Warum der Libanon nicht weiter abstürzen darf – Seite 1
Das zentrale Medikamentenlager des libanesischen Gesundheitsministeriums ist drei Tage nach dem Inferno immer noch nicht vollständig geleert. Die Druckwelle der Explosion hatte die Gebäude im Beiruter Stadtteil Karantina mit am schlimmsten getroffen. Sie stehen keine 600 Meter entfernt von dem Ort im Hafen, wo am Dienstagabend 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat explodierten und jetzt ein 150 Meter weiter Krater voller Meerwasser ist.
Deckenteile samt Isolation liegen verstreut auf der Erde, selbst gemauerte Wände hat es weggefegt. Arbeiter schaffen hoch bepackte Paletten in Lastwagen weg. Antiepileptika, Antibiotika, Mittel gegen die Krätze. "Am härtesten hat es die Medikamente gegen chronische Krankheiten getroffen", sagt Riad Fadlahlah, Sprecher des Ministeriums, "dabei waren wir schon eine halbe Stunde nach der Explosion hier, aber vieles war nicht mehr zu retten."
Nun sei die Frage, sagt der Sprecher, was die internationalen Hilfsmannschaften mitbringen werden. "Bestimmt keine Krebsmittel", ist er sich sicher.
Mehr als 150 Tote
Die Explosion von Beirut vom frühen Dienstagabend hat mindestens 154 Menschen das Leben gekostet, rund 5.000 verletzt und 300.000 obdachlos gemacht. Geschätzter Sachschaden: zwischen zehn und fünfzehn Milliarden Dollar. Doch die Folgen der Detonation gehen weit über die Stadtgrenzen hinaus.
Im ganzen Land hatte es schon vorher Engpässe gegeben. Denn 85 Prozent der Güter werden im Libanon importiert, müssen ergo mit Dollars bezahlt werden. Seit Beginn der Wirtschaftskrise gehen die Devisenvorräte zur Neige. In den vergangenen Wochen berichteten Libanesinnen, dass sie teils stundenlang Apotheken abklappern mussten, um lebensnotwendige Mittel zu finden. Durch die Zerstörung des Beiruter Hafens, über den 70 Prozent der Importe abgewickelt wurden, wird sich der Mangel noch steigern.
Der Libanon, bis zum Beginn des Bürgerkriegs 1975 mal eine Art Schweiz des Nahen Ostens, Land der malerischen Buchten und Gipfel, taumelt immer bedrohlicher vor sich hin.
"Der Kollaps hat schon lange begonnen, jetzt ist das eine komplette Kernschmelze hier", sagt Ayman Mhanna. Er ist Direktor der Samir Kassir Foundation, eines Partners der Friedrich-Naumann-Stiftung in Beirut, und hat eine klare Vorstellung, was dieser Zusammenbruch bedeutet: "Der Libanon steht auf vier Säulen: sozial-ökonomischer Bereich, Politik, Sicherheit und internationale Verbindungen." Drei von ihnen seien bisher betroffen.
Die Wirtschaft liegt schon lange danieder. Das libanesische Pfund hat seit Oktober rund 80 Prozent seines Werts verloren, die Inflation liegt bei 90, die Arbeitslosigkeit bei etwa 30 und die Armut bei 50 Prozent. Die Zerstörung im Hafen – darunter die des einzigen großen Getreidesilos des Landes – wird die Not nun noch verschärfen. Auch der Import von Diesel, der für den Antrieb der Generatoren so dringend gebraucht wird, könnte weiter leiden. Zuletzt hatte es nur noch wenige Stunden am Tag Strom gegeben, das einst strahlende Beirut lag nachts fast vollkommen im Dunkeln, inklusive Ampeln und Straßenlaternen.
