Gefangen im Niemandsland – Seite 1

Am meisten fürchtet Abouzar Soltani die Fragen seines Sohnes.
"Vater, warum sind wir hier?"
"Vater, was haben wir falsch gemacht, dass man uns so behandelt?"
"Vater, wann können wir endlich gehen?"

Am Anfang, sagt Soltani, habe er ihm noch geantwortet: "Alles wird gut."
Inzwischen bringe er das nicht mehr übers Herz.
Er könne seinen Sohn nicht anlügen.

Abouzar Soltani wirkt müde. Belegt klingt seine Stimme übers Telefon, monoton. Videoaufnahmen, die es von ihm gibt, zeigen einen 37-jährigen Mann; die langen, schwarzen Haare zum Zopf gebunden, ein Bart umrahmt Mund und Kinn. Seit mehr als einem Jahr sitzen er und sein Sohn Armin, 10, in einer ungarischen Transitzone fest. Sie dürfen nicht Richtung Westeuropa weiter, das Lager nicht verlassen. Offiziell gibt es für sie nur einen Weg: den zurück nach Serbien.

Die beiden Transitzonen, geschlossene Lager an der ungarisch-serbischen Grenze, sind inzwischen die einzigen Orte in Ungarn, an denen Flüchtlinge und Migranten Asyl beantragen können. Sie stehen seit Langem in der Kritik: Hilfsorganisationen sprechen von gefängnisähnlichen Zuständen, wiederholt wurde Insassen das Essen verweigert. Die EU hat daraufhin ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet und ein Rechtsstaatverfahren auf den Weg gebracht. Die Asylpolitik Ungarns, so der Vorwurf verschiedenster Organisationen, verstoße gegen Menschenrechte und das Völkerrecht.

Zwei Transitzonen gibt es in Ungarn, in den Gemeinden Röszke und Tompa. Zur genauen Zahl der Insassen macht die ungarische Regierung keine Angaben. Schätzungen gehen von insgesamt 300 Menschen in beiden Lagern aus, zwei Drittel davon seien Kinder.

Das Innere der Zentren, das, was dort tagtäglich geschieht, ist dabei den wenigsten Menschen bekannt. Journalisten ist der Zutritt untersagt, ebenso den meisten Hilfsorganisationen. Viele Insassen fürchten Konsequenzen, wenn sie sich beispielsweise über die sozialen Medien zu den Zuständen äußern.

Wohncontainer und Wächter

Der Kontakt zu Abouzar Soltani kam über das Hungarian Helsinki Committee (HHC) zustande, eine ungarische NGO, die den Menschen im Lager kostenlose juristische Unterstützung anbietet; auch Soltanis Anwältin arbeitet für das HHC. Nach Angaben der NGO ist er der erste Insasse, der aus einer Transitzone heraus offen mit Medienvertretern über die Situation in den Zonen sprechen kann. Seine Geschichte ist kein Einzelfall, sondern steht exemplarisch für die Zustände in den Lagern und für das Funktionieren des ungarischen Asylsystems.

Röszke, eine kleine Gemeinde 170 Kilometer südlich von Budapest. Die Transitzone dort liegt außerhalb des Dorfkerns; auf Googlemaps ist sie ein schmaler blauer Streifen inmitten von Feldern und Wald. 

Soltani sitzt, während er telefoniert, im Innenhof des Lagers, dem einzigen Ort unter freiem Himmel. Rechteckig ist er angelegt: an drei Seiten Wohncontainer, an der vierten das gesicherte Eingangstor.

"Der Ausblick", sagt Soltani, "ist jeden Tag gleich." Keine Autos oder Passanten. Nur die Wohncontainer, die Wächter, eine Rutsche für die Kinder; das gesamte Areal umzäunt von Stacheldraht. Hinter einem der Container ragen Bäume auf. "Dort beginnt Serbien", sagt Soltani. "Wir leben hier im absoluten Niemandsland."

