Aufständische

Taliban und andere Gegner der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe für Afghanistan werden im Militärjargon als INS bezeichnet. Die Abkürzung steht für Insurgent, das Wort tauchte in den vergangenen Monaten sehr häufig in den Bewertungen der Sicherheitslage auf. Denn die Aktivitäten der INS nehmen stetig zu: Im vierten Quartal 2009 verzeichnete die UN-Mission in Afghanistan (UNAMA) 1244 Anschläge durch Aufständische auf Soldaten und Zivilisten mit Handwaffen, Sprengfallen, Raketen und Mörsern pro Monat. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg die Zahl der Attentate um 65 Prozent.

Auch im Norden, dem Einsatzgebiet der Bundeswehr verschlechterte sich die Sicherheitslage in den vergangenen Monaten deutlich. Die Bombardierung bei Kundus, bei der bis zu 142 Menschen starben, darunter viele Zivilisten, befahl der deutsche Oberst Georg Klein nach eigenen Worten, um INS "durch den Einsatz von Luftstreitkräften zu vernichten". Die gezielte Tötung von Aufständischen lässt sich jedoch kaum mit dem Isaf-Mandat des Bundestages vereinbaren.

BND

Der deutsche Auslandsgeheimdienst, der Bundesnachrichtendienst (BND), informiert die Bundeswehr in Afghanistan ständig über mögliche Gefahren. Dies war bis Ende 2007 eine Aufgabe des Zentrums für Nachrichtenwesen der Bundeswehr, das damals aufgelöst wurde und dessen Kompetenzen an den BND übergingen. Rund zehn Prozent aller Mitarbeiter des Nachrichtendienstes sollen momentan Soldaten sein.

Die BND-Agenten beobachten in Afghanistan Taliban-Führer, hören beispielsweise Telefonate ab und halten den Kontakt zum amerikanischen Geheimdienst CIA sowie den afghanischen Sicherheitsbehörden. Kurz vor der Bombardierung am 4. September soll der BND die Bundeswehr vor Taliban-Angriffen auf das Feldlager Kundus gewarnt haben. Der Einsatz des BND unterliegt ebenso der Geheimhaltung wie die Missionen der Bundeswehr-Elitetruppe Kommando Spezialkräfte. Der BND untersteht nicht dem Verteidigungsministerium sondern dem Kanzleramt. Nur wenige Abgeordnete, nämlich die Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums, erhalten Einblick in die Arbeit der Geheimdienste.

Panzerfäuste, AK-47-Sturmgewehre und Motorräder gehören zur Standardausrüstung der Taliban. Die Aufständischen agieren meist mit kleinen, beweglichen Gruppen

COM/Isaf-Bericht

Die Bezeichnung COM/Isaf steht für den Oberkommandierenden der Nato in Afghanistan, derzeit Stanley McChrystal. Der COM/Isaf-Bericht, der auch als Nato-Bericht bezeichnet wird, umfasst die Ermittlungsergebnisse der Isaf zum Bombardement bei Kundus. Der Haupttext umfasst 73 Seiten. Hinzu kommen 500 Seiten Anhang. In dem Bericht steht über Oberst Klein: "Er wollte die Menschen angreifen, nicht die Fahrzeuge."

Der Isaf-Bericht ist dreifach geheim gestempelt, er darf lediglich von einem kleinen Personenkreis, darunter den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses, gelesen werden. Parlamentarier, die keinen Tresor in ihrem Büro haben, können das Dokument nur in der Geheimdienststelle des Bundestages einsehen: Notizen dürfen sie dort nicht machen. Mitarbeiter der Abgeordneten, die mit dem COM/Isaf-Bericht arbeiten wollen, müssen eine aufwendige Sicherheitsprüfung überstehen.

Interessant für den Untersuchungsausschuss wird sein, wie zu Guttenberg am 6. November zu der Einschätzung kam, der Luftschlag sei "militärisch angemessen" gewesen. Er begründete diese Beurteilung später damit, dass ihm Dokumente vorenthalten worden seien (und meinte damit den Feldjägerbericht). Diese Begründung wirft Fragen auf, denn der Feldjägerbericht enthält keine Informationen, die über den COM/Isaf-Bericht (der zu Guttenberg vorlag) hinausgeht.

Er wollte die Menschen angreifen, nicht die Fahrzeuge.
Bewertung aus dem COM/Isaf-Bericht über den deutschen Oberst Klein

Drei-Stufen-Plan

Nachrichtendienste wollen kurz vor dem 4. September von einem bereits vorbereiteten Angriff der Taliban auf das deutsche Feldlager in Kundus erfahren haben. Dieser Drei-Stufen-Plan sah vor, dass der erste Wall des Camps mit Tanklastern oder Sprengstoff beladenen Lkw aufgesprengt wird. Dann sollten Selbstmordattentäter mit Autos den zweiten Ring brechen. Mehrere Gruppen schwer bewaffneter Aufständischer hätten dann das Lager gestürmt. Ob Oberst Klein von dem Drei-Stufen-Plan wusste und deswegen die Tanklaster aus der Luft bekämpfen ließ, ist unbekannt.