Die FDP hat sich auf ein neues Führungsduo geeinigt: Philipp Rösler soll Vorsitzender der Liberalen bleiben. Spitzenkandidat für die Bundestagswahl soll dagegen Fraktionschef Rainer Brüderle werden. Rösler sagte bei einem gemeinsamen Auftritt, er wolle mit Brüderle als Team in den Wahlkampf ziehen. Brüderle werde als Spitzenkandidat "Gesicht und Kopf" der FDP im Wahlkampf sein und Rösler selbst werde das Team als Parteivorsitzender führen.
Die Aufgabenteilung beschloss der Parteivorstand laut Rösler einstimmig. Führungsmitglieder sprachen von einer guten Lösung, die die unsägliche Personaldebatte beenden soll.
Am Morgen hatte Rösler seinen Rücktritt als FDP-Vorsitzender angeboten und Brüderle sowohl als seinen Nachfolger an der Parteispitze als auch als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl vorgeschlagen. "Ich bin bereit, zur Seite zu treten, wenn Rainer Brüderle auch Bundesvorsitzender werden will", soll er in der Präsidiumssitzung gesagt haben. Brüderle war von diesem Vorschlag überrascht, wie aus Parteikreisen verlautete. Im Präsidium soll sich lediglich Dirk Niebel explizit dafür ausgesprochen haben, dass Brüderle den Parteivorsitz übernimmt.
Schlussendlich abgestimmt wird über das neue Duo an der FDP-Spitze auf einem Bundesparteitag, der nun vorverlegt werden soll. Rösler hatte dies dem Präsidium ebenfalls vorgeschlagen. Laut einem Parteisprecher stimmte das Gremium einstimmig dafür. Statt im Mai wird nun ein Termin im März gesucht.
Die neuen Personalentscheidungen erfolgen einen Tag, nachdem die FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen ein überraschend gutes Ergebnis eingefahren hatte: Sie erreichte knapp zehn Prozent der Stimmen. Die Mehrheit für die schwarz-gelbe Regierungskoalition von CDU-Ministerpräsident David McAllister ist mit einer knappen Entscheidung allerdings dahin .
Noch am Wahlabend hatte Rösler Pesonalentscheidungen angekündigt . Die Debatte um die Führungsrolle des 39-jährigen Wirtschaftsministers und Vize-Kanzlers hielt aber unvermindert an. Erneut war es Röslers Kabinetts- und Parteikollege Niebel, der allen voran einen Führungswechsel in seiner Partei einforderte.
Nach Einschätzung aus FDP-Kreisen hat Rösler mit seiner offenen Machtfrage einen raffinierten Schachzug gemacht. "Brüderle sitzt in der Falle", folgerte ein führender Liberaler. Entweder dieser übernehme nun die Partei und die gesamte Verantwortung bis zur Bundestagswahl – oder er und seine Unterstützer müssen dem Niedersachsen-Wahlsieger Rösler Treue schwören.
Kommentare
Ich bin...
... wahrlich kein Anhänger der FDP, aber die NZZ von heute ist nicht schlecht:
"Kreiert wurde mit dieser Art der Berichterstattung fast unmerklich eine Kultur billiger, spöttischer Herablassung, die von einem guten Teil des Publikums freudig übernommen wurde, die aber letztlich dazu führte, dass man sich mit der Politik der FDP gar nicht mehr wirklich auseinandersetzte. Diese Realitätsverweigerung hat sich nun bitter gerächt. Der Liberalismus lebt und blüht, die deutschen Medien haben es nur nicht gemerkt."
Was hat den die FDP
mit Liberalismus gemein?
Ich meine echten Libealismus, nicht Neoliberalismus!
Neue Stukturen in der FDP
Hoffentlich bekommt Frank Schäffler dabei mehr "Gewicht".
Sieht er doch die Auswirkungen der Inflation als Folge der "EU-Schuldenunion" ESM mit messerscharfem Sachverstand und Weitblick.
Solche Kräfte brauchen wir in Deutschland:
http://www.facebook.com/f...
Die Aufstellung des FDP-Teams zur Bundestagswahl steht an: Frank Schäffler vor!
schaeffler ist mindermeinung in der fdp
http://www.spiegel.de/pol...
http://www.frank-schaeffl...
man kann vom libertaeren schaeffler halten was man will,
vom konservativen gauweiler und der linken wagenknecht ebenso:
klartext reden und dann entsprechende gesellschaftliche diskussionen ausfechten, bringt uns eher voran als permanent auf "die maerkte" zu schauen. was glaubt die cdu eigentlich wie sie die bundestagswahl 2013 schafft? indem sie zu nichts stellung nimmt, hofft das bis dahin wirtschaftlich alles halbwegs gut laeuft und es letztlich die beliebtheit angela merkels richten wird? bloederweise reicht das den meisten deutschen auch noch aus...
na endlich!
... ein Befreiungsschlag für alle Beteiligten!
Geduld und Anstand haben
vor 8 Wochen hätte ich das auch noch gedacht, wenn man aber jemanden so schändlich behandelt, wie die FDP ihre Spitzenkandidaten, dann honoriert es der Wähler nicht. Außerdem, wichtiger wäre ein Wechsel im Gesundheits-, Wirtschafts- und Entwicklungshilfeministerium. Doch das erfolgt erst im Herbst.
Schade
Er hat mich immer zum Lachen gebracht auch wenn seine politisches Talent begrenzt ist und seine Haltungen mir zutiefst widerstreben.
Spaß mit Rösler
http://www.youtube.com/wa...