Soltani stellte einen Asylantrag

Er teilt sich ein Zimmer mit seinem Sohn: zwölf Quadratmeter, zwei Betten, vier Schränke, ein Fenster, eine Tür. Teilweise seien in den Zimmern auch Familien mit bis zu vier Kindern untergebracht, sagt er.

Die Freiheit in den Zonen ist stark eingeschränkt: Die Insassen dürfen das Lager nicht verlassen, sich nur in den Zimmern und auf dem Innenhof frei bewegen.

Einmal pro Woche können sie von ihrem Geld Lebensmittel kaufen lassen. Sozialarbeiter gehen dann los, besorgen Reis, Mehl oder Öl, damit die Insassen selbst kochen können. Den Rest der Woche müssen sie essen, was in der Kantine auf den Tisch kommt: morgens und abends Brot und Wurst, mittags ein warmes Gericht, meist Spaghetti oder Kartoffeln.

Zum Christentum konvertiert

Es gibt einen Fernsehraum, sagt Soltani, Internet mit schlechter Verbindung, einen kleinen Spielplatz für die Kinder. "Ansonsten", sagt er, "gibt es hier nichts." Er schlafe schlecht, höchstens fünf Stunden pro Nacht. Es gingen ihm einfach zu viele Sorgen durch den Kopf.

Soltani stammt aus einer Künstlerfamilie, er versucht, sich mit Kunst abzulenken. Er fotografiert und filmt mit seinem Handy, zeichnet und malt. Meist religiöse Symbole. Auf der Flucht ist der schiitische Muslim zum Christentum konvertiert.

Soltani und sein Sohn stammen aus dem Iran, aus der Stadt Isfahan. Soltani hat dort in der PR-Abteilung eines Krankenhauses gearbeitet. 2007 habe er begonnen, sich mit dem Christentum zu befassen, sagt er. Er wollte mehr über Jesus erfahren; aber das sei in dem Land unmöglich. "Meine Ansichten sind mit der Stimmung im Iran nicht mehr vereinbar gewesen", sagt er heute. Mehr könne er im Hinblick auf das Asylverfahren nicht zu seinen Fluchtgründen sagen.

2015 floh Soltani mit seinem Sohn, die Mutter blieb im Iran. Mit Hilfe von Schmugglern kamen die beiden über die Türkei, Bulgarien und Serbien nach Ungarn. Am 5. Dezember 2018 erreichten sie das Lager in Röszke.

Anträge nur in Transitzonen

Ab hier gleicht seine Geschichte denen der meisten Insassen in den Transitzonen. Soltani stellte einen Asylantrag. Dabei, sagt er, habe man seine individuellen Asylgründe nicht wirklich erfragt. Stattdessen verwiesen die Beamten auf eine neue Vorschrift im ungarischen Asylgesetz: auf Abschnitt 51. Er besagt vor allem eines: Serbien sei sicher. Und Asylanträge in Ungarn damit fast aussichtslos.

Es ist die erste perfide Hürde im ungarischen Asylsystem: Seit 2017 dürfen Asylbewerber ihre Anträge nur in den Transitzonen stellen; die aber sind, durch ihre Verortung direkt an der Grenze, nur von Serbien aus zu erreichen. Wer in Ungarn außerhalb der Zonen aufgegriffen wird, wird von Polizisten nach Serbien gebracht, nicht selten mit Gewalt. Der Europarat wirft der ungarischen Polizei schwere Misshandlungen vor. In Serbien müssen die Menschen dann in Camps an der Grenze warten.

Wer schließlich ins Land darf, wird anhand spezieller Listen entschieden, die Kriterien kennt niemand genau. Ursprünglich, heißt es von Hilfsorganisationen, hätten sich die Migranten selbst organisiert. Inzwischen seien auch die ungarische und serbische Regierung involviert. Nicht selten sei Korruption im Spiel.

35 Menschen habe man vor einem Jahr täglich ins Land gelassen, sagt Soltani. Warum er und sein Sohn dabei waren? "Wahrscheinlich hatten wir lange genug gewartet." Zwei Jahre und drei Monate verharrten die beiden in Serbien, bis sie Ungarn über die Transitzone betraten.

