Aus dem Innenleben des "Westwall-Bunkers"

Rund acht Stunden öffentliche Zeugenvernehmungen vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss am Donnerstag reichten, um alle Vorurteile gegen das Bundesverteidigungsministerium und die Bundeswehrspitze zu bekräftigen. Kritiker nennen das Ministerium "Westwall-Bunker" und schimpfen über Abschottung, Wagenburgmentalität, Machtkämpfe und Parallelstrukturen. Was der ehemalige Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der frühere Staatssekretär Peter Wichert am Donnerstag über die Abläufe im Haus berichteten, dürfte die Kritiker alarmieren.

Der General und der Spitzenbeamte, die wegen der Kundus-Affäre von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zwangsweise in den Ruhestand versetzt wurden, stehen für das sogenannte System Wichert. Benannt nach dem verbeamteten Staatssekretär, der nach Ansicht von Experten das Haus unter Verteidigungsminister Franz Josef Jung wie ein Schattenminister führte.

Transparenz und parlamentarische Kontrolle über die Bundeswehr sind Schlagwörter, die nur sehr bedingt zum System Wichert passten. Dort entschieden die Verantwortlichen an der Spitze des Ministeriums und der Streitkräfte lieber ungestört. Wichert, das bestätigte er am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss, hielt nichts davon, wenn Akten an die Bundestagsabgeordneten gingen: Er habe die Aufgabe gehabt, dem Parlament zu berichten, nicht vollständige Berichte abzuliefern.

Und so erfuhren selbst die Obleute des Verteidigungsausschusses von der Existenz der Spezialtruppe Taskforce 47, die in die Bombardierung zweier Tanklaster bei Kundus vom 4. September verwickelt war, aus der Zeitung. Das System Wichert setzte auf strenge Kontrolle, welche Informationen das Haus verließen. Wichert strich gerne Passagen aus Redemanuskripten und Meldungen.

Umso entsetzter reagierten Wichert und Schneiderhan auf die zahlreichen Indiskretionen in der Presse im Zusammenhang mit der Kundus-Affäre. Indirekt gaben sie Guttenberg daran die Schuld. "Durchstechereien von Informationen stehen im absoluten Gegenteil zum System Wichert", sagt SPD-Verteidungsexperte Hans-Peter Bartels. Er kann die Enttäuschung der ehemaligen Spitzenbeamten nachvollziehen und fragt: "Wie können mutmaßliche Details zum Nachteil für Wichert und Schneiderhan aus einem vertraulichen Gespräch im Büro des Verteidigungsministers an die Presse gelangen?"

Schneiderhan sagte vor den Abgeordneten des Untersuchungsausschusses, er hoffe, dass im Ministerium die undichte Stelle gesucht werde. Ein unkontrollierter Informationsfluss gefährde die Truppe. Nicht alle Informationen über die Einsätze dürften an die Medien gelangen, sagte der ehemalige General. Und weiter: Ein Schwachpunkt sei die "Pressearbeit" gewesen. Damit meinte er wohl nicht, dass die Öffentlichkeit schlecht informiert wurde, sondern zu viele Details erfuhr.

Auch Wichert schimpfte, dass sich am Morgen nach der Bombardierung der Informationsfluss verselbstständigte. "Ich fand eine veröffentlichte Pressemitteilung vor, die ich nicht genehmigt hatte", sagte Wichert vor dem Untersuchungsausschuss. "Angeblich gab es schon kurz nach sechs Uhr eine Meldung der Bundeswehr, die ich aber nicht kannte."

Für eine Entfernung der strittigen Meldung oder eine Richtigstellung habe er nicht gesorgt. Obwohl Wichert aufgefallen sei, dass der Pressestab mehrfach die Sprachregelung änderte. Zunächst habe es in der Meldung geheißen, es habe keine toten Zivilisten gegeben. Dann sei die Formulierung "vermutlich keine getöteten Zivilisten" verwendet worden. Und letztlich habe der Pressestab von keinen "toten Unbeteiligten" gesprochen. Dies habe Wichert alarmiert.

