Es gibt das Gerücht, dass Xi Jinping in Wuhan ist. Oder war, so genau weiß man das bei Chinas geheimnistuerischer Politikerkaste nicht. Xi ist Chef der herrschenden Kommunistischen Partei Chinas und damit die Nummer eins im Land. In den nationalen, von der Partei kontrollierten Medien wie der Volkszeitung vergeht deswegen selten ein Tag, an dem nicht bereits auf Seite eins Xis Weisheit und sein unermüdlicher Einsatz für Partei und Volk gepriesen werden. Doch genau diese Art von Präsenz könnte ihm jetzt durch die unkontrollierte Ausbreitung des Coronavirus schaden.

Gezeigt hat sich Xi Jinping im Zentrum der Krise bislang nicht, nicht in Wuhan und auch in keiner anderen Stadt in der Provinz Hubei. Das hat er Li Keqiang überlassen, der offiziellen Nummer zwei aus dem Politbüro, dem Führungszirkel Chinas. Li hat sich in Wuhan mit einem Mundschutz in einem Krankenhaus und in einem Supermarkt der Öffentlichkeit präsentiert. Darüber, warum Xi Jinping nicht selbst diese symbolischen Bilder liefert, kann man nur mutmaßen, aber womöglich will er nicht als ein Gesicht der Krise wahrgenommen werden.

Dazu muss man wissen, dass unter Xis Parteiführung seit 2012 Kompetenzen und Machtbefugnisse in einer Weise zentralisiert wurden, wie es sie seit Mao Zedong nicht mehr gegeben hat. Er hat das System der kollektiven Führung im Politbüro, das Deng Xiaoping vor vierzig Jahren installierte, zurückgefahren auf eine personalisierte, auf die Person des Parteichefs zugeschnittene Führung. Entsprechend präsent ist Xi, Chinas Propaganda verkauft ihn in der Öffentlichkeit als geliebten Führer, einer, der patriotisch ist und die Probleme im Griff hat. Da passt das Virus nicht ins Bild.

Xis Reputation soll geschützt werden

Wie Reporter der New York Times jetzt belegt haben, stimmt nämlich der Eindruck, dass Chinas politisches System in der Coronakrise versagt hat. Die Times-Berichterstatter haben vor Ort die Zeit von Anfang Dezember, als die ersten Erkrankungen bekannt wurden, bis zum Abriegeln der Städte im Januar anhand von zahlreichen Interviews mit Ärzten, Funktionären und Anwohnern sowie dem Auswerten von offiziellen Erklärungen rekonstruiert. Das Ergebnis: Alles spricht dafür, dass eine Krise in diesem Ausmaß hätte verhindert werden können.

Beamte und KP-Funktionäre haben aus Angst vor Ärger und Nachteilen die Gefahren gegenüber Vorgesetzten und der Öffentlichkeit heruntergespielt. Wer dennoch vor dem Virus warnte, wurde von der Polizei bedroht, so wie Ende Dezember acht Klinikärzte in Wuhan. Das Systemversagen hat dazu geführt, dass sich das neue Coronavirus von Wuhan aus in sämtliche Provinzen Chinas und 25 andere Länder ausbreiten konnte. Erst zwei Monate nach dem Ausbruch des Virus – an diesem Montag – hat Chinas Führung in einem ungewöhnlichen Schritt Fehler im Umgang mit der Epidemie eingeräumt. Das Politbüro erklärte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua, die Reaktion auf die Epidemie habe "Fehler und Schwierigkeiten" beim nationalen Notfallmanagement offengelegt. Keine persönliche Erklärung von Xi Jinping dazu – stattdessen nun plötzlich als kollektive Mitteilung.

Xis Reputation soll geschützt werden, berichtet auch die Washington Post: Die Zensoren sollen den Onlineärger über das Staatsversagen auf die lokalen Behörden lenken. Doch das ist nicht so einfach. Dass lokale Behörden und Parteizellen versagt haben, ist unbestritten. Verantwortung wurde beispielsweise auf den Bürgermeister Wuhans Zhou Xianwang gelenkt. Der gestand Ende Januar öffentlich ein, zu wenig getan zu haben, wollte jedoch nicht als einziger Sündenbock herhalten und sagte im Staatssender CCTV etwas für chinesische Politikverhältnisse Ungewöhnliches: Er sei an ein Gesetz gebunden, nach dem er Informationen über Infektionskrankheiten erst mit Erlaubnis der Provinz- und Zentralregierung an die Öffentlichkeit geben darf.  

Dieses Staatsversagen im Dezember bis in den Januar hinein ist in China trotz Zensur bekannt. Dass etwas gehörig schiefgelaufen sein muss, ist angesichts der extremen Maßnahmen auch nicht zu übersehen. Im Vergleich zum Ausbruch des gefährlichen Sars-Virus 2002/2003, als Chinas Offizielle monatelang die Gefahr verschleierten, ist Chinas Führung jetzt offen und transparent. Durch Social Media werden Vertuschungen heute zudem immer schwerer.