Außenminister Heiko Maas (SPD) ist zu Gesprächen mit dem libyschen General Chalifa Haftar in dem nordafrikanischen Krisenstaat eingetroffen. Im Auftrag der EU-Außenminister will er in Bengasi vor der Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin einen dauerhaften Waffenstillstand erreichen. Vergangene Woche hatte er bereits mit dem Chef der international anerkannten Einheitsregierung in Tripolis, Fajis al-Sarradsch, gesprochen.

Der Berliner Prozess ist laut Maas die seit Langem beste Chance, einen Einstieg in Friedensgespräche für Libyen zu ermöglichen. "Seit Monaten verhandeln wir darüber, wie wir den tödlichen Strom von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland stoppen können. Um dazu eine Einigung zu finden, haben wir für Sonntag alle relevanten internationalen Akteure an den Tisch geholt." Ob Haftar an der Konferenz am Sonntag unter der Ägide der UN teilnehmen wird, ist aber noch offen.    

Das geplante Gespräch mit Haftar führe Maas im Auftrag der EU-Außenminister, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. "Unsere Botschaft ist klar: Dieser Konflikt ist für niemanden militärisch zu gewinnen", sagte Maas. Er hoffe, dass die Parteien diese Gelegenheit, die Zukunft des Landes wieder in libysche Hände zu nehmen, wahrnähmen. Dafür brauche es jetzt die Bereitschaft zu einem echten Waffenstillstand; außerdem dürften sich die beiden Bürgerkriegsparteien den vorgeschlagenen Dialogformaten nicht verwehren. "Das ist nicht nur die Erwartung der EU-Außenminister, das ist vor allem im Interesse der libyschen Bevölkerung", sagte Maas.

Haftar kontrolliert weite Teile Libyens

Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 hören in Libyen Kämpfe nicht auf. General Haftar kämpft mit Verbündeten gegen die international weitgehend anerkannte Regierung in Tripolis unter Ministerpräsident Al-Sarradsch, die aber nur kleine Gebiete beherrscht. Die Türkei unterstützt die Regierung von Al-Sarradsch auch militärisch. Russland kooperiert – wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) – mit General Haftar. Der hat inzwischen die Kontrolle über weite Teile des Landes gewonnen.

Derzeit gilt eine von Russland und der Türkei vermittelte Feuerpause, Verhandlungen über eine dauerhafte Waffenruhe in Moskau scheiterten aber am Dienstag.

Europa hat erhebliches Interesse an Stabilität an der Südküste des Mittelmeeres – auch weil Libyen traditionell ein wichtiger Öllieferant der Europäischen Union ist. Das Land hat sich durch das Kriegsgeschehen in den vergangenen Jahren außerdem zu einem der wichtigsten Transitstaaten für Flüchtlinge auf dem Weg Richtung Norden entwickelt. Je geringer die staatliche Kontrolle in Libyen, desto mehr Routen können sich dort öffnen.