Ihm drohte die Abschiebung nach Serbien

Asylbewerber nur über Serbien ins Land zu lassen und ihnen dann zu erklären, dass das Land, aus dem sie gerade kommen, sicher sei – das ist für Soltani reine Zermürbungstaktik. "Sie spielen mit den Hoffnungen der Flüchtlinge", sagt er. "Denn wenn Serbien sicher ist – warum lässt man die Menschen dann überhaupt ins Land?"

Sein Asylantrag wurde mit Verweis darauf abgelehnt, er ging in Berufung, die wurde abgewiesen. Ihm drohte die Abschiebung nach Serbien. Die ungarischen Behörden stellten in dem Nachbarland einen entsprechenden Antrag.

Acht Tage kein Essen

Am 26. März, erzählt Soltani, es war Nachmittag, trat ein Sozialarbeiter in sein Zimmer, forderte ihn auf, seine Sachen zu packen. "Wenn du dich weigerst", sagte der Mann, "holen wir die Polizei." Man brachte ihn und seinen Sohn in einen anderen Trakt des Lagers, den für abgelehnte Asylbewerber, und steckte sie anfangs in einen abgelegenen, einzelnen Raum.

Drei Tage lang habe man ihm dort das Essen verweigert, sagt Soltani, nur seinen Sohn habe man versorgt. Seine Anwältin vom Hungarian Helsinki Committee (HHC) habe ihn in dieser Zeit nicht besuchen dürfen, also schrieb Soltani ihr eine E-Mail.

Auch das ist kein Einzelfall. Insgesamt 27 Vorgänge dieser Art hat die NGO zwischen August 2018 und Juli 2019 dokumentiert. Einigen Menschen enthielt man das Essen für bis zu acht Tage vor. 

Die Argumentation der ungarischen Regierung ist dabei stets dieselbe: Der Asylantrag der Menschen wurde abgelehnt, also hätten sie keinen Anspruch auf Versorgung mehr. Das Hungarian Helsinki Committee erwirkte zwar in allen Fällen über den Europäischen Menschengerichtshof ein Einlenken, auch bei Soltani. Doch das sind einstweilige Anordnungen, individuelle Sofortmaßnahmen. Sie ändern nichts an dem grundsätzlichen Problem.

Ein Kind gefangen halten

Barbara Pohárnok ist Soltanis Anwältin beim HHC. Für sie ist die Verweigerung des Essens klares Kalkül. "Anscheinend versuchen die Behörden, Druck aufzubauen", sagt sie. "Die Insassen sollen davon abgehalten werden, rechtliche Schritte zu unternehmen."

Da ist aber noch ein zweites grundsätzliches Problem. Die ungarische Regierung weigert sich, die Unterbringung in den Transitzonen als Haft einzustufen. Der Weg zurück nach Serbien sei immer offen, argumentiert sie. Eine maximale Haftzeit, wie bei Gefängnisstrafen üblich, sei nicht vorgesehen. "Damit sind uns ein stückweit die Hände gebunden", sagt Pohárnok. "Wenn Ungarn sich weigert, die Unterbringung als Haft anzuerkennen, können wir schwer gegen die Haftbedingungen klagen." 

Um im Fall Soltani dennoch juristisch gegen die Unterbringung vorzugehen, hat sie ein weiteres Verfahren angeschoben. Es geht dabei um Soltanis Sohn.

Das Leben in dem Trakt für abgelehnte Asylbewerber habe die Lage für ihn deutlich verschlimmert, sagt Pohárnok. Die medizinische Versorgung dort sei schlechter, Mitarbeitern von Hilfsorganisationen, etwa dem UNHCR, bleibe der Zutritt verwehrt. Das gelte auch für die zwei im Lager tätigen Psychotherapeuten. "Man kann kein Kind ein Jahr lang so gefangen halten", sagt Pohárnok. "Man muss kein Kinderpsychologe sein, um das zu verstehen."

