Europas gestürzte Königin – Seite 1

Nicht lange ist es her, da war Angela Merkel die beliebteste und kompetenteste Politikerin des Kontinents. Die internationale Presse feierte sie wahlweise als "Miss Europa", als "Lady Europa" oder als "Angela Europa". Auch ihre männlichen Staatschef-Kollegen waren voll des Lobs. Sie verkörpere "die Weisheit pur", flötete Jacques Chirac 2007, damals noch Handkuss-verteilender Staatspräsident Frankreichs.

Und heute?

Heute gilt Angela Merkel als eine Gefahr für die europäische Idee. Die internationale Presse bezeichnet sie als "Madame Non", als "Egoistin", als "Politikerin des Stammtischs". Staatsmänner lästern über ihren Wankelmut und ihre Mutlosigkeit in der Euro-Krise . Merkel mache "sein Europa kaputt", klagte angeblich sogar kürzlich einer ihrer Vorgänger in Kanzleramt und Parteivorsitz, Helmut Kohl , der ewige und vielfach gewürdigte Europäer.

Was ist passiert? Hat Merkel ihre Politik verändert? Oder hat Europa sich verändert? Beides ein bisschen!

Zur Erklärung lohnt ein weiterer Blick ins Jahr 2007: Damals, als sich der Kontinent kollektiv in unsere Kanzlerin verguckte, herrschten neben Chirac in Frankreich noch Tony Blair in England und George W. Bush in den USA, Polen wurde noch von den Kaczyński-Zwillingen dominiert. Die Deutschen hatten Gerhard Schröder und Joschka Fischer noch sehr präsent in Erinnerung.

Sie alle waren: Lauter Alphatiere, die ihren Zenit schon überschritten hatten. Miteinander sprachen sie kaum mehr. Verträge, wie die von Maastricht, brachen sie nach Gutdünken.

Merkel, die erste deutsche Kanzlerin, unterschied sich von diesen gealterten Machos. Allein schon, dass sie wieder relativ unvoreingenommen mit allen sprechen konnte, war ein diplomatischer Fortschritt. Ihr Verhältnis zu den Amerikanern und Briten war nicht durch den Irak-Krieg vorbelastetet; auch die Osteuropäer erkannten in ihr eine mächtige Partnerin; war sie, die Templinerin, doch eine von ihnen.

Merkel rief nicht Basta, sie vermied starke Ansagen – und mit ihr kam der Erfolg. In einer ihrer ersten Brüsseler Sitzungen als Kanzlerin, 2005, fand sie die Lösung für die Neuordnung der EU-Finanzen. Die anderen erkannten sie schnell als Verhandlungsführerin an, als ehrliche Maklerin. Ähnlich war es auch in den Folgejahren. 2006 kurbelte sie den EU-Verfassungsprozess wieder an, der nach den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden zu scheitern drohte. Die deutsche Ratspräsidentschaft 2007 galt als Erfolg, weil Merkel weitere Blockaden löste und ambitionierte Klimaziele vereinbarte.

Gerühmt wurde damals, was heute in der Kritik steht: die "Methode Merkel": Die deutsche Kanzlerin stand prototypisch für Pragmatismus und nüchterne Verhandlungsstrategie. Sie preschte nicht vor und legte sich nicht auf eine einzelne Lösung fest, von der sie hinterher mit großem Kraftaufwand wieder Abstand nehmen musste. Nein, sie vernahm die Interessen aller Länder, auch der kleinen, und suchte nach einer gemeinsamen, konsensualen Lösung.

Kluge Beobachter erklärten damals, dass die EU nicht anders zu regieren sei. Diese komplexe Staatengemeinschaft bedürfe der permanenten Diskussion. Weniger Vorfestlegung, weniger Machtworte, weniger Schnellschüsse, so lautet damals die weit verbreitete Parole. Selbst Sozialdemokraten wie Martin Schulz schnalzten wie Connaisseure mit der Zunge, wenn es um Merkel ging: Ausgesprochen "klug" sei es, dass diese sich nicht in die Karten schauen lasse – und so nach allen Seiten gesprächsbereit bleibe. Der EU-Kommissionspräsident Barroso schwärmte geradezu von Merkels "langem Atem".

