Für Rösler wird es eng – Seite 1

Ein Generalsekretär, der als Hoffnungsträger gilt und die Brocken hinwirft . Eine Regierungspartei, von der man nicht weiß, ob sie überhaupt noch mitregiert. Ein Vizekanzler ohne Autorität. Ein Parteichef, der nicht vermittelt, wohin er führen will. 65.000 Mitglieder, die zu lustlos, zu ausgezehrt oder zu desillusioniert sind, um einem Mitgliederentscheid, bei dem die Zukunft ihrer Partei auf dem Spiel steht, das notwendige Quorum zu verschaffen: Ist das noch eine Krise oder löst sich die FDP bereits auf?

Die Liberalen gehen so in das Jahr 2012, wie sie auch schon in das Jahr 2011 gegangen sind – mit einer offenen Führungsfrage. Vor zwölf Monaten personifizierte Guido Westerwelle den spektakulären Machtverfall seiner Partei. In einer Mischung aus Selbstüberschätzung und Ignoranz hatte der FDP-Vorsitzende den historischen Wahlsieg der Liberalen vom Herbst 2009 in einen so rapiden Niedergang verwandelt, dass er den Chefsessel räumen musste. Sein Nachfolger hat die Krise geerbt und bis heute keinen Ansatz gefunden, sie zu beenden. Der überraschende Rücktritt von Christian Lindner rückt den Vorsitzenden nun ins Scheinwerferlicht. Nur ist nicht viel von ihm zu sehen. Sieben Monate nach seinem Amtsantritt ist Philipp Rösler im Chefsessel verschwunden.

Zu jung, zu unerfahren und von der Überforderung zerschlissen

Der Übergang von Westerwelle zu Rösler entpuppt sich als ein Wechsel vom Übermütigen ins Mutlose, vom Lauten ins Kleinlaute, vom Mann, der zu viel wollte, zu einem, von dem niemand weiß, was er will.

Einen entscheidenden Unterschied zwischen der Stimmung Ende 2010 und Ende 2011 gibt es aber: Vor einem Jahr konnte die FDP ein paar Hoffnungsträger aufweisen, die das Versprechen eines baldigen Aufbruchs verkörperten. Zwölf Monate danach sind die Erwartungen verflogen. Zu jung, zu unerfahren und zugleich schon von der Überforderung zerschlissen: Die Hoffnungsträger haben sich binnen Jahresfrist in Elendsverwalter verwandelt, Lindner hat sich sogar einstweilen verabschiedet. Woher also soll Rettung kommen?

Die Zweifel an Rösler wachsen, weil er immer neue Fehler begeht, sich und seine Partei ohne Not in Bedrängnis bringt. Den Mitgliederentscheid zum permanenten Rettungsfonds ESM erklärte der Vorsitzende vier Tage vor der Zeit per Zeitungsinterview für gescheitert, das notwendige Quorum werde nicht erreicht. Mit diesem ebenso ungeschickten wie undemokratischen Akt vertieft er den Graben zwischen ESM-Gegnern und -Befürwortern in der FDP. Ausgerechnet der Vorsitzende hat also die Geschlossenheit verhindert, die mit der Entscheidung, die an diesem Freitag offiziell verkündet wird, wiederhergestellt werden soll.

Ähnlich fragwürdig handelte Rösler in der Vorbereitung des Dreikönigstreffens, mit dem die FDP am 6. Januar traditionell das politische Jahr beginnt. In dem Maße, in dem die junge Führung hinter den Erwartungen zurückblieb, wuchs der 66-jährige Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle zum starken Mann heran. Bei der Dreikönigskundgebung im kommenden Jahr will sich die FDP nun aus der Krise katapultieren, wieder einmal. Brüderle soll dort aber nicht reden. Die FDP kämpft um ihr Überleben – und nicht ihr aktuell stärkster Mann kommt zum Einsatz, sondern das Quotenkiller-Duo Birgit Homburger/Dirk Niebel. Welcher Chef lässt so etwas zu? Nur einer, der Konkurrenz fürchtet.

Nach Rösler kommt nur noch Brüderle

Lindners Rückzug bringt nun jene Dynamik in die Personalkonstellation, die Rösler fürchten muss. An diesem Freitag bereits trifft der FDP-Vorstand zusammen. Gut möglich, dass das eigentliche Thema, der Mitgliederentscheid als Randaspekt abgehandelt wird – und die liberalen Spitzenleute über das offen reden, worüber sie bis dato nur leise tuscheln: über das Problem Rösler . Nach Lindners Rückzug scheinen auch Röslers Tage gezählt.

Einem erzwungenen Personalwechsel an der Spitze muss eine politische Richtungsänderung folgen, sonst fragen Wähler wie Parteifreunde früher oder später: Warum das alles? Warum musste der eine gehen, warum durfte der andere kommen? Auf die Warum-Frage hat Rösler auch sieben Monate nach seinem Amtsantritt keine Antwort gegeben, keine jedenfalls, die überzeugt. Das ist die Hauptquelle, aus der sich der Unmut über Rösler speist.

Bei seiner Antrittsrede auf dem Rostocker Parteitag im Mai präsentierte Rösler sein Lieferversprechen, das er bald darauf mit Steuersenkungen konkretisierte. Damit machte er ausgerechnet jenes Thema wieder stark, mit dem die FDP als Regierungspartei in die Krise gerauscht war. Er weckte zudem Erwartungen, die unerfüllt bleiben, weil für echte Senkungen kein Geld da ist und selbst die kosmetischen von der SPD im Bundesrat blockiert werden.

Rösler kann leider auch schrill und bizarr

In Frankfurt, auf dem FDP-Parteitag Mitte November , unternahm Rösler wenigstens den Versuch, eine Rahmenerzählung für sein Wirken als Parteichef zu präsentieren. Seine Amtszeit solle von dem Vorhaben geprägt sein, "eine klare Ordnung auf den Finanzmärkten" zu etablieren. Doch nicht einmal den Ansatz einer Antwort, wie das geschehen könnte, lieferte er mit. Die Ankündigung enttarnte sich somit umgehend als Pose.

In Erinnerung geblieben ist etwas anderes. Rösler meinte, sich über SPD-Chef Sigmar Gabriel ("fürchtet die Fettsteuer") und die Fraktionsvize der Linken, Sahra Wagenknecht ("sieht gar nicht so gut aus, hat kleine Augen"), lustig machen zu müssen. Bis dahin war der Stil Röslers größtes Plus. Den Wechsel vom chronisch überschäumenden Erregungsrhetoriker Westerwelle zum gedämpften Rösler empfanden all jene in der FDP als Wohltat, die nicht permanent angeschrieen werden wollen. Seit der Frankfurter Rede gilt Rösler nicht mehr als stilsicher, sondern als bizarr.

Rösler ist jetzt in der Existenzkrise. Es ist die Krise seiner Partei und seine eigene als Vorsitzender. Putschgerüchte machen wieder die Runde, wie vor einem Jahr. Sie entspringen der beschleunigten Erosion der Partei – und dem Rücktritt Lindners. Wie weiter? Nach Rösler kommt keine Lösung, sondern Rainer Brüderle .