ZEIT ONLINE : Thomas de Maizière hat das Verteidigungsministerium in einer Zeit übernommen, in der die Armee drastisch umgebaut wird. Sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg sprach von der größten Reform in der Geschichte der Bundeswehr. Wie geht es mit dem Mammutprojekt nun weiter?

Hans-PeterBartels : Von diesem selbstbelobigenden Superlativ halte ich wenig. Die größte Reform unserer Streitkräfte war die Integration der Nationalen Volksarmee der DDR in die Bundeswehr nach der Wiedervereinigung. Seitdem ist die Truppe von 660.000 Soldaten auf 250.000 reduziert worden, nun geht es um eine weitere Verkleinerung um ein Viertel. Das ist nicht unerheblich, aber die größte Umstrukturierung hat längst stattgefunden.

ZEIT ONLINE:Afghanistan sei keine "Blaupause" für den Umbau der Truppe, beteuerten der ehemalige Minister und sein Generalinspekteur unisono. Dennoch erfolgt eine Konzentration auf die Interventionsfähigkeit. Wie bewerten Sie das?

Bartels:Für die SPD ist wichtig, dass die Bundeswehr die beidenVerfassungsaufträge erfüllen kann: Einerseits die Landes- und Bündnisverteidigung, die nicht mehr an unseren Grenzen stattfindet, sondern an den Außengrenzen des Bündnisses, wo die Sicherheitslage gelegentlich weniger angenehm ist als heute bei uns. Da müssen wir zur Solidarität beitragen, so wie früher im Kalten Krieg andere bereit waren, uns zu schützen. Die zweite große Aufgabe ist die Teilnahme an internationalen Missionen unter dem Dach der Vereinten Nationen. Einer dieser beiden Kernaufgaben wegzunehmen, wäre fatal. Die sicherheitspolitische Lage ändert sich manchmal rasant, das haben wir 1990 erlebt, 2001 und, was Nordafrika angeht, jetzt gerade wieder.

ZEIT ONLINE: Innerhalb der Nato scheint das Interesse an weiteren Missionen wie in Afghanistan sehr gering zu sein. Geht Deutschland einen verteidigungspolitischen Sonderweg, seine Streitkräfte nun gerade auf solche Einsätze aufzustellen?

Bartels: Es besteht dieGefahr, dass die Bundeswehr auf den Einsatz von gestern optimiert wird. Wir hoffen, dass Afghanistan in naher Zukunft halbwegs erfolgreich beendet werden kann. 

ZEIT ONLINE: Nach Libyen wurde eine deutsche Hilfsflottille aus drei Schiffen geschickt. Die USA hingegen haben einen Trägerverband in Stellung gebracht. Die deutsche Marine schrumpft immer weiter. Sind maritime Fähigkeiten künftig weniger gefragt?

Bartels:Nein, dieweitere Schrumpfung der Marine macht mir Sorgen. Wir bewegen uns da auf die Größenordnung Hollands zu, was für ein Land der Bedeutung und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Deutschlands nicht angemessen ist.

 

Z EIT ONLINE: Seit 2006, dem Veröffentlichungsjahr des Weißbuchs zur Sicherheitspolitik, hat sich die Bedrohungslage für Deutschland nicht verändert. Gibt es eine sicherheitspolitische Begründung für die Bundeswehrreform?

Bartels:Die Reform wurde ausdrücklich mitfinanzpolitischer Begründung auf den Weg gebracht. Wir bekommen eine Bundeswehr nach Kassenlage. Der sicherheitspolitische Anspruch an die Bundeswehr wurde bisher nicht reduziert. Deutschland muss weiterhin in der Lage zu sein, im Rahmen seiner Bündnisse international zur Sicherheit beizutragen. Diese fortgesetzte Verzwergung der Bundeswehr kann Deutschland nicht vertragen.

ZEIT ONLINE : Die Zahl 185.000 Soldaten wirkt willkürlich bestimmt. Warum reichen nicht weniger Bundeswehrangehörige aus?

Bartels : In Japan sieht man gerade, wie wichtig die 'Masse' an Helfern für den Katastrophenschutz ist, die nur das Militär stellen kann. Die japanische Armee ist nach dem Erdbeben und dem Tsunami mit einer sechsstelligen Soldatenzahl im Hilfseinsatz. Ich meine, die 185.000 müssen nun wirklich die feste Untergrenze des Umfangs der künftigen Bundeswehr sein. Eine nach unten offene Streitkräftestruktur wäre unverantwortlich.

ZEIT ONLINE: Es gehöre sich, ein bestelltes Haus zu hinterlassen, sagte der scheidende Verteidigungsminister zum Abschied. Von außen sieht das Guttenberg'sche Gebäude bisweilen eher nach einem schlecht saniertem Altbau aus.

Bartels: Er hinterlässt gleich mehrere Baustellen. Das erste Problem des neuen Ministers wird sein, mit konkurrierenden Kabinettsentschlüssen umzugehen. Er soll acht Milliarden Euro sparen und gleichzeitig 185.000 Soldaten finanzieren, ohne Wehrpflicht, nur Freiwillige. Selbst Guttenberg hatte am Ende erkannt, dass er für diese neue Bundeswehr mehr Finanzmittel benötigt. Die Aussetzung der Wehrpflicht spart nichts. Es wird stattdessen zusätzliches Geld für attraktivitätssteigernde Maßnahmen gebraucht, um Freiwillige zu gewinnen.