Will Merkel 2012 EU-Ratspräsidentin werden?

Und heute? Heute meckern Schulz und Barroso über Merkel; auch die kleinen Länder tun es, Franzosen, Griechen – eigentlich alle.

Diesmal wird Merkel vorgehalten, mit ihrer abwartenden, zaudernden Haltung überhaupt erst zur gigantische Krise des Euro beigetragen zu haben.

Schon 2010 zeigte sie sich skeptisch bis ablehnend, was eine milliardenschwere Griechenland-Hilfe anging. Dann stimmte sie doch zu; war aber, als es um das nächste Hilfspaket ging, wieder zaghaft und unklar in der Aussage. Viele europäische Regierungen halten Merkel daher vor, dass sie die Währung so erst richtig destabilisierte und die Schuldenspirale ins Rotieren brachte.

Diesmal also, so die Kontinent-läufige Interpretation, war Merkels Führungsstil des Abwartens und Nicht-Festlegens kontraproduktiv und schädlich für Europa. Ihr vormals so gelobtes Zaudern wird nun als Europas Sargnagel interpretiert.

Merkel sträubte sich gegen Frankreichs Idee, mit der Installation einer europäischen Wirtschaftsregierung auf die Krise zu reagieren. Ihr erschien es falsch, das ganze institutionelle und hierarchische Gefüge der EU eilig durcheinander zu wirbeln, nur weil die Griechen über ihre Verhältnisse gelebt hatten.

Hinzu kommt, dass sich auch die Konstellation geändert hat, in der Merkel regiert. Schuld am Euro-Dilemma, so dringt es aus der Union, sei nicht zuletzt die FDP. Eine starke Minderheit bei den Liberalen ist überaus euro-kritisch und krallt sich im eigenen Existenzkampf an die populistische Forderung: Steuersenkungen für Deutschland statt Finanzspritzen für faule Griechen!

Ganz anders Finanzminister Schäuble, der von Anfang an darauf gedrängt hat, präventiv und im europäischen Verbund eine Lösung zu finden. In der Union gibt es deshalb nicht wenige, die der Großen Koalition nachtrauern. Mit den Genossen wäre die Anti-Euro-Stimmung nicht hoffähig geworden. 

Merkel selbst ist keine Anti-Europäerin, obwohl ihr das manchmal vorgeworfen wird. Tatsächlich hat sie schon viele, glaubhaft schöne Reden über eine EU gehalten, die sie als Ostdeutsche den größten Teil ihres "Lebens nur beobachten durfte". Europa, sagte sie einmal, sei ein "Haus", aus dem sie "nie wieder ausziehen" werde, eines der "beeindruckendsten Friedenswerke auf dem Planeten Erde".

Momentan gilt sie zwar als Europas Totengräberin. Dennoch ist nicht völlig ausgeschlossen, dass sie eines Tages doch noch zur Chefin des Kontinents aufsteigt. Das Gerücht, dass Merkel mittelfristig an einem europäischen Leitungsposten interessiert wäre, hält sich jedenfalls hartnäckig. Vor Kurzem berichtete beispielsweise der Cicero , gestützt auf Informationen aus dem Kanzleramt, Merkel strebe 2012 der Posten des EU-Ratspräsidenten an. Der ist mit dem Belgier Herman Van Rompuy bislang nicht sonderlich stark besetzt.

Schon 2007, in Merkels Hochphase, wurde spekuliert, ob sie nicht die perfekte Besetzung für einen EU-Führungsposten wäre. Aus Merkels Umfeld hieß es damals vielsagend, das stehe "noch nicht" zur Debatte. Nun, nach sieben Jahren im Kanzleramt, könnte Merkel diese Aufgabe tatsächlich reizen. Nur leider könnte sie sich mit ihrem Euro-Schlingerkurs selbst um ihre einst hervorragenden Chancen gebracht haben.