Über Nacht in die Armut
Die allermeisten Explosionsgeschädigten werden sich Baumaterialien kaum leisten können; Gastronomen keine neuen Kassen oder Kaffeemaschinen, Buchhalter keine Computersysteme, und so weiter. Das Finanzsystem des Landes, das auf üppigen Zinsen, riesigen Schulden und Buchhaltungstricks fußte, ist implodiert und hat viele Bewohnerinnen und Bewohner über Nacht in die Armut gestürzt.
Verschärfend hinzu kommt die Coronavirus-Pandemie. Am Freitag verzeichnete das Land eine neue Rekordzahl an Neuinfizierten: 279. Dabei wurden die Testkapazitäten durch zerstörte Krankenhäuser gerade erst arg dezimiert. "Wir befinden uns mitten in einem perfekten Sturm", sagte Professor Firass Abiad, Leiter des Beiruter Rafik-Hariri-Krankenhauses, das an der Spitze im Kampf gegen Corona steht.
Die Politik wird im Libanon schon lange als die Wurzel allen Übels wahrgenommen. "Fundamental für jedes politische System sind Vertrauen und Legitimität. Die waren hier schon vor der Explosion sehr schwach und wurden mit ihr nun geradezu weggeblasen", sagt Ayman Mhanna. Selbst die Unterstützer der regierungsbeteiligten Parteien, wie der schiitischen Hisbollah und der christlichen Freien Patriotischen Bewegung (FPM), trauten dem System nicht über den Weg, sondern "nur ihren eigenen Leuten", so Mhanna.
Der Staat war vor 30 Jahren, im Taif-Abkommen, das den Bürgerkrieg beendete, als Beute vorgesehen worden: Die Aussicht, einen Teil der Ressourcen und Einnahmen für sich selbst und Gefolgsleute einzufahren, hatte die Milizenführer zum Frieden bei einer Modifizierung des Konfessionssystems im Vielreligionenstaat bewegt. Deswegen klammern sich die ehemaligen Warlords auch heute noch so hartnäckig an die Macht: Es geht um ihre Existenz und die Legitimität als Versorger.
So sehr klammerten sie, dass sie den Aufstand im Herbst – die thawra (Revolution), die zwischenzeitlich die Hälfte der sechs Millionen Libanesinnen und Libanesen auf die Straße brachte – durch Gewalt und Einschüchterung erstickten. So sehr klammerten sie, dass sie noch in den vergangenen Wochen die Gespräche mit dem Internationalen Währungsfonds über ein lebenswichtiges Milliardenkreditpaket wegen der dafür zu erfüllenden Konditionen torpedierten.
Nothilfe an der Regierung vorbei organisieren
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat bei seinem Besuch in Beirut am Donnerstag den zornigen Massen zugesichert, dass die internationale Not- und Aufbauhilfe an der Regierung vorbei organisiert werde. Er ist sich der alle Staatsinstitutionen betreffenden Korruption bewusst, gibt sich selbst im Gespräch mit den Regierungsvertretern keine Mühe, das zu verhehlen. Im christlich und frankophon geprägten Ostteil der Stadt wurde der Präsident anschließend wie ein Erlöser gefeiert.
Macron kündigte immerhin an, die internationale Hilfsinitiative für Beirut anzuführen. Er werde am 1. September wiederkommen, dann wolle er Resultate sehen. Dieses Datum liegt genau 100 Jahre nach der Deklaration des Staates Großlibanon, dem Vorfahren des heutigen Verwaltungsgebildes. Es könnte ein Feiertag werden.
Oder aber einfach nur eine weitere Enttäuschung. Denn die Hürden sind hoch, nicht nur für eine transparentere Wirtschaft, sondern noch mehr für die dringend notwendige Abschaffung des Konfessionssystems, das jeder Meritokratie im Weg steht. Und für die Einführung eines einfachen und transparenten Wahlsystems. Vor allem: für die Berufung fähiger und unabhängiger Menschen in die Regierung.
Wobei das, was im Hafen passiert ist, nicht bloß durch Unfähigkeit zu erklären ist. Es ist kriminell. Hier geht es um die dritte der von Ayman Mhanna benannten Säulen: Sicherheit. Diese Regierung ist nicht in der Lage, das Volk zu beschützen, sie sprengt es sogar in die Luft.
