Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat Vorwürfe zurückgewiesen, das Drohnen-Projekt Euro Hawk zu spät gestoppt zu haben. "Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar kein Rüstungsprojekt", sagte de Maizière dem Deutschlandfunk.

Das Verteidigungsministerium könne aber künftig den Bundestag regelmäßiger über Schwierigkeiten bei Rüstungsprojekten informieren. "Das war in der Praxis wenig der Fall. Ich bin entschlossen, das für die Zukunft zu ändern", sagte de Maizière. Er sei bereit, jedes Quartal oder jedes halbe Jahr einen Statusbericht über alle größeren Beschaffungsvorhaben mit Problemen vorzulegen. Das könne aber wegen mangelnder Geheimhaltung zu neuen Diskussionen führen.

Das Ministerium hatte das Drohnen-Projekt gestoppt, weil diese in Deutschland voraussichtlich keine Fluggenehmigung erhalten. Nach Schätzungen der Opposition gingen dabei bis zu 680 Millionen Euro verloren. Sie wirft de Maizière vor, die Probleme verheimlicht zu haben.

Eine Arbeitsgruppe des Ministeriums dokumentiert derzeit die Abläufe des Drohnenkaufs, der 2001 von der rot-grünen Regierung in Auftrag gegeben wurde. De Maizière will dem Wehrausschuss dazu am 5. Juni einen abschließenden Bericht präsentieren.

Der Opposition reicht das nicht: Der SPD-Politiker Rainer Arnold kündigte an, im Verteidigungsausschuss Einsicht in die Originaldokumente zu verlangen. Er wolle sich ein eigenes Bild darüber machen, seit wann der Minister habe wissen können, dass die Drohne in Deutschland nicht zugelassen würde, sagte er dem Tagesspiegel