Wladimir Putins grausame Verlässlichkeit – Seite 1

Wer Silvester darauf angestoßen hatte, dass 2020 ein ruhigeres, friedlicheres Jahr werden möge, der kann jetzt schon sein Glas gegen die Wand werfen: Gleich zu Jahresbeginn eskalierte der Konflikt zwischen Iran und den USA. Donald Trump gab den Befehl, den berüchtigten iranischen General Kassem Soleimani umzubringen und die Iraner beantworteten den Mord mit Raketenschlägen gegen amerikanische Stützpunkte im Irak. Die Iraker sind in Aufruhr, die Europäer aufgeschreckt, selbst die Saudis in Panik. Derzeit verdichten sich die Hinweise, dass ein Passagierflugzeug der Ukrainian Airlines womöglich von einer Rakete abgeschossen wurde. Auch wenn ein weiterer Krieg vorerst abgewendet zu sein scheint – 176 Menschen wurden bei dem Flugzeugunglück getötet. Der Konflikt könnte zudem die Region in noch mehr Chaos stürzen, mit Auswirkungen für die ganze Welt.

In dieser Situation reist Angela Merkel nicht etwa nach Washington – sie fliegt nach Moskau. Wladimir Putin hat sie eingeladen. 

Wenn Merkel und Putin am Samstag im Kreml über Libyen, den Mittleren Osten, Syrien, aber auch die Ukraine sprechen werden, dann ist das durchaus als Erfolg der russischen Diplomatie zu werten. Ob es einem gefällt oder nicht, diese Art der Diplomatie, verstanden als reine Interessenpolitik, ist derzeit ziemlich effektiv. Während die Europäer überfordert scheinen, die USA sich aus dem Mittleren und Nahen Osten zurückziehen und dann irgendwie doch nicht, während der Kongress über Trumps Nahostpolitik per Twitter informiert wird und ein Brief des US-Verteidigungsministeriums, der den US-Abzug aus dem Irak vorsieht, dementiert wird, begibt sich Wladimir Putin auf Tour. Er trifft Assad in Syrien beim Besuch der russischen Truppen, schüttelt mit Erdoğan Hände bei der Einweihung der Gaspipeline TurkStream, telefoniert mit Macron, plant bald ein Treffen mit Sissi in Ägypten – es wäre das zwölfte Treffen in sechs Jahren.

Kurzum: Das Vakuum, das die Amerikaner international hinterlassen, wissen die Russen geschickt zu füllen. Und die Leere, die die Europäer in der Diplomatie derzeit pflegen, auch.


Vorbei die Zeit, als Obama über Russland als Regionalmacht spottete. In Syrien konnte Putin Assad halten und ein labiles Gleichgewicht zwischen den Interessen von Türken, Kurden, Iranern und Israelis austarieren. In Libyen kämpfen russische Söldner aufseiten des libyschen Generals Haftar – neuerdings zwar auch gegen die Türken, die die libysche Regierung unterstützen, aber man wurde sich vorläufig einig und verkündete gemeinsam eine Waffenruhe. In Ägypten nutzen russische Militärflugzeuge die Luftbasen. Soleimani wurde in Moskau empfangen, sein Tod wird nun betrauert – Russland lässt die Iraner in ihrem Machtanspruch bis in den Libanon gewähren, solange man in Syrien Partner bleibt.

Selbst in Europa, das an den Sanktionen gegen Russland (noch) festhält, schafft es der Kreml ein kleines bisschen aus der politischen Isolation heraus – trotz Attentaten (Skripal, Changoschwili), Hackerangriffen und enttarnter Geheimdienstoperationen. Macron kommt Putin entgegen, in Paris verhandelt man endlich über Frieden in der Ukraine – aber nicht ohne Putins Vorbedingungen. Die Steinmeier-Formel jedenfalls, von ihren Gegnern auch Putin-Formel genannt, haben die Ukrainer nicht gewollt, aber akzeptieren müssen. Da ist es lediglich eine bittere Fußnote, dass einer von Putins Beratern, die beim Treffen in Paris die russische Seite präsentiert haben, seit 2014 auf der Sanktionsliste der Europäer steht und eigentlich Einreiseverbot hat.

