Israel hat den Export landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus den Palästinensergebieten verboten. Bis auf Weiteres dürfen die Produkte nicht mehr über die Allenby-Brücke an der Grenze zu Jordanien ausgeführt werden. Man reagiere damit auf ein Einfuhrverbot für israelische Kälber durch die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), teilte die zuständige Behörde Cogat mit. Dieses schade israelischen Viehzüchtern schwer.

Der Einfuhrboykott für israelische Kälber und Schafe gilt seit September 2019. Die Palästinenser produzieren vor allem für den eigenen Markt, liefern aber auch an Israel, unter anderem Gurken und Tomaten. Ein Sprecher der PA bekräftigte im vergangenen Oktober, dass man sich von Israel wirtschaftlich lösen wolle. Man werde weiterhin versuchen, israelische Produkte durch arabische Alternativen zu ersetzen.

"In dem Moment, in dem die Palästinensische Autonomiebehörde ihre Entscheidung, dem Viehhandel mit Israel und dem freien Markt zu schaden, zurücknimmt, wird die Situation wieder normalisiert", hieß es in einer Cogat-Mitteilung. Bereits Anfang des Monats hatte Israels Verteidigungsminister Naftali Bennett ein Importverbot für landwirtschaftliche Produkte aus den Palästinensergebieten nach Israel ausgesprochen. Im Gegenzug unterband die PA daraufhin den Import weiterer israelischer Waren wie Obst, Gemüse und Wasserflaschen. Israel kontrolliert den Import und Export der Palästinensergebiete, beispielsweise an der Grenze zu Jordanien.

Im Oktober 2018 hatte die Palästinenserführung erklärt, Israel wegen des stockenden Friedensprozesses nicht mehr als Staat anerkennen zu wollen und jede Zusammenarbeit beenden zu wollen. Dies betreffe sowohl die Sicherheit als auch die Wirtschaft, hatte der Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) damals mitgeteilt.

In einem neuen Friedensplan hatte sich US-Präsident Donald Trump zuletzt für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen, der einen Staat Palästina mit der Hauptstadt Ostjerusalem in Vororten der Metropole vorsieht. Allerdings sollen ganz Jerusalem sowie die jüdischen Siedlungen im Westjordanland und das Jordantal israelisch werden. Von den Palästinensern wird dieser Friedensplan abgelehnt. Sie fordern für ihren Staat das Westjordanland, den Gazastreifen und Ostjerusalem – die Gebiete, die Israel im Sechstagekrieg 1967 erobert hatte.