Soltani selbst sagt, seinem Sohn gehe es zunehmend schlechter. Er habe aufgehört, seinem Vater von seinen Wünschen zu erzählen. "Meine größte Angst ist", sagt Soltani, "dass er eines Tages das Vertrauen in mich verliert."

Ungarn ist vor allem ein Transitland

Einmal, erzählt Soltani, war sein Sohn krank, sie mussten ins Krankenhaus. Vier Polizisten hätten sie abgeholt, in ein Polizeiauto gesteckt. Als sie das Auto verließen, redeten die Polizisten kontinuierlich auf sie ein: mit niemandem außer dem Arzt reden, niemanden auch nur ansehen. Auch damals habe sein Sohn ihn gefragt: "Vater, haben wir etwas verbrochen?"

Zwar seien weder er noch sein Sohn im Lager körperlich misshandelt worden, sagt Soltani. Bei anderen Insassen aber habe er auch das gesehen. Er habe miterlebt, wie Wärter Frauen und Kinder schlugen, sagt er. Weil die sich weigerten, in einen anderen Trakt des Lagers zu ziehen.

"Sie behandeln uns gerade gut genug, damit wir am Leben bleiben", sagt Soltani. "Und die Regierung behaupten kann, sie habe uns gerettet."

Weiter nach Norden

Dabei war die Situation im Land nicht immer so. Als die Zahl der Flüchtlinge in Ungarn noch überschaubar war, konnte man überall im Land Asyl beantragen. Das änderte sich 2015 mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen. Die Transitzonen wurden eröffnet, Ungarn verhängte den Notstand. "Seitdem hat die Regierung die Gesetze kontinuierlich verschärft", sagt Barbara Pohárnok. "Sie tut alles, um sicherstellen, dass weniger Menschen ins Land kommen."

Dabei ist Ungarn vor allem ein Transitland. Die meisten Flüchtlinge wollen weiter Richtung Norden, nach Deutschland, Frankreich, Skandinavien. Warum lässt die ungarische Regierung sie nicht einfach durchziehen?

Pohárnok glaubt auch hier an politisches Kalkül. Ungarns Ministerpräsident Orbán wolle sich auf internationaler Ebene als Retter aufspielen, sagt sie, als Verteidiger Europas vor den Folgen der Migration.

Männer haben kaum Chancen

Die verschärfte Asylpolitik zeige dabei Wirkung, in allen Teilen der Gesellschaft, auch in der Justiz. In den meisten Fällen, in die ihre Organisation involviert ist, sagt Pohárnok, kollidierten die neuen ungarischen Gesetze mit geltendem EU-Recht. Zweifeln ungarische Richter Urteile an, schalten beispielsweise den Europäischen Gerichtshof ein, stellen sie sich damit automatisch gegen die Gesetze in ihrem Land. "Dafür muss man als Richter mutig sein." Es gebe Richter, sagt Pohárnok, für die hatte das Folgen. Sie erzählt von Drohungen und Disziplinarmaßnahmen.

Und doch: Aus Sicht der ungarischen Regierung geht das verschärfte Vorgehen auf. Ließ man im Dezember 2018, dem Monat von Soltanis Grenzübertritt, noch 35 Personen pro Tag in die Transitzonen, sind es inzwischen zehn pro Woche – fast ausschließlich Familien, wie der Migrationsforscher Marc Speer sagt, der für den Verein Bordermonitoring das Vorgehen europäischer Regierungen an den Grenzen analysiert. Alleinreisende Männer hätten seitdem kaum eine Chance, für sie sei die ungarische Grenze de facto dicht. 

Als Transitland habe Ungarn damit praktisch keine Bedeutung mehr, sagt Speer. "Weil fast niemand aus den Lagern herauskommt, fast keiner sie Richtung Nordwesten verlässt." Nicht wenige Menschen würden aufgeben und zurück nach Serbien gehen, konkrete Zahlen gebe es aber nicht. Die Zahl der Menschen in den Transitzonen, denen Ungarn Asyl gewährt, sinkt rapide. Zwischen Juli 2018 und Juli 2019 waren es laut Hungarian Helsinki Committee drei.

