Seit über zwölf Jahren bin ich Sozialdemokrat. Doch letzten Sommer trat ich als "Doppelagent" den Piraten bei. Ich wollte dabei sein, wie sie mit einer schöneren Demokratie experimentieren, und nicht länger nur neugierig dabei zusehen. Wie viele andere projizierte auch ich in diese Partei hinein, was ich von ihr denken wollte: Cool, endlich mal ein paar Leute, die den Laden aufmischen, die sich nicht in Flügelkämpfen abarbeiten, die noch den Mut zu großen Visionen haben, die mit Wodka Mate im Ritter Butzke ihre Wahlparty feiern.

Ich hätte es besser wissen müssen. Die SPD hat damals fünf Jahre gebraucht, um mich zu frustrieren. Die Piraten schafften es in fünf Monaten.

Bei meinem ersten Besuch eines "Kennenlerntreffens" in der Kinski-Bar hockten die Piraten in Grüppchen zusammen und interessierten sich nicht die Bohne für neue Gesichter. Statt einer Begrüßung wurde ich erst einmal grundlos angepöbelt. Seitdem gehe ich nicht mehr hin. Bei einer Sitzung der AG60+ in München, dem für die Rentenpolitik zuständigen Seniorentreff, musste ich gegen grelle Zwischenrufe ("Das ist ein scheiß Argument!") und diffuse Verschwörungstheorien ankämpfen.

Kultur des Misstrauens

Bei der SPD würde man ein Neumitglied auf Händen tragen. Bei den Piraten dagegen herrscht eine Kultur des Misstrauens. Wenn die Piraten alle anderen als Deppen oder Eindringlinge hinstellen, dann ist das nicht die unkonventionelle Bereicherung der konventionellen Politik, die ich mir wünsche. Nicht, dass es unter Piraten keine freundlichen und engagierten Leute gäbe, die Ahnung von Politik haben. Aber sie haben leider noch viele mehr, die glauben, dass sie Ahnung haben.

Die Piraten feiern sich als die einzigen Kämpfer für Freiheit und Gerechtigkeit, obwohl sie selbst als Oppositionspartei an diesem Anspruch regelmäßig scheitern: sei es, wenn sie eine Obergrenze für ausufernde Managergehälter ablehnen, wenn sie die verkorkste Zuschussrente loben, da sie ihren Konzeptideen "entgegenkomme" (trotz Ablehnung der Zuschussrente im Liquid Feedback!). Und wenn die Piraten der SPD vorwerfen, nicht transparent zu sein (Steinbrück!), sollten sie lieber mal vor der eigenen Haustüre kehren (so hüllt etwa der Berliner Abgeordnete Alexander Morlang seine Nebeneinkünfte in beredtes Schweigen und kanzelt Kritiker als "Dolchstößer" und "Messerstecher" ab).

Laufend verrückte Momente

Bald merkte ich, dass es auch mit der internetbasierten Mitmachkultur nicht so einfach ist. Nicht nur, dass die Demokratiesoftware Liquid Feedback ein Programm von Nerds für Nerds ist, das Menschen außerhalb der piratigen Parallelwelt faktisch ausschließt, sondern weil man komplexe Sachverhalte darüber schlicht nicht vernünftig diskutieren kann. Auch offline brauchen die Piraten ein Systemupdate. Auf dem Bundesparteitag in Bochum erlebte ich laufend verrückte Momente, wo einem nur ein Wort durch den Kopf geht: "Hä?"

