In der Affäre um das gescheiterte Drohnen-Projekt Euro Hawk gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière weiter in Erklärungsnot. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) wurde der Minister schon im Frühjahr 2012 über massive Probleme informiert. So sei in einer für ihn erstellten Informationsmappe für eine Rüstungsklausur von "Schwierigkeiten bei (der) Musterzulassung" für das Drohnen-Projekt die Rede gewesen.

Außerdem hieß es dem Bericht zufolge in der Mappe: "Kostensteigerungen stellen (das) Gesamtsystem zunehmend infrage." Sein Staatssekretär Stéphane Beemelmans hat laut FAS auf dem Deckblatt der Mappe vermerkt, es handle sich um eine "sehr gute Vorbereitung", die der Minister "ausdrücklich gelobt" habe.

Diese schriftliche Unterrichtung steht im Widerspruch zu de Maizières bisheriger Darstellung. Er hatte Anfang Juni gesagt, bei der Rüstungsklausur am 1. März 2012 seien ihm Zulassungsprobleme als "lösbar" geschildert worden. Danach sei er mehr als ein Jahr lang nicht mehr mit dem Fall befasst gewesen. Erst am 13. Mai 2013 erhielt de Maizière nach eigener Aussage die Vorlage seiner beiden Staatssekretäre, das Euro-Hawk-Projekt zu stoppen – was er dann tat.

Allerdings gibt es seit Längerem Zweifel an dieser Darstellung. Vergangene Woche hatte die Süddeutsche Zeitung von einem internen Dokument berichtet , das auf eine frühere Einbindung des Verteidigungsministers in die Probleme des Projekts hinweist. Zuvor hatte die Zeitung bereits geschrieben, de Maizière habe im Dezember 2012 eine umfassende Informationsmappe gegengezeichnet, die auf Probleme bei der Zulassung der Drohne hinwies.

Untersuchungsausschuss vernimmt am Montag erste Zeugen

Der Bundestagsausschuss zur Drohnen-Affäre beginnt an diesem Montag mit seinen Zeugenvernehmungen. Das Gremium soll klären, wie das Milliardenprojekt in einem solchen Debakel enden konnte – und warum das Verteidigungsministerium es nicht früher gestoppt hat. De Maizière soll am 31. Juli aussagen. Anfang September will sich der Bundestag in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen.

Die Vorsitzende des Ausschusses, Susanne Kastner, sieht de Maizière in der Bringschuld. Der Deutschen Presse-Agentur sagte die SPD-Politikerin, sie verlange vom Verteidigungsminister, die bisherigen Widersprüche aufzuklären. Sie selbst habe "Schwierigkeiten", ihm noch zu glauben. 

Vertreter der Opposition verlangen schon länger den Rücktritt des Ministers. Kastner schloss sich diesen Forderungen nicht an. "De Maizière muss selber verantworten, was er tut", sagte sie. Er müsse entscheiden, ob er Minister bleiben könne und wolle. "Aber eins ist klar: Konsequenzen muss es geben," sagte Kastner.