Mark Esper - Keine konkreten Belege für Anschlagspläne Laut dem US-Verteidigungsminister Mark Esper hat es keine Hinweise auf geplante Angriffe auf US-Botschaften gegeben. Damit widersprach er US-Präsident Donald Trump. © Foto: Dirk Waem/dpa

US-Verteidigungsminister Mark Esper hat nach eigenen Angaben keine harten Beweise für eine Bedrohung von vier US-Botschaften durch den bei einem Luftschlag getöteten iranischen General Kassem Soleimani gesehen. Damit widersprach er indirekt Aussagen von US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte in einem Interview nach dem Angriff gesagt, Soleimani habe "wahrscheinlich" Anschläge auf vier US-Botschaften in der Region geplant. Dabei berief er sich auf mutmaßliche geheimdienstliche Erkenntnisse, die ihn dazu veranlasst hätten, Soleimanis Tötung anzuordnen.

Esper sagte dem US-Sender CNN, Trump habe "niemals gesagt, es gebe spezifische Geheimdienstinformationen bezüglich vier verschiedener Botschaften". Allerdings sei der Präsident davon überzeugt gewesen, dass solche Angriffe "wahrscheinlich" sein könnten. Er selbst teile die Überzeugung Trumps, so Esper.

Zuvor hatte der Minister im Nachrichtensender CBS auf die Frage, ob es Beweismittel gegeben habe, geantwortet: "Ich habe keines in Bezug auf vier Botschaften gesehen." Auch Trump habe bei seiner Aussage lediglich eine Wahrscheinlichkeit genannt. "Er hat keine Geheimdienstinformationen zitiert", sagte der Pentagonchef.

"Unamerikanisch, verfassungswidrig und schlichtweg verkehrt"

Die Aussagen Espers dürften die Diskussion um die Hintergründe von Soleimanis Tötung im US-Kongress befeuern. Bereits vergangene Woche hatten sich mehrere Senatoren parteiübergreifend unzufrieden über die Informationen gezeigt, die die Regierung ihnen zur Verfügung gestellt hatte. Die Regierung habe sich keine Zeit für eine Erklärung genommen, kritisierten sie. Auch Beweise für die Anschuldigungen gegen den iranischen General seien nicht vorgelegt worden.

Esper hatte nach Briefings mit den Abgeordneten gesagt, er sei sich sicher, sie von der Richtigkeit des Angriffs überzeugt zu haben. Doch einige Senatoren, darunter auch Republikaner, sahen das anders. Der republikanische Senator für den Bundesstaat Utah, Mike Lee, sagte, er habe das Treffen mit der Regierung als "beleidigend" empfunden. "Das ist unamerikanisch, verfassungswidrig und schlichtweg verkehrt", sagte er. Die Minister hätten die Abgeordneten zwischen den Zeilen aufgefordert, "gute kleine Jungs und Mädchen zu sein, einfach mitzulaufen und das nicht öffentlich infrage zu stellen". Andere Republikaner, die Trump nahestehen, wie etwa der einflussreiche Senator Lindsey Graham, nannten die Erklärungen der Regierung hingegen "überzeugend".

Drohungen auf beiden Seiten

Kassem Soleimani war am 3. Januar von einer US-Drohne am Flughafen von Bagdad auf Anweisung Trumps getötet worden, ebenso ein hochrangiger irakischer Offizier. Nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran hat das den US-amerikanisch-iranischen Konflikt erneut verschärft. Führende iranische Politiker drohten den USA mit Racheangriffen, was Trump auf dieselbe Weise beantwortete.

Am Montag hatten mehrere iranische Raketen auf von US-Soldaten genutzte Militärbasen im Irak eingeschlagen. Verletzt wurde niemand. Kurz darauf schossen die iranischen Revolutionsgarden eigenen Angaben zufolge aus Versehen einen ukrainischen Passagierjet mit 176 Menschen an Bord über Teheran ab, den sie offenbar für einen US-Marschflugkörper hielten. Alle Insassen starben. Indes haben sich Befürchtungen, die gegenseitigen Angriffe könnten einen Krieg auslösen, seit Trumps Ankündigung für weitere Wirtschaftssanktionen gegen den Iran etwas abgeschwächt.

Iran-Konflikt - US-Präsident rechtfertigt Soleimani-Tötung Bei einer Wahlkampfveranstaltung hat Donald Trump die Tötung von Kassem Soleimani verteidigt. Laut dem US-Präsident habe der Iraner aktiv Anschläge vorbereitet. © Foto: Reuters/Jonathan Ernst