Proteste - Demonstrationen gegen die Staatsspitze im Iran Nach dem Abschuss des Passagierflugzeugs im Iran ist es es am Wochenende zu landesweiten Protesten gekommen. Demonstranten forderten den Rücktritt der Verantwortlichen. © Foto: Reuters TV

Die regierungskritischen Proteste in Teheran weiten sich nach dem Abschuss einer ukrainischen Passagiermaschine durch den Iran aus. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Ina demonstrierten bis zu 3.000 Menschen am Sonntag auf dem Asadi-Platz in der Hauptstadt und kritisierten auch die Vertuschung von Fakten durch die iranische Führung. Es gab dem Bericht zufolge Forderungen nach dem Rücktritt aller beteiligten Offiziellen. Polizei und Sicherheitskräfte versuchten demnach, die Proteste zu beenden. US-Präsident Donald Trump stellte sich via Twitter demonstrativ hinter die Demonstranten – zum Ärger des Irans. 

Schon in den Tagen nach dem versehentlichen Abschuss der Linienmaschine am vergangenen Mittwoch hatten Hunderte Menschen, hauptsächlich Studenten, gegen die Führung der Islamischen Republik protestiert. Zu diesem Zeitpunkt hielten die iranischen Behörden noch an ihrer Darstellung fest, ein technischer Defekt habe das Flugzeug abstürzen lassen. Am Samstag räumte das Militär dann den versehentlichen Abschuss der Maschine ein. Die gesamte iranische Führung drückte ihr Bedauern über den Vorfall aus.

Trump warnt Teheraner Führung

Der Abschuss der Maschine fiel zeitlich zusammen mit der Eskalation des Konflikts zwischen den USA und dem Iran. Auslöser war die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch einen gezielten Drohnenangriff des US-Militärs in Bagdad – wie US-Verteidigungsminister Mark Esper nun einräumen musste, ohne dass den USA konkrete Beweise für Angriffspläne des Kommandeurs vorgelegen hätten. Dem Luftschlag folgte dann ein iranischer Vergeltungsangriff auf auch von den USA genutzte Militärstützpunkte im Irak. Auch am Sonntag schlugen auf der von US-Truppen genutzten Luftwaffenbasis Balad im Irak acht Geschosse ein.

Nun warnte der US-Präsident die iranische Führung davor, gewaltsam gegen protestierende Regierungskritiker vorzugehen. "Töten Sie nicht Ihre Demonstranten", schrieb Trump auf Twitter. "Tausende sind von Ihnen bereits getötet oder inhaftiert worden." Sein Nationaler Sicherheitsberater gehe davon aus, dass die Sanktionen und Proteste den Iran an den Verhandlungstisch zwingen würden. "Tatsächlich könnte es mir gleichgültiger nicht sein, ob sie verhandeln. Es wird völlig ihnen überlassen sein, aber: keine Atomwaffen und 'tötet eure Demonstranten nicht'", schrieb er. Die USA und die ganze Welt würden zuschauen, warnte Trump und wiederholte die Twitter-Nachricht später auch auf Persisch.  

Der Iran bezeichnete Trumps Einlassungen via Twitter als absurd. "Stehen Sie an der Seite der Iraner oder gegen sie, wenn Sie ihren Nationalhelden (Soleimani) in einer Terroraktion töten lassen", fragte Außenamtssprecher Abbas Mussawi auf Twitter. Außerdem habe Trump kein Recht, auf Persisch zu twittern, nachdem er jahrelang das iranische Volk mit Drohungen und Sanktionen terrorisiert habe.