Joe Biden hat sich festgelegt. Der US-Präsident hält seinen russischen Amtskollegen für einen Mörder. In einem Fernsehinterview sagte er auf die Frage des Moderators, ob er denke, dass Wladimir Putin ein "Killer" sei: "Das tue ich." Eine Aussage dieser Stärke auf der diplomatischen Richterskala lässt sich schwerlich zurücknehmen. Sie wird Bidens Beziehung zum russischen Präsidenten prägen. Und das zu Beginn einer mindestens vierjährigen Amtszeit. Stehen wir vor einer gefährlichen Eskalation?
Schauen wir
kurz zurück. Auch Bidens Vorvorgänger Barack Obama hat Putin schon einmal
beleidigt, und zwar, als er Russland nach dem Einmarsch auf die Krim 2014 eine
"Regionalmacht" nannte. Da war die Aufregung in Moskau noch größer, denn
Erniedrigung ist aus russischer Sicht schlimmer als verbale Verurteilung. Der
Begriff hing Obama lange nach, auch als er von Putin mit einer weiteren
russischen Intervention 2015 in Syrien vorgeführt wurde. An solche Wörter wird
man erinnert und an ihnen gemessen.
Woran Joe Biden gedacht hat, als ihn der Moderator im US-Fernsehen fragte, ob er Putin für einen Killer
halte, werden wir wohl nie erfahren. Er könnte an den Versuch russischer Agenten
gedacht haben, den Oppositionspolitiker Alexei Nawalny umzubringen. Oder an
russische Interventionen im Ausland. Oder an ungesühnte und unaufgeklärte Morde
an Oppositionellen in Russland. Doch ganz unabhängig von der Frage, ob sich so
ein Vorwurf gegen Putin nun hinreichend belegen ließe, sind es ja nicht
Präsidenten, die Anklagen oder Urteile sprechen, sondern Staatsanwälte und
Richter. Putin hat die Unausgegorenheit des Biden-Interviews blitzschnell
erkannt. In einer Ansprache wünschte er Biden "Gesundheit" und meinte, solche
Wörter würden auf den Sprecher selbst zurückfallen. Eins zu null für Putin.
Die unmittelbaren Folgen werden begrenzt sein. Joe Biden, das war klar, ist der erste Präsident seit Ronald Reagan, der seine Amtszeit nicht mit einem Reset, einem Neuaufbau der Beziehungen mit Russland, beginnt. Er kennt Putin gut, hat als Obamas Vize die Krisen von der Krim bis zur russischen Einmischung in den Wahlkampf 2016 durchgemacht. "Sie haben keine Seele", hat er Putin nach eigener Aussage mal gesagt. Und Putin habe geantwortet: "Wir verstehen uns."
Sanktionen gegen Putin wären ein Bruch
Russland hat jetzt seinen Botschafter aus Washington nach Hause gerufen. Schon Anfang März verhängte Washington weitere Sanktionen gegen Russland im Fall Nawalny. Joe Biden kündigt weitere Strafmaßnahmen an – wegen der mutmaßlichen Einmischungen Russlands in den amerikanischen Wahlkampf 2020 zugunsten von Donald Trump. Das amerikanische National Intelligence Council hat dazu vor einer Woche einen Bericht veröffentlicht. Weitere Sanktionen können russische Beamte, aber auch Oligarchen aus dem Umkreis Putins treffen. Russland wird sich umgekehrt an amerikanischen Institutionen rächen.
Aber
US-Sanktionen gegen Putin? Das wäre ein Traditionsbruch, auch im Vergleich zu
Zeiten des Kalten Krieges. Damals hatten die Staatschefs der Sowjetunion und
der USA immer die Möglichkeit, im Krisenfall zum roten Telefon zu greifen. Und
es ist davon auszugehen, dass Biden weder diese Notbremse vor dem drohenden Ausbruch
des Allerschlimmsten noch Verhandlungsgrundlagen mit Russland zerstören will. Zumindest
hat er bisher genauso gehandelt.
Eine von
Bidens ersten Aktionen im Weißen Haus war die Verlängerung von New Start.
Dieses Abrüstungsabkommen, ausgehandelt von Barack Obama und dem damaligen
russischen Präsidenten Dmitri Medwedew, begrenzt die Zahl der nuklearen
Interkontinentalraketen. Donald Trump war drauf und dran, dieses Abkommen zu
zerstören – wie andere Abrüstungsverträge auch. Biden hat es sofort verlängert.
In den kommenden Jahren wollen die USA und Russland ein umfassendes Abkommen
aushandeln, das auch die Zahl anderer, modernerer Waffen begrenzen soll.
Die Beziehungen mögen Tiefkühltemperatur haben, geredet wird aber wahrscheinlich weiter, auch mit Leuten, die Biden "Killer" nennt.