"Europas Vermittlungsversuche sind für Iran wenig glaubwürdig" – Seite 1

Adnan Tabatabai ist Mitgründer und Geschäftsführer des Center for Applied Research in Partnership with the Orient (Carpo) in Bonn, lehrt an der Universität Düsseldorf und hat das Buch "Morgen in Iran. Die Islamische Republik im Aufbruch" geschrieben. Als Iran-Experte berät er europäische Politik und Wirtschaft. Im Interview spricht er darüber, welche Folgen die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch einen gezielten US-Raketenangriff in Bagdad haben könnte: für Iran selbst, die Region und die Beziehungen Irans zum Westen.

ZEIT ONLINE: Herr Tabatabai, in Iran haben an diesem Sonntag die Trauerzeremonien zu Ehren des von den USA getöteten Generals Kassem Soleimani begonnen. Bis zur Beisetzung am kommenden Dienstag soll Soleimanis Sarg durch mehrere Städte getragen werden, damit die Menschen öffentlich um den General trauern können – eine solche Prozession gab es in der Islamischen Republik noch nie, nicht einmal für Ajatollah Chomeini nach dessen Tod 1989. Empfinden die Menschen in Iran Soleimanis Tod als vergleichbaren Verlust?

Tabatabai: Ein großer Teil der iranischen Bevölkerung hat Soleimani verehrt. Schon die ersten Bilder zeigen, dass Millionen im ganzen Land zu den Trauermärschen kommen. Das ist schon mit den Massenkundgebungen nach dem Tod von Ajatollah Chomeini vergleichbar.

ZEIT ONLINE: Warum war der General so beliebt?

Tabatabai: Soleimani hat den Terror des sogenannten Islamischen Staats und ganz generell kriegerische Handlungen von iranischem Territorium ferngehalten. Das ist der ganz pragmatische, sicherheitspolitische Grund. Hinzu kommt, dass Soleimani ganz verschiedene Strömungen im Land in seiner Person repräsentierte: Religiös verkörperte er einen schiitischen Islam, politisch einen gegen die USA gerichteten Antiimperialismus und Nationalismus. Innenpolitisch hat er sich hingegen eher zurückgehalten. Damit erreichte er ein breites politisches Spektrum. Im Ausland wurde er natürlich ganz anders gesehen.

ZEIT OLINE: Was bedeutet sein Tod politisch für Iran?

Tabatabai: Fangen wir damit an, was er nicht bedeutet. Soleimani hinterlässt kein Machtvakuum. Er war zwar eine wichtige Figur innerhalb des Militärapparats. Aber diese Strukturen sind sehr stark institutionalisiert, da bricht jetzt nichts weg. Die Ausführungen, er sei der zweitmächtigste Mann im Land, sind völlig übertrieben, er war auch nie Präsidentschaftskandidat und noch weniger ein möglicher künftiger Revolutionsführer.

Insgesamt werden sich die Kriege zuspitzen, die es in der Region ohnehin schon gibt, und die Lage wird dort noch komplizierter. Aber ich sehe keinen dritten Weltkrieg.

ZEIT ONLINE: Was war er dann?

Tabatabai: Soleimani war ganz wichtig für die Entwicklung der sicherheitspolitischen Strategie Irans im Mittleren Osten. In dem Bereich hat er seine eigenen Entscheidungen getroffen, und die konnten auch im Widerspruch zur Haltung des Präsidenten stehen. Wenn so jemand in einer hochgradig fragwürdigen Militäroperation in einem dritten Land gezielt über einen Drohnenangriff getötet wird, dann ruft das in Iran natürlich großen Aufruhr und Abscheu gegenüber der US-Politik hervor – und zwar in einem Ausmaß, das die iranische Führung alleine gar nicht provozieren könnte. Dass US-Präsident Donald Trump jetzt noch per Twitter androht, iranische Kulturstätten und andere Ziele zu bombardieren, macht es noch schlimmer.

ZEIT ONLINE: Wie wird Irans Regierung darauf reagieren?

Tabatabai: Kurzfristig wird sie wohl Akte der Blutrache verüben. Mittel- und langfristig wird sie ihr Ziel, die USA aus dem Mittleren Osten zu vertreiben, vor allem aus ihrer unmittelbaren Nachbarschaft, noch stärker verfolgen. In welchem Zeithorizont das geschehen wird und wo genau, ist nicht klar, und Iran wird mit dieser Unsicherheit auch ganz gezielt spielen. Darin liegt eine besondere Gefahr. Insgesamt werden sich die Kriege zuspitzen, die es in der Region ohnehin schon gibt, und die Lage wird dort noch komplizierter. Aber ich sehe keinen dritten Weltkrieg. 

