Der irische Premierminister Leo Varadkar hat angekündigt, in diesem Jahr das Parlament neu wählen zu lassen. Das genaue Datum wolle er aber erst nach Beratungen mit seinem Kabinett sowie mit den Oppositionsführern bekanntgeben, sagte der Regierungschef dem Sender RTÉ in einem Interview. "Ich habe eine Entscheidung getroffen. Aber es gibt zuvor noch Dinge, die ich gerne erledigen würde", sagte Varadkar. Sein Kabinett werde am Dienstag zusammenkommen, das Parlament werde wie geplant am Mittwoch seine Arbeit wiederaufnehmen, fügte er hinzu. Regulär stünde eine Parlamentswahl in Irland erst 2021 an. Mit einer Neuwahl will Varadkar wohl auch einem Bruch seiner Regierung zuvorkommen.

Die Minderheitsregierung unter Führung von Varadkars bürgerlichen Partei Fine Gael wird von der konservativen Fianna Fáil gestützt. Das Bündnis droht allerdings wegen eines geplanten Misstrauensvotums der Opposition gegen Gesundheitsminister Simon Harris (Fine Gael) zu zerbrechen. Irischen Medienberichten zufolge könnte ein solches Misstrauensvotum bereits am 5. Februar stattfinden. Harris steht wegen Missständen im irischen Gesundheitssystem in der Kritik, wo Notaufnahmen überlastet sind und Menschen oft übermäßig lange auf Behandlungstermine warten müssen.

Es gebe viele Gründe, die eine Neuwahl in Irland nötig machten, erklärte Varadkar. Seit Großbritannien sich mit der Europäischen Union auf einen EU-Austritt geeinigt hat, habe sich vieles im Parlament verändert. Der Brexit-Deal sei eine große Sache für seine Regierung gewesen, und auch Nordirland habe wieder eine neue Regionalregierung, sagte der Premierminister. "Zudem haben sich auch die Mehrheitsverhältnisse im Dáil [Anm. d. Red.: irisches Unterhaus] geändert", fügte der Regierungschef hinzu.