Der Frontex-Chef Fabrice Leggeri hat sich gegen die umfassende Kritik der vergangenen Monate verteidigt und sämtliche Anschuldigungen zurückgewiesen. "Trotz der Pandemie hat die Behörde sehr gute Arbeit geleistet und verdient dafür Anerkennung", sagte der Franzose der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Die EU-Behörde mit Sitz in Warschau steht seit Monaten in der Kritik, weil griechische Grenzschützer Medienberichten zufolge mehrfach Boote mit Migrantinnen und Migranten illegal zurück in Richtung Türkei getrieben haben. Frontex-Beamte sollen dabei teils in der Nähe gewesen und dies nicht verhindert haben. Leggeri sieht allerdings keinerlei Fehlverhalten seiner Behörde. "Als Grenzschutzbehörde sind wir verpflichtet, die Grund- und Menschenrechte zu achten. Und das tun wir."
Wenn der Verdacht des Menschenhandels bestehe, könne Griechenland die Boote anweisen, ihren Kurs zu ändern, erläuterte er. Das sei in einer EU-Verordnung zur Überwachung der Seeaußengrenzen durch Frontex-Einsätze von 2014 klar geregelt. Ein Mitgliedsstaat dürfe ein Boot festsetzen oder zu einer Kursänderung zwingen, wenn es sich nicht in Seenot befinde. "Das ist auch durch internationales Seerecht gedeckt", sagte der Frontex-Direktor.
Die Grenzschutzbehörde erfülle ihre Verpflichtung, die Grund- und Menschenrechte zu achten. "Es sind aber nicht alle Menschen in Seenot, die versuchen, die Außengrenze der EU illegal mit einem Boot zu überschreiten. Es sind auch nicht alle Flüchtlinge." Die Agentur habe 13 Fälle geprüft, in acht Fällen habe die eingesetzte Arbeitsgruppe keine rechtswidrige Zurückweisung feststellen können. "Fünf Fälle werden weiter untersucht."
Leggeri zufolge sollen Ende März, Anfang April die ersten von 40 vorgesehenen Menschenrechtsbeobachtern bei der EU-Grenzschutzagentur eingestellt werden. "Wir sind dabei, das interne Meldeverfahren für gravierende Vorfälle zu überarbeiten, damit es klarer wird", sagte der Frontex-Chef.