Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat seinen Plan für die Verschlankung der Bundeswehr vorgestellt und dabei schonungslos die Lage der Truppe und der Wehrverwaltung analysiert. Der CDU-Politiker lobte seine Soldaten, die "hervorragende Arbeit leisten". Die Fähigkeiten, die Finanzierung und die Führungsstruktur des deutschen Militärs und der angrenzenden Behörden seien jedoch unzureichend, sagte er in seiner exakt einstündigen Rede vor Führungskräften der Bundeswehr. De Maizière stellte die von seinem Haus entwickelten verteidigungspolitischen Richtlinien vor und erläuterte, wie er die das Ungleichgewicht von Aufgaben und Aufgabenerfüllung beseitigen will.

Die Eckdaten des Reformplans waren bereits im Wesentlichen bekannt. Die Bundeswehr soll um etwa ein Fünftel schrumpfen: Die Zahl der Soldaten will de Maizère von derzeit 220.000 auf 175.000 bis 185.000 verringern. 5000 Freiwillige sind in der Zahl inbegriffen, bis zu weitere 10.000 sollten hinzugeworben werden. Von den 76.000 zivilen Stellen sollen nur noch 55.000 bleiben. So beschloss es am Vormittag das Bundeskabinett. "Das ist auskömmlich", um ein international verlässlicher Partner zu bleiben, sagte de Maizière in seiner Rede in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin, dem größten Truppenstandort der Hauptstadt. Dieses Konzept sei "umfänglich, finanzierbar und demografiesicher", wie von ihm verlangt.

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Mittelmeer, bei der Nato, auf dem Balkan und anderswo stellten hohe Anforderungen, dem sich die Soldaten mit Erfolg stellten. "Die Bundeswehr erfüllt ihren Einsatzauftrag", sagte der CDU-Politiker. Als Einsatz definierte er all das, was die Truppe neben der Ausbildung von Soldaten und der Bewältigung von Alltagsaufgaben in den Kasernen tue.

Anhand von Schaubildern erläuterte der Minister, was die Bundeswehr künftig zu leisten hat. Demnach sind derzeit zwei große Einsätze möglich, in einem davon kann die Bundeswehr auch Führungsverantwortung übernehmen. Hinzu können weitere kleine Einsätze kommen, wie etwa das Befreien von Geiseln. Als längerfristige Vorgabe sieht das Konzept für die Zukunft vor, künftig 10.000 Soldaten in Auslandseinsätzen dauernd und durchhaltefähig einsetzen zu können. Im unwahrscheinlichen Bündnisfall oder dem Verteidigungsfall soll die Bundeswehr zuerst ihre schnellen Reaktionskräfte zusammenziehen.

"Sicherheit ist wichtig, und sie muss bezahlt werden", leitete de Maizière den Teil zur Finanzierung der Truppe ein. Die Bundesregierung werde die notwendigen Mittel bereitstellen, sagte er. Derzeit müssen alle Ressorts sparen, dazu hat Finanzminister Schäuble die Ministerien verpflichtet. Das von seinem Amtsvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg zugesagte Sparziel hatte de Maizière vor wenigen Tagen als nicht umsetzbar zu den Akten gelegt. In seiner Rede sagte er, Belastungen des Verteidigungshaushaltes sollten vermieden werden. Dies eröffne die finanziellen Freiräume, um Freiwillige zu werben und das Fähigkeitenspektrum abzudecken. Guttenberg hatte eine Sparsumme von 8,3 Milliarden Euro bis 2015 zugesagt. Diese Bandage will de Maizière gemeinsam mit dem Finanzminister lockern.