ZEIT ONLINE: Akte der Blutrache – was heißt das konkret?

"Im Mittleren Osten sind die USA viel verwundbarer als anderswo"

Tabatabai: In Ländern um Iran herum gibt es unzählige US-Militärbasen. Die Interessen und Truppen der USA befinden sich somit in Reichweite iranischer Raketen sowie von Iran nahestehenden Ländern und Milizen. Sie könnten Operationen planen, die das Leben von US-Staatsangehörigen in der ganzen Region gefährden.

ZEIT ONLINE: Ist Europa auch bedroht? 

Tabatabai: Wenn zu den vielen Kriegen im Mittleren Osten nun eine weitere Eskalation hinzukommt, ist das natürlich für Europa ganz grundsätzlich ein sicherheitspolitisches Risiko – und auch ein ökonomisches, wie der steigende Ölpreis zeigt. Aber ich halte die Gefahr für gering, dass es hier zu konkreten Anschlägen kommt. Für Irans Regierung ist es zunächst am einfachsten, die USA durch ihre – staatlichen oder nicht staatlichen – Verbündeten im Mittleren Osten zu attackieren. US-Militärbasen befinden sich unter anderem in Irak, Afghanistan, Saudi-Arabien, Kuwait und Katar. Iran ist praktisch von ihnen umzingelt. Für die USA bedeutet das, dass sie in der Region selbst zunächst viel verwundbarer sind als anderswo. Die US-Regierung behauptet, sie habe Soleimani getötet, um amerikanische Leben zu retten. Ich fürchte, die iranische Regierung wird jetzt sehr darum bemüht sein, das Gegenteil zu beweisen.

ZEIT ONLINE: Wie groß schätzen Sie die Gefahr von digitalen Racheakten ein? Angeblich haben iranische Hacker bereits eine Internetseite der US-Regierung gekapert und lahmgelegt.

Tabatabai: Cyberangriffe sind sicherlich denkbar, sie liefen ja schon vorher, und zwar in beide Richtungen. Aber die Debatte, die ich aus Iran mitbekomme, fokussiert sich im Moment eher auf die US-Truppen in der Region.

Bisher waren die europäischen Bemühungen der Deeskalation leider unfassbar ineffektiv.

ZEIT ONLINE: Bundesaußenminister Heiko Maas bemüht sich um eine Deeskalation und hat direkte Gespräche auch mit der iranischen Regierung angekündigt. Wie aussichtsreich ist das?

Tabatabai: Bisher waren die europäischen Bemühungen der Deeskalation leider unfassbar ineffektiv. Das haben die anderthalb Jahre gezeigt, seit die USA das Atomabkommen aufgekündigt haben. Es gab eine vielversprechende Initiative von Emmanuel Macron, zwischen Teheran und Washington zu vermitteln, es gab regelmäßige Aufrufe aus allen europäischen Hauptstädten in Richtung Washington, es nicht zu sehr eskalieren zu lassen. All das hat überhaupt nichts bewirkt, wie die Tötung von Soleimani gezeigt hat. Der Transaktionskanal Instex, der den europäischen Handel mit Iran trotz der US-Sanktionen ermöglichen soll, geht nicht in Betrieb, aus Angst vor den USA. 

In der aktuellen Krise hat keine einzige europäische Regierung thematisiert, wie fragwürdig auf rechtlicher Ebene die Tötung Soleimanis war. Das kann sich vermutlich auch niemand politisch leisten. Aber Teheran erwartet das. Und solange es keine europäische Kritik an den USA gibt, solange es Europa nicht gelingt, die eigenen Beziehungen zu Iran vom Druck aus den USA zu emanzipieren, sind Vermittlungsversuche aus iranischer Sicht wenig glaubwürdig. Ich wünschte, ich könnte das Gegenteil sagen, aber ich erwarte da keinerlei Effekt. 

ZEIT ONLINE: Was bedeutet die aktuelle Eskalation innenpolitisch für die Reformkräfte in Iran?

Tabatabai: Durch die Tötung Soleimanis geraten alle im Land, die für eine Öffnung gegenüber dem Westen werben, in die Defensive. Was hat die Öffnung Iran schließlich gebracht? Ein nicht funktionierendes Nuklearabkommen und den Tod des Generals. Alle aber, die mit teils großem ideologischem Eifer für eine Konfrontation argumentieren, werden an Einfluss gewinnen. Das wird man bei den Parlamentswahlen im Februar spüren und auch bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr. Die Debatte, die ohnehin schon nach rechts driftet, wird sich weiter radikalisieren.