"Die Koalition versteckt wichtige Debatten" – Seite 1

ZEIT ONLINE: Herr Beck, Sie haben in der vergangenen Legislaturperiode die meisten Wortbeiträge im Bundestag abgegeben. 139 Mal haben Sie Redner und den Bundestagspräsidenten im Plenum gequält, zum Beispiel mit Zwischenfragen, Kurzinterventionen und Anträgen zur Geschäftsordnung. Warum geben Sie sich so selten zufrieden? 

Volker Beck: Wir müssen als Abgeordnete unsere Kontrollfunktion gegenüber der Regierung ernst nehmen! Die Koalition hat ständig versucht, schwierige Debatten nachts auf der Tagesordnung zu verstecken. Oder Minister wollten sich unangenehmen Sachverhalten durch Abwesenheit im Plenum entziehen. Da mussten wir die Bundesregierung manchmal daran erinnern, dass der Ort der Auseinandersetzung das Parlament ist und dass sie dort rechenschaftspflichtig ist.

ZEIT ONLINE: Hand aufs Herz: Wie gut kennen Sie alle 128 Paragraphen der Geschäftsordnung des Bundestages? Schließlich zitieren Sie ständig daraus.

Beck: Ach, die hab ich schon als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Fraktion in den achtziger Jahren kennengelernt. Da war ich gut vorbereitet für mein Mandat. Man muss die Geschäftsordnung nicht auswendig können, gewußt wo, und mit einem Blick weiß man Bescheid. Die Geschäftsordnung ist das Florette der parlamentarischen Auseinandersetzung.

ZEIT ONLINE: Welches ist Ihr liebster Antrag zur Geschäftsordnung?

Beck: Ich habe kein libidinöses Verhältnis zur Geschäftsordnung. Aber wenn die Koalition ein Gesetz gegen den Widerstand der Opposition und viele in den eigenen Reihen durchsetzen will und nicht mal die eigenen Leute ins Plenum kommen, kann man mit einer überraschenden Abstimmung, bei der sie unterliegen, einen Hammelsprung auslösen. Dann zeigt sich, ob die Regierung noch genug Leute an Bord hat, um die Beschlussfähigkeit aufrechtzuerhalten. So haben wir den Koalitionsabgeordneten schon mal beim Betreuungsgeld ein paar Wochen weitere Beratungszeit beschert.
 

ZEIT ONLINE: Gibt es einen tieferen Sinn einer Zwischenfrage, als den Redner der politischen Gegenseite aus dem Konzept zu bringen?

Beck: Man kann den Redner mit Fakten oder Argumenten, die er ignoriert, konfrontieren und er muss darauf reagieren. Genauso verhält es sich bei der Fragestunde der Bundesregierung, da lesen die Minister die von den Referenten des Hauses vorbereiteten Statements ab. Da denke ich mir manchmal: Das ist doch widersprüchlich bis nichtssagend, damit darf man sie als Parlament nicht durchkommen lassen.

"Ich war kein stiller Schüler"


ZEIT ONLINE: Waren Sie immer schon jemand, der dazwischen geredet hat?

Beck:
Naja, eine Zwischenfrage, das ist ja Dazwischenreden mit Handaufzeigen. Aber ich muss gestehen: Ich war kein stiller Schüler.

ZEIT ONLINE:
Sollten junge Abgeordnete mehr dazwischenquatschen?

Beck:
Nicht dazwischenquatschen, aber intervenieren, wenn es nötig ist. Wenn man dem Hohen Haus länger angehört, ist man einfach nicht mehr so aufgeregt wie beim ersten Mal. Am Anfang kleben Abgeordnete eben an ihren Zetteln und sind unsicher, an welchem Punkt sie intervenieren können. Man muss sich das auch genau überlegen, es kann nach hinten losgehen.

ZEIT ONLINE: Inwiefern?

Beck: Es macht keinen Sinn, zu fragen: "Stimmen Sie mir zu, dass Sie Unrecht haben?". Man muss schon auf die Argumentation des Gegners eingehen und darf ihm nicht nur seine eigene Meinung an den Kopf werfen.

ZEIT ONLINE: Hand aufs Herz. Wie oft lassen Sie als Redner selbst eine Zwischenfrage der Gegenseite nicht zu?

Beck:
Das kommt eher selten vor. Aber wenn die erste Zwischenfrage schon keinen Sinn ergab, dann lasse ich die zweite Frage nicht auch noch zu. Wenn es aber um inhaltliche Auseinandersetzung geht, so freue ich mich eher, dass durch meine Antwort meine Redezeit verlängert wird.