von Frau von der Leyen, der neuen EU-Präsidentin, positive Signale." Und er lobt sich selbst. "In den vergangenen 30 Jahren haben wir, statt wie andere Krieg zu führen, den Weg des Friedens gewählt, eine multiethnische Gesellschaft bewahrt, unsere Unabhängigkeit gefestigt, indem wir EU-Normen einhielten, sind Nato-Mitglied geworden. Montenegro ist nicht länger in Gefahr, in den politischen Autismus früherer Balkan-Politik zurückzufallen – wir haben unsere Zeit, denke ich, sehr gut genutzt." Auch die Irritationen mit Trump scheinen ausgeräumt. "Washington hat kürzlich einen Sonderbeauftragten für den Westbalkan ernannt."

Dieser Mann ist mit sich selbst im Reinen, hat seine privaten Interessen mit denen der Weltpolitik perfekt abgestimmt. Will Đukanović Präsident auf Lebenszeit bleiben, unter welchen Umständen kann er sich einen Rückzug vorstellen?

"Ob der Führer Đukanović heißt oder irgendwie anders, ist nicht so wichtig.  Ich will aber weiterhin dazu beitragen, dass Montenegro die Früchte der demokratischen und wirtschaftlichen Entwicklung genießt – und als nächster Mitgliedsstaat in die Europäischen Union aufgenommen wird."