Für die russischen Erfolge gibt es vor allem zwei Gründe. Zum einen gilt die russische Diplomatie als sehr professionell. "Russland war immer stolz auf seine diplomatische Schule, und das, so scheint mir, nicht grundlos", schreibt Andrej Kortunow, Direktor des kremlnahen Thinktanks Riac. Russische Geheimdienstler mögen sich desaströse Pannen erlauben, doch die russischen Diplomaten gelten als hervorragend ausgebildet, sprachgewandt und erfahren.

Selten ist es konstruktiv

Kaum jemand unter den Außenministern ist weltweit länger dabei als Sergej Lawrow. Kaum jemand ist abgebrühter, unverfrorener und umtriebiger: Lawrow redet mit Irakern, Türken, Ägyptern, Amerikanern, Libyern, Chinesen, Israelis, Iranern. In einem Monat kann er mit den drei größten Feinden verhandeln: Anfang Dezember traf Lawrow den israelischen Außenminister, Mitte Dezember den saudischen, zum Jahresende dann den iranischen. Man vermeidet es, sich auf eine Seite in der Region zu schlagen.

Die wichtigere Ursache aber hat weniger mit Russland zu tun als mit der Schwäche der anderen. Die Europäer sind mit sich selbst beschäftigt, die Amerikaner mit ihrem unberechenbaren Präsidenten, dessen Nahostpolitik erratisch ist. Wo Chaos herrscht und ein Vakuum entsteht, wird Putin stark. Selten aber wird er konstruktiv. So vermag er seinen Schützling Assad im Amt zu halten, doch Syrien für ein Postkriegsszenario vorbereiten, gar den Aufbau des zerstörten Landes finanzieren – das sollen bitte andere erledigen.

Die Autokraten im Nahen Osten sind dankbar für diese verlässliche Macht, die ihnen das Teuerste garantiert: den Status quo und damit ihre Despotenherrschaft. Für Putin, schreibt Andrej Kortunow, seien sie die bequemeren Partner als die Europäer: Dort gäbe es keine institutionellen Checks and Balances, keine Machtwechsel, keine unabhängigen Medien und keine Gesellschaften mit wechselnden Launen, denen man Rechnung tragen müsse. Putin wiederum hilft, dass er keiner Ideologie und keinen Werten allzu sehr anhängt. Was zählt, sind die eigenen Machtinteressen.

Keine Beziehung zeigt das deutlicher als die zur Türkei. Noch vor einigen Jahren war Erdoğan gewissermaßen Staatsfeind Russlands; Putin ließ per Ukas 2015 türkische Geschäftsleute und Studenten ausweisen, türkische Restaurants und Läden wurden geschlossen, Waren aus der Türkei wurden mit einem Embargo verhängt, weil die Türken einen russischen Kampfjet abgeschossen hatten. Heute ist die Türkei, trotz widersprüchlicher Interessen in Libyen und Syrien, ein wichtiger Partner Russlands – abermals zu Putins Bedingungen: Bei aller Freundschaft bleibt ein Teil der türkischen Waren bis heute vom russischen Markt gesperrt.   

Wer mit allen im Gespräch ist und mit allen Deals aushandelt, wer Verpflichtungen und Verantwortung umschifft, der lebt auf Dauer gefährlich. Möglich, wahrscheinlich sogar, dass keiner der russischen Erfolge im Mittleren und Nahen Osten halten wird, dafür ist das ausgehandelte Gleichgewicht allzu fragil und Diplomatie des 21. Jahrhundert eben doch mehr als reine Interessenpolitik. Doch derzeit gibt sich Putin grausam verlässlich. Und das ist weit mehr, als manch anderer vorweisen kann.