In mehreren FDP-Landesverbänden gibt es nach Informationen der Bild -Zeitung Überlegungen, nach der Niedersachsen-Wahl einen Sonderparteitag einzuberufen, wenn Philipp Rösler trotz eines unbefriedigenden Wahlausgangs als Parteivorsitzender weitermachen wollte. Dazu zähle auch ein Ergebnis von knapp über fünf Prozent, berichtet die Zeitung unter Berufung auf FDP-Landesvorstände in Süd- und Ostdeutschland.
In mindestens vier Verbänden gebe es Überlegungen, nach dem 20. Januar, dem Tag der Landtagswahl in Niedersachsen , einen entsprechenden Antrag zu stellen. Laut FDP-Satzung muss ein Sonderparteitag einberufen werden, wenn mindestens vier Landesverbände dies offiziell beschließen.
FDP-Chef Rösler hatte eine erneute Kandidatur für den Parteivorsitz zwar von der Wahl in Niedersachsen abhängig gemacht, vergangene Woche aber gesagt, dass er auch bei einem Ergebnis von "5,1 Prozent" um sein Amt kämpfen wolle. Auf diese Aussage beziehen sich die Landesverbände mit ihrer Initiative offenbar.
Vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen am Sonntag in Stuttgart waren die Forderungen nach einem Führungswechsel bei den Liberalen deutlich lauter geworden . So verlangte FDP-Finanzexperte und Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms bereits ein Vorziehen des für Mai geplanten Parteitages, um eine neue Spitze bestimmen zu können. Die Parteiführung lehnt dies ab.
"Fehlende Geschlossenheit" ist größtes Problem
Bereits zuvor hatte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki moniert, Rösler werde leider "in den Augen der Öffentlichkeit nicht als Krisenmanager wahrgenommen". Auch Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte Rösler mehrfach öffentlich infrage gestellt .
Niebel rechnet auch beim Dreikönigstreffen mit einer Fortsetzung der Diskussion "über die schwierige Situation, über Personal und Programm". Das FDP-Präsidiumsmitglied sagte, dass seine Partei "das Wahljahr 2013 mit der bestmöglichen Aufstellung" beginnen sollte. "Da können wir noch besser werden."
Der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLi), Lasse Becker, kritisierte die Äußerungen von Niebel. "Ich bin sehr sicher: Die Menschen in Niedersachsen und ganz Deutschland haben andere Probleme als das Schicksal von Philipp Rösler , die Karriere von Rainer Brüderle oder das Ego von Dirk Niebel", sagte Becker ZEIT ONLINE .
Kommentare
Eigentlich tut er einem schon wieder Leid.
Andererseits wollte er ja liefern.
Und überhaupt sollte die "Gurkentruppe" jetzt erst einmal 4 Jahre regenerieren.
Und dann eigentlich auch nicht mehr zurückkommen.
Es sei denn in neuer Formation mit Herrn Niebel, Frau Homburger und Frau Pieper.
Damit sich das Thema FDP endgültig erledigt hat.
Ein Lied
zum Abschied -> https://www.youtube.com/w...
Ach, watt, noch eins -> https://www.youtube.com/w...
Nach der FDP
Was wird die ZEIT nur machen, wenn die FDP aus dem niedersächsischen Landtag und dem Bundestag fliegt?
DREI Artikel in zwei Tagen über diese Splitterpartei. Unglaublich.
Nach ist Vor
Es ist besonders in den „deutschen Genen“ diese Sucht nach Unwettern, Unfällen, Unsitten, Unsinn, Unglaublichem, Ungnade, Untergang …
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Positive Meldungen sind uninteressant. Die Silbe „un“ hat Suchtcharakter. Die Presse macht also eigentlich nur Suchtbefriedigung.
Herrn Röslers Problem ist doch, dass er zwar "um das Amt
kämpfen" möchte, aber nicht erklären kann, warum ausgerechnet ER die FDP führen muss.
Andererseits meine ich, dass potentielle Nachfolger (oder solche, die es gerne werden wollen) es sich zu einfach machen, indem sie darauf hinweisen, dass Herr Rösler es nicht kann. Auch sie sollten sagen, wie sie die Sache besser machen wollen.
Überhaupt würde sich die FDP vorteilhafter darstellen, wenn sie sich nicht auf das selbe Hickhack von taktischen Spielchen (wer zu früh aus der Deckung kommt, verliert) einlässt, wie wir sie von allen anderen Parteien auch kennen. Wenn sich jemand für berufen hät oder dafür gehalten wird, dann soll er/sie eine Bewerbungsrede mit einigen konzeptionellen Eckpunkten halten und sich der Wahl stellen. Dabei ist die Wahl in Niedersachsen allerdings vollkommen unerheblich - Herr Rösler wird, egal, welches Ergebnis erzielt wird, kein anderer Vorsitzender als bisher werden.