 

Er beauftragte sein Büro mit Nachforschungen – aber detaillierte Informationen seien im Ministerium und beim Einsatzführungsstab und vom Einsatzführungskommando nicht zu bekommen gewesen.

In der Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses am 8. September verzichtete Wichert darauf, die von ihm angezweifelte Zahl von angeblich 56 getöteten Aufständischen zu nennen. "Ich beabsichtigte den Abgeordneten präzisere Auskünfte zu geben", sagte Wichert. "Angesichts des mir nicht gesicherten Meldeweges, verzichtete ich auf die Nennung der Zahl getöteter Aufständischer und sagte nicht, dass keine Zivilisten getötet worden seien."

Die Nachfrage von Omid Nouripour, Obmann der Grünen, ob er den Parlamentariern denn seine Zweifel mitgeteilt hatte, verneinte Wichert. Er sei für die Information der Abgeordneten zuständig gewesen und habe diesen nie die Unwahrheit mitgeteilt. Für die Pressearbeit trage er keine Verantwortung. Dafür sei der Pressestab des Ministers zuständig.

Das Abladen von Verantwortung auf andere habe unter Wichert extrem zugenommen, sagt ein Beamter im Ministerium. Alle hätten riesige Sorgen gehabt, einen Fehler zu begehen und "von Wichert exekutiert zu werden".

Auch das Verhalten hoher Offiziere in der Kundus-Affäre sei bestimmt gewesen von der Angst, negativ aufzufallen. Ein Drei-Sterne-General etwa teilte seine "Bauchschmerzen" mit, als die Ministeriumsspitze in den Tagen nach der Kundus-Bombardierung viel zu lange bei der Version blieb, keine Zivilisten seien getötet werden. Er rief den Adjutanten des Generalinspekteurs deswegen an – Schneiderhan persönlich zu informieren kam ihn nicht in den Sinn. Der Meldeweg wurde strikt eingehalten. Es ist das Gegenteil des Prinzips "Innere Führung", das die Bundeswehr seit ihrer Gründung offiziell propagiert.

Stattdessen heißt es in der Truppe oft: "Melden macht frei". Das meint: Wer Probleme weitermeldet, erledigt sich der Verantwortung. Niemand ging in den Tagen nach der Bombardierung ein Risiko für die eigene Karriere ein. Das führte dazu, dass tagelang auf der Homepage des Verteidigungsministeriums nach dem Luftschlag zu lesen war, es habe keine toten Unbeteiligten gegeben.

Die Opposition spricht von einer "Täuschung der Öffentlichkeit" und von "Vertuschung". Wichert und Thomas Raabe, Sprecher von Minister Jung, sollen schnell dafür gesorgt haben, dass strikt auf eine offizielle Sprachregelung geachtet wird. "Und wir wissen, dass schon drei Tage nach dem Bombenangriff gezielt vertuscht und den Soldaten sogar ein Maulkorb verordnet wurde", sagte Jan van Aken von der Linkspartei dazu.

Die Klärung der Frage, wie es zu der verhängnisvollen Bombardierung kommen konnte, überließen Wichert und Schneiderhan der Isaf. Auf eine nationale Aufklärung wurde verzichtet. Wichert und Schneiderhan beschlossen, die Bundeswehr-Ermittler zu stoppen. Minister Jung stimmte dem zu. Heute begründen sie das damit, dass die Isaf eine eigene Überprüfung des Luftschlages angeordnet habe. Wichert gründete im Ministerium einen eigenen Arbeitskreis, der die Arbeit der Isaf-Ermittler begleitete. Er ließ sich regelmäßig über deren Erkenntnisse berichten.

Die Ministerialbeamten sollten engen Kontakt zu dem deutschen Mitglied im internationalen Ermittlungsteam halten. Eine Beeinflussung habe es jedoch nicht gegeben, sagte Wichert. Er sei misstrauisch gewesen, wie der Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal ermitteln lasse. Die Rolle dieses Arbeitskreises, der in der Presse Gruppe 85 genannt wird, will der Kundus-Ausschuss weiter untersuchen. Solche Gruppen seien typisch für das System Wichert, sagt ein Verteidigungspolitiker. "Ebenso die Abschottung."