Die Schockstrategie des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat funktioniert, seine Polemik gegen den politischen Stillstand der Nato hat sich gelohnt. Hätte er das transatlantische Bündnis nicht in bewusster Drastik für "hirntot" erklärt, wäre es kaum zu dem Beschluss gekommen, unter dem Vorsitz des Generalsekretärs einen "vorausblickenden Reflexionsprozess" in Gang zu setzen: jene "klare Bestandsaufnahme", die Macron gefordert hatte – unterstützt übrigens von Bundesaußenminister Heiko Maas, der ebenfalls einen "akuten Mangel an strategischen Diskussionen" in der Allianz beklagte.

Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Nato immer wieder einen neuen Anfang gesucht. Umbruch und Transformation war das Motto. Zweimal verpasste sich das Bündnis ein neues "Strategisches Konzept", 1999 und 2010. Es ging um die Ausdehnung des Bündnisgebiets – out of area or out of business propagierte der US-Senator Richard Lugar. Doch die wesentlichen Fragen blieben unbeantwortet. Welchen Herausforderungen sehen wir uns eigentlich gegenüber? Wer fordert wen heraus und womit? Was ist dagegen zu unternehmen und von wem? Sollte die Nato ein Hilfsorgan der Vereinten Nationen werden oder sich wirklich zum Globocop wandeln, zum Weltgendarmen? Die Interventionen im zerfallenden Jugoslawien (1995 und abermals 1999), in Afghanistan (2001) und Libyen (2011) gaben darauf nur eine unklare Antwort. Im amerikanisch-britischen Irakkrieg (2003) benutzte die "Koalition der Willigen" die Atlantische Allianz als Werkzeugkasten, aus dem sie sich großzügig bediente. Diese Kriege schufen freilich überall nur Chaos und Anarchie – selbst dort, wo sie einen Regimewechsel bewirkten wie im Irak oder in Libyen. Out of area lief auf out of business hinaus.

Seitdem hat sich das Mächtemuster der Welt von Grund auf gewandelt. Wladimir Putins Annexion der Krim im Jahr 2014 und seine Unterstützung der Donbass-Separatisten haben den Westen vor eine unabsehbare Herausforderung gestellt. Zur gleichen Zeit machte der neue chinesische Staatspräsident Xi Jinping in China Schluss mit Pekings bisheriger Kultur der Zurückhaltung; die Volksrepublik trat als auftrumpfende und ausgreifende Macht auf die Weltbühne. Schließlich zog Anfang 2017 mit Donald Trump ein Mann ins Weiße Haus ein, der die Nato für "obsolet" erklärte. Inzwischen schlägt er mildere Töne an, aber dafür, dass er im Ernstfall die Beistandsverpflichtung des Artikels fünf einhalten würde, kann niemand mehr die Hand ins Feuer legen. Überhaupt legt seine politische Grundeinstellung die Frage nahe, ob die Nato tatsächlich noch eine Werte- und Interessengemeinschaft ist.

Das Bündnis funktioniert im Militärischen

Eingeräumt: Das Bündnis funktioniert im Militärischen. Das Pentagon steht voll dahinter, doch auf den US-Oberbefehlshaber ist kein Verlass mehr. Und auf die politischen Fragen, die das neue globale Mächtemuster aufwirft, hat die Nato bisher keine Antwort. Völlig an den Haaren herbeigezogen ist der Vorwurf des Hirntods durchaus nicht.

Vor sieben Jahren habe ich ein schmales Buch über die Atlantische Allianz geschrieben. Der Titel lautete: Diese Nato hat ausgedient. Das Bündnis muss europäischer werden. Ich setzte mich darin für ein Umdenken und für die Belebung der Allianz ein: "Sie muss wieder ein politisches Forum werden, in dem offene und aufrichtige Diskussion zwischen den transatlantischen Partnern möglich ist." Ich schlug damals auch schon eine unabhängige Reformkommission vor, da ich nicht glaubte, dass aus den Generalstäben, Planungsstäben und Parlamenten zündende Zukunftsideen kommen würden: "Was nottäte, wäre ein internationaler Rat der Weisen, eine Blue Ribbon Commission, besetzt mit angesehenen, erfahrenen, politisch gewichtigen Männern und Frauen, die einen freien Blick nach vorn wagen und der transatlantischen Gemeinschaft die Trasse in die Zukunft vorzeichnen können."

Mir stand damals die Harmel-Kommission vor Augen. Nach den Vorschlägen des 2009 verstorbenen belgischen Politikers Pierre Harmel rang sich die Nato 1967 zu einer Doppelstrategie durch, die militärische Stärke mit Verhandlungsbereitschaft verband – Rüsten und Reden war die Devise, auch Reden über Abrüstung. Das Konzept wurde zur Grundlage jener Politik des Spannungsabbaus, die schließlich in die Beendigung des Kalten Krieges mündete. Ähnlich sollte sich die Stoltenberg-Kommission, wenn sie in ihrer Zusammensetzung nicht bloß die Engstirnigkeit des Brüsseler Apparats widerspiegelt, darum bemühen, die Konfrontationen der Gegenwart zu mildern und Kalten Kriegen der Zukunft vorzubeugen.

Was wir brauchen, ist ein neuer Konsens über den Auftrag der Nato. Wobei ich mir wünschen würde, dass ein konstruktiver Realismus zur Leitlinie würde. Das heißt: Die Bewahrung des eigenen Friedens ist die Hauptaufgabe, nicht die militärische Wiederherstellung fremden Friedens in fernen Zonen. Kein Imperialismus der Freiheit, keine Machtwechselkriege also; kein Einsatz bewaffneter Gewalt rund um den Globus, um Demokratien aufzubauen. Und bei aller Notwendigkeit der gebotenen vernünftigen Rüstung keine Vernachlässigung von Rüstungskontrolle und Abrüstung im Konzert der Mächte.