Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück muss doch nicht vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags über das Drohnen-Projekt Euro Hawk aussagen. Auf der Liste der 18 Zeugen, auf die sich die Verteidigungsexperten der Fraktionen geeinigt haben, taucht der Name des damaligen Finanzministers nicht auf. Stattdessen soll der frühere SPD-Verteidigungsminister Rudolf Scharping angehört werden, der das Projekt 2001 in die Wege geleitet hatte.

Steinbrück war 2007 bei der Vertragsunterzeichnung für die Drohnenanschaffung Finanzminister, deshalb hatte die Union auf eine Anhörung bestanden. Nachdem die SPD damit drohte, Kanzlerin Angela Merkel ( CDU ) vorzuladen, zog die Union ihre Forderung allerdings zurück.

"Ich halte es für vernünftig, dass man sich hier aufeinander zubewegt hat", sagte der SPD-Obmann Rainer Arnold . Auch der FDP-Verteidigungsexperte Joachim Spatz begrüßte die Verständigung der Obleute. "Die FDP ist an Sachaufklärung interessiert und nicht an einer Politshow", sagte er. Das sei mit der Einigung erreicht worden. 

Thomas de Maizière muss aussagen

Auch Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung muss vor dem Ausschuss aussagen. Außerdem stehen der frühere Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und der Chef der EADS-Tochter Cassidian, Bernhard Gerwert, auf der Zeugenliste. Cassidian hat die Aufklärungstechnik für den Euro Hawk produziert. 

Der Verteidigungsausschuss soll sich am Mittwoch als Untersuchungsgremium konstituieren. Er muss der Zeugenliste noch zustimmen. Die Vernehmungen sollen zwischen dem 22. und dem 31. Juli in sechs Sitzungen stattfinden. Am letzten Sitzungstag soll Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) aussagen.

Das Drohnen-Projekt war im Mai aufgrund von Problemen bei der Zulassung für den europäischen Luftraum und steigender Kosten gestoppt worden. Die Opposition wirft de Maizière vor, zunächst falsche Angaben über die Informationsflüsse im Ministerium gemacht zu haben und fordert seinen Rücktritt.