  • Wenn es elf Vorschläge zur Tagesordnung gibt, wovon beispielsweise Vorschlag Nummer 7 eine Kombination aus den Vorschlägen 1, 2, 3, 4 und 6 ist – hä?
  • Wenn ein Antrag fast einstimmig abgenickt wird, dann jemandem ein Kritikpunkt auffällt, worauf der Antrag noch einmal abgestimmt und fast einstimmig abgelehnt wird, getreu der Devise: "Wir stimmen so oft ab, bis das Ergebnis stimmt" – hä?
  • Wenn der Landwirtschaftsantrag binnen 30 Sekunden fast einstimmig durchgewunken wird, ohne irgendeine Debatte und einzig mit der Begründung, "wir brauchen ja auch irgendwas zu Landwirtschaft" – hä?
  • Wenn in einer basisdemokratischen Partei die Debatte zu den wirtschaftspolitischen Grundsätzen (!) nach gerade mal 15 Rednern abgewürgt wird, weil man ja zu wenig Zeit zum Diskutieren hätte – hä?
  • Wenn auf dem Parteitag die Hälfte der 2.000 Teilnehmenden aus nur zwei Bundesländern kommt, was schwerlich basisdemokratisch genannt werden kann – hä?

"Bei meinem Flirt mit den Piraten habe ich viel gelernt"

Basisdemokratie ist leichter gesagt als getan. Was bei einer Kleinstpartei noch funktionierte, klappt nicht mehr bei 30.000 Mitgliedern. Die Piraten werden schneller zu einer normalen Partei, als ihnen lieb ist. Es wird an Stühlen gesägt und um Posten geschachert. Nicht-öffentliche Sitzungen gibt es sowieso regelmäßig, weil sich nun einmal nicht alles netzöffentlich diskutieren lässt. Seit Dezember gibt es sogar mit der Gründung des Frankfurter Kollegiums die ersten offiziellen Flügelkämpfe. Was ist von den Ideen und Idealen der Anfangszeit geblieben? Was ist mit dem neuen Politikstil, den die Piraten so inbrünstig einforderten?

Gefangen im Dilemma

Einerseits schnauzen die Piraten jeden an, der die gleiche Messlatte wie bei anderen Parteien an sie anlegt, weil sie ja ganz anders seien. Andererseits behaupten sie, sie hätten ja gar nie totale Transparenz gefordert und auch sonst nie behauptet, so anders, neu und revolutionär zu sein. Was denn nun? Einerseits müssen sich die Piraten professionalisieren, um überhaupt Positionen finden zu können; aber genau mit dieser Professionalisierung schmeißen sie auch viel von dem Charme und der Kultur über Bord, die sie gerade ausmacht. Gefangen im Dilemma.

Die Piraten sind ein Real-Life-Experiment mit offenem Ausgang. Ob sie gekommen sind, um zu bleiben, weiß niemand so genau. Aber allein dass sie immer noch da sind und sich felsenfest behaupten, ist Beweis genug, dass wir die Piraten brauchen, weil sie vorher gefehlt haben.
Die Piraten haben viel verändert, durch ihre bloße Existenz. Ihre größte Stärke besteht in den Schwächen der anderen Parteien, denen sie ungeschminkt den Spiegel vorhalten. Die SPD kann von den Piraten lernen – aber genauso umgekehrt. Denn einige Strukturen bei dieser alten Volkspartei sind ja nicht grundlos so, wie sie sind.

Obwohl man bei den Genossen immer wieder Aufklärungsarbeit leisten muss, wenn es um Dinge wie "dieses Internet" geht, obwohl mir immer noch die Enttäuschung über manche Fehler der Regierungsjahre in den Knochen sitzt, auch wenn immer wieder Sachen passieren, die man hart kritisieren kann: Ich spüre in der SPD, dass die Menschen freundlicher und vertrauensvoller miteinander umgehen, und bewundere deren mühseliges Bohren dicker Bretter, wenn es um den Kampf gegen soziale Ungerechtigkeit geht.

Bei meinem Flirt mit den Piraten habe ich viel gelernt. Vor allem aber habe ich die SPD schätzen gelernt – trotz all ihren Macken und Mängeln. Parteien bestehen nun einmal aus Menschen, und kein Mensch ist perfekt. Komme, was wolle: Ich bin und bleibe Sozialdemokrat.