Was wusste Verteidigungsminister Thomas de Maizière wann von den Problemen bei der Aufklärungsdrohne Euro Hawk? Dass er nach eigenen Angaben lange Zeit zu wenig erfahren haben will, dafür steht nun einer seiner engsten Mitarbeiter gerade.

"Für seine mangelnde Information trage ich die Verantwortung", sagte Staatssekretär Stéphane Beemelmans vor dem Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags . Er habe de Maizière tatsächlich erst am 13. Mai über das Scheitern des Drohnenprojekts Euro Hawk unterrichtet. "Ich habe ihn informiert, so wie ich es für nötig hielt. Ich habe erfahren, dass er mehr für nötig hielt." Auch in der Rückschau erkenne er "keinerlei Hol-Schuld des Ministers" , was Informationen über den Projektverlauf angehe.

Damit bezog sich Beemelmans auf die Kritik, die der Minister öffentlich an dem Staatssekretär geübt hatte. Beemelmans und sein Amtskollege Rüdiger Wolf hatten sich im Mai nach eigenen Angaben aus Kostengründen eigenständig zum Abbruch des Milliarden-Vorhabens entschlossen und ihren Minister erst einige Tage später am 13. Mai vor vollendete Tatsachen gestellt. "Das ist nicht in Ordnung", hatte de Maizière dazu vor einigen Wochen gesagt.

Auch Verteidigungsstaatssekretär Rüdiger Wolf verteidigte die späte Information des Ministers. Der für Haushaltsfragen und Rüstungspolitik zuständige Spitzenbeamte erfuhr nach eigenen Angaben im Februar 2012 von einer drohenden Kostenexplosion im dreistelligen Millionenbereich. Dies sei für ihn zwar haushaltsrelevant gewesen, sagte er. Aber: "Es war kein eingetretenes oder nicht beherrschbares Risiko." Deswegen sei es "kein ministerrelevantes Thema" gewesen.

Auch Wieker vor Ausschuss

Die Opposition glaubt diese Versionen allerdings nicht. Politiker aus den Reihen von SPD, Grünen und Linken sagen, dass de Maizière besser und schon früher Bescheid über das absehbare Scheitern des kostspieligen Projekts wusste, als er vorgibt. Sie werfen dem CDU-Politiker Täuschung oder sogar Lüge vