Dieser Tage war ich in Israel. In den Gesprächen, die ich dort führte, hörte ich immer wieder Variationen der gleichen Lehre aus den Ereignissen in der Ukraine: "Wer Atomwaffen hat, kann sich offenbar alles leisten. Wer keine Atomwaffen hat, muss sich alles gefallen lassen." Es wäre seltsam, wenn Nordkorea oder der Iran andere Lehren aus dem russischen Krieg gegen die Ukraine ziehen würden. Und nicht nur jene "Schurkenstaaten", wie sie George W. Bush gern nannte. Auch Taiwan muss sich fragen, ob es sich leisten kann, keine Atomwaffen zu besitzen. Gleiches gilt für die vom Iran bedrohten arabischen Golfstaaten, die überlegen dürften, ob es reicht, sich allein auf Israels Vergeltungswaffen zu verlassen.

Denn eins ist klar: Besäße die Ukraine Atomwaffen, stünden keine russischen Truppen im Lande, wären die Städte des Landes noch intakt, wären Millionen nicht auf der Flucht.

Einige politische Denker haben darum schon kurz nach dem Fall der Mauer vorgeschlagen, der Ukraine ihre Atomwaffen zu belassen. Im August 1990 meinte der amerikanische Politikwissenschaftler John J. Mearsheimer in einem Artikel für The Atlantic Monthly, wir könnten bald die bipolare Stabilität des Kalten Krieges vermissen, den John Lewis Gaddis "den langen Frieden" genannt hatte.

Und drei Jahre später schrieb Mearsheimer in der Fachpublikation Foreign Affairs: "Es ist notwendig, den Frieden zwischen der Ukraine und Russland zu erhalten. Das bedeutet, sicherstellen, dass Russland (…) nicht versucht, die Ukraine zurückzuerobern. Die Ukraine kann sich mit konventionellen Waffen nicht gegen ein nuklear bewaffnetes Russland verteidigen, und kein Staat, auch nicht die USA, wird ihr eine zuverlässige Sicherheitsgarantie geben. Ukrainische Atomwaffen sind die einzige zuverlässige Abschreckung gegen eine russische Aggression."

Sicherheitsgarantien gelten im Zweifel nichts

Ich bin kein Freund Mearsheimers. Heute rechtfertigt er sogar Putins Aggression gegen die Krim. Sein Buch über die "Israel-Lobby" fand ich deplatziert, und in einer Besprechung für Deutschlandfunk Kultur habe ich 2007 Hohn und Spott über seinen Vorschlag ausgegossen, die Ukraine – und übrigens auch Deutschland! – atomar zu bewaffnen, um den Frieden in Europa zu erhalten. "Die Friedensfaktoren Nato und Europäische Union hatte der konservative Professor einfach vergessen", sagte Besserwisser Posener vor 15 Jahren. Nun, weder die Nato noch die EU haben Wladimir Putin stoppen können. Ich hatte Unrecht und Mearsheimer hatte – damals jedenfalls – Recht.

US-Präsident Bill Clinton aber überredete die Ukrainer 1994, die auf ihrem Territorium befindlichen Atomwaffen aus sowjetischer Zeit abzugeben. Im Gegenzug erhielten sie im Budapester Memorandum eine Garantie ihrer Souveränität: Garantiemächte waren Russland, Großbritannien und die USA. Was Russland tut, wissen wir; was Großbritannien und die USA nicht tun, wissen wir auch. Was also gelten die Sicherheitsgarantien des Westens? Im Zweifel nichts.

Ja, weniger als nichts. Nachdem eine Koalition der Willigen unter Führung der USA 2003 den Irak besetzt und dessen Diktator Saddam Hussein gestürzt hatte, unter anderem, weil er nach Meinung der amerikanischen (und deutschen) Geheimdienste Massenvernichtungswaffen besaß, gab Libyens Diktatur Muammar al-Gaddafi bekannt, dass er – von den Diensten unerkannt – ein Atomwaffenprogramm besaß. Aus Angst, dasselbe Schicksal zu erleiden wie Saddam, ließ er es von britischen und US-Experten demontieren. Sieben Jahre später wurde Gaddafi von Rebellen ermordet, die unter dem Schutz einer britisch-französisch-amerikanischen Flugverbotszone operierten.

Weder Gaddafi noch Saddam tun mir besonders leid. Aber Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei müsste geradezu verbrecherisch naiv sein, wollte er Irans Atomwaffenprogramm gegen Zusicherungen des Westens, die Souveränität des Landes zu respektieren, auf den Müllhaufen der Geschichte werfen.