Sehnsucht nach der Anti-Merkel-CDU – Seite 1

Merz, Stoiber, Koch – die Liste der männlichen Widersacher, die Angela Merkel im Lauf ihrer politischen Karriere hinter sich gelassen hat, ist wieder einmal um einen Namen länger geworden. Für die CDU-Chefin und Kanzlerin ist dies allerdings nur begrenzt ein Grund zur Freude. Denn das Unbehagen in der Partei darüber, dass der Union mit Roland Koch eine ihrer profiliertesten Figuren abhanden kommt, dürfte lange nachwirken.

Wie groß die Sehnsucht nach den Ausgeschiedenen sein kann, kann Merkel seit Langem am Beispiel von Friedrich Merz beobachten. Dass es ihr nicht gelungen ist, den ehemaligen Unions-Fraktionschef einzubinden, der wie Koch als Vertreter des wirtschaftsliberalen und zugleich konservativen Flügels wahrgenommen wurde, ist ein Vorwurf, den man auf Parteitagen im Gespräch mit einfachen Mitgliedern der Basis auch Jahre nach dessen Rückzug noch hört.

Den Abgang von Koch dürften weite Teile der Partei Merkel ähnlich übel nehmen. Denn unbestreitbar trägt sie eine Mitschuld an seinem Ausscheiden. Seit über einem Jahr wusste Merkel von seinen Rückzugsplänen, doch den Versuch, ihn zu halten, hat sie nicht unternommen. Ein Ministeramt in Berlin hat sie ihm nie angeboten.

Der konservative Flügel, als dessen Galionsfigur Koch galt, und der sich von der Parteichefin seit langem chronisch vernachlässigt fühlt, wird dies aufmerksam registriert haben.

Interessant daran ist allerdings, dass weder Merz noch Koch tatsächlich Konservative in Reinform sind. Merz ist ein Wirtschaftsliberaler, der, wenn es möglich gewesen wäre, den deutschen Sozialstaat und das deutsche Steuersystem grundsätzlichen Reformen unterzogen hätte. Mit konservativ im Sinne der eigentlichen Wortbedeutung, nämlich bewahren, hatte das wenig zu tun. Und mehr noch, Merz sagte das selbst ganz offen: In seiner aktiven Zeit wehrte er sich dagegen, als "konservativ" tituliert zu werden.

Koch wiederum trug die Öffnung der Partei für neue Wählerschichten, die Angela Merkel in den letzten Jahren betrieb, loyal mit. Ohne seine Unterstützung, sagte Koch unlängst selbstbewusst, wäre die Modernisierung der CDU nie soweit gekommen.

Was die Partei an Merz und Koch fasziniert, ist deshalb keineswegs in erster Linie ihr tatsächlicher oder angeblicher Konservativismus. Es ist vielmehr ein Politikstil, der dem der Kanzlerin geradezu konträr ist. Es ist die Klarheit in der Aussage, der Mut zur Provokation, zum Anecken. Es ist das, was Politik emotional und spannend macht und von Sachverwaltung unterscheidet. In seiner negativen Ausprägung ist es die Bereitschaft zum Populismus, was zumindest Koch nicht immer fremd war.

 Wer sind Kochs Erben?

"Ich sehe meine Aufgabe nicht darin, Aufregung zu vermeiden. Ich glaube nämlich, dass wichtige demokratische Prozesse ohne Aufregung nicht in Gang kommen", sagte Koch vor zwei Wochen. Ein bezeichnender Satz.

Dass nun der Sachse Stanislaw Tilllich bereits zum neuen Hoffnungsträger der Konservativen ausgerufen wird, deutet in eine ähnliche Richtung. Offenbar reicht es derzeit, ein paar Mal deutlich gegen Merkel aufzumucken, um als "konservativ" zu gelten.

Denn in Erscheinung getreten ist Tillich in letzter Zeit keineswegs mit flammenden Plädoyers für mehr Familie und weniger Staat, für mehr deutsche Leitkultur oder was man sonst für konservativ halten mag, sondern lediglich mit einem entschiedenen Eintreten für seinen eigenen Landeshaushalt.

Und der Baden-Württemberger Stefan Mappus, der ebenfalls als mögliche neue Leitfigur der Konservativen gehandelt wird? Auch er ist in den letzten Wochen vor allem durch unangepasstes Benehmen aufgefallen. Dass ein CDU-Ministerpräsident den Rücktritt eines CDU-Ministers fordert, wie es Mappus gegenüber Umweltressortchef Norbert Röttgen tat, ist mehr als ungewöhnlich. Doch sucht man nach harten konservativen Positionen, so findet man hauptsächlich den Hinweis, dass Mappus nicht beim Christopher-Street-Day redet und das Adoptionsrecht für schwule Paare ablehnt. Ein konservatives Profil bildet das noch nicht.

Überhaupt sind die Versuche, einen modernen Konservativismus inhaltlich dingfest zu machen, bisher wenig erfolgreich verlaufen. Ein entsprechendes Papier aus dem Jahr 2007, an dem neben Mappus der Vorsitzende der Jungen Union Philipp Mißfelder, der damalige CSU-Generalsekretär Markus Söder und der mittlerweile zurückgetretene CDU-Generalsekretär aus Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, beteiligt waren, verlor sich in Plattitüden und blieb weitgehend folgenlos.

Dabei ist es nicht so, dass ein konservatives Lebensgefühl in der Union – und außerhalb – keine Chance mehr hätte. Es sind vielmehr gerade die Jungen, die sich in dieser Hinsicht besonders radikal geben. Und das hat seine Logik: Denn je weniger konservativ der engste Machtzirkel um Angela Merkel erscheint, desto eher besteht für die Nachkömmlinge die Chance, sich auf eben diesem Feld zu profilieren.

Namen könnte man da einige nennen. Mißfelder, der niedersächsische CDU-Chef David McAllister oder der CDU-Generalsekretär aus Thüringen, Mike Mohring, gehören ebenso zu dieser Truppe wie die junge Familienministerin Kristina Schröder. Die zum Beispiel will neben dem Rechts- auch den Linksextremismus bekämpfen, verlangt von Migranten Anpassung, und als sie heiratete, übernahm sie brav den Namen ihres Mannes. Das hindert sie allerdings nicht daran, wie ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen für den Ausbau von Kindertagesplätzen und damit für die Berufstätigkeit von Frauen zu kämpfen.

Doch das Beispiel von Koch und Merz zeigt ja, sehr konservativ muss man nicht sein, um die Sehnsüchte dieses Flügels zu bedienen. Es kommt auf andere Qualitäten an, auf einen eigenständigen, widerspenstigen Geist und die gelegentliche Lust zur Provokation. Dass sie Koch in dieser Hinsicht das Wasser reichen können, werden seine potenziellen Erben erst noch beweisen müssen.