Über sechs Jahre lagerte das hochexplosive Ammoniumnitrat in einer Halle in unmittelbarer Nähe des Stadtzentrums und Hunderttausender Bewohnerinnen und Bewohner. Laut neuen Recherchen des Guardian lagen ausgerechnet Feuerwerkskörper daneben. Eine unabhängige internationale Untersuchung hat Staatspräsident Michel Aoun trotzdem bereits abgelehnt. Die Hisbollah hat jegliche Verantwortung von sich gewiesen.
Die schiitische Partei-cum-Miliz steht allen Reformbemühungen und Systemveränderungen im Libanon im Wege. Sie verspürt keinen, oder keinen ausreichenden Druck, denn ihre Befehle empfängt sie nicht aus dem Libanon, sondern aus Teheran vom iranischen Mullahregime, das den Libanon als Teil der sogenannten Achse des Widerstands für unerlässlich hält. Professor Sam Menassa, Direktor des Thinktanks La Maison du Futur, geht so weit, von einer Besatzung zu sprechen: "Sie brauchen unser Land als Aufmarschplatz gegen Israel."
Die FPM hat sich durch die Hisbollah die lang ersehnte Präsidentschaft gesichert und ist unter keinen Umständen bereit, davon zu lassen. Gebran Bassil, unter den Revolutionärinnen besonders verhasster Ex-Minister und Schwiegersohn von Präsident Aoun, zog in einem Brief an Macron bereits die Erdoğan-Karte: Man könne ja die über 1,5 Millionen syrischen Flüchtlinge gen Europa ziehen lassen.
Tatsächlich könnte die Not bald so groß werden, dass auch Libanesen sich massenhaft aufmachen werden. Zwar ist das Land durch seine Lage zwischen einem verfeindeten und einem Kriegsstaat geradezu eingekeilt – "letztlich fast wie Gaza", sagt Ayman Mhanna –, aber es stehe ja noch der Weg über das Mittelmeer offen.
Viele andere Möglichkeiten, mit dem Untergang zu drohen, haben die libanesischen Regierenden gar nicht mehr. Hat sich doch der Status des Landes als Finanzplatz (auch zur Geldwäsche) und Urlaubsort schon mit dem Beginn der großen Krise erübrigt.
Massenexodus verhindern
Um nun das größte Leid, den Zerfall in konfessionell-ideologische Gebiete und den Massenexodus, zu verhindern, wird man die Hisbollah entweder einbinden oder wirksam ausschließen müssen. Die Revolution hat gezeigt, dass allein der Druck der Straße nicht ausreicht, um die Miliz und das System zu stürzen.
"Letztlich kann auch die Hisbollah nicht an einem totalen Kollaps interessiert sein", glaubt Mhanna: "Sie brauchen den Staat für ihre Pläne." Paul Salem, libanesischer Präsident des Middle East Institute in Washington, bringt Sanktionen – auch einseitige, US-amerikanische – ins Spiel, um die Hisbollah aus der Regierung zu drängen: "Diese könnten einige der höchsten Repräsentanten einbeziehen." Er meint nicht zuletzt wohl die der FPM.
Gleichzeitig setzt Salem, genau wie Ayman Mhanna, weiterhin Hoffnung in die Protestbewegung. Unterstützung erhalten die vielen gut ausgebildeten, jungen Libanesen, die viel Zuspruch aus der riesigen Diaspora bekommen, von den internationalen Akteurinnen, die weiterhin im Libanon tätig sind. Das also ist die vierte Säule.
UN-Behörden, politische Stiftungen, Hilfsorganisationen und Journalisten stützen auch lokale Nichtregierungsorganisationen, pumpen fast als Letzte noch die so dringend benötigten Devisen in die Wirtschaft und sorgen für Aufmerksamkeit im Ausland. Letzteres in diesen Tagen umso mehr.