"Ich wollte seine Träume damit am Leben halten"

Mit seiner Flüchtlingspolitik sei Ungarn zwar ein besonders krasser Fall, sagt Speer. Inzwischen würden andere europäische Staaten aber dem Beispiel folgen. Kroatien etwa schiebe Asylbewerber inzwischen ebenfalls nach Bosnien oder Serbien zurück. "Die Praxis der sogenannten Pushbacks, der illegalen Rückführung von Migranten, zieht sich damit die gesamte Balkanroute entlang", sagt Speer. Von Serbien nach Nordmazedonien, von Nordmazedonien nach Griechenland, von Griechenland in die Türkei.

Bleibt die Frage, warum Ungarn weiter so verfahren kann. Speer sieht die von der EU angestrebten Vertragsverletzungsverfahren skeptisch. Sie würden nicht entschieden genug geführt, sagt er. "Letztlich ist die europäische Union aber auch zufrieden mit der derzeitigen Situation", glaubt Speer. "Sie sind froh, dass Orbán die Drecksarbeit für sie macht. Denn was man unbedingt vermeiden will, ist ein zweites 2015" – als die Flüchtlinge über die ungarische Autobahn Richtung Österreich und Deutschland aufbrachen. 

Illegal im Land

Dabei ist die Situation in den ungarischen Transitzonen den meisten Flüchtlingen und Migranten durchaus bewusst. Auch Abouzar Soltani wusste, worauf er sich einlässt, wie er sagt. Er habe es trotzdem versucht. "In Serbien sagte man uns, der rechtmäßige Weg nach Ungarn führe durch die Transitzonen", sagt er. "Also haben wir genau diesen Weg gewählt."

Vor wenigen Tagen habe eine afghanische Familie ihre Sachen gepackt, sei zurück nach Serbien gegangen, sagt er. Für ihn sei das allerdings keine Option.

Serbien hat sich auch geweigert, Soltani aufzunehmen. Den Antrag, den Ungarn in seinem Fall gestellt hat, hat die Regierung dort abgelehnt. Ginge Soltani zurück, wäre er illegal im Land, könnte ein Jahr lang keinen neuen Asylantrag in der EU stellen. Auch das ist laut Hungarian Helsinki Committee kein Einzelfall.

Die ungarischen Behörden drohen nun, ihn direkt in den Iran abzuschieben. Ein Land, in dem ihm als konvertierten Christen eine Gefängnisstrafe droht, unter Umständen gar der Tod. Seine Anwältin Barbara Pohárnok hat insgesamt drei Klagen vor Gericht eingereicht. Und wartet auf das Ergebnis.

Fische am Fenster

"Letztlich", sagt sie, "ist die Rechtslage eindeutig: Ein Land kann keinen Asylbewerber abschieben, ohne seinen Asylantrag genau zu prüfen – solange es kein anderes Land gibt, das seinen Fall übernimmt. Wie Serbien bei Abouzar Soltani. Ungarn ist damit klar für ihn verantwortlich."

Soltani selbst sagt, er sei erschöpft. Er habe kein festes Zielland mehr, wolle nur irgendwo in Ruhe leben. "In einem Land, in dem mein Sohn weiter lernen und wieder ein Kind sein kann."

Um ihn aufzumuntern, hat er ein Handyvideo mit ihm gedreht. Fish nennt sich der dreiminütige Film, er lief auf dem International Human Rights Documentary Film Festival in Budapest. Man sieht darin, wie sein Sohn Farbe aus einem Schrank holt, um Fische an das Fenster seines schmalen Zimmers zu malen. "Ich wollte seine Träume damit am Leben halten", sagt Soltani. Derzeit dreht er einen neuen Kurzfilm. Diesmal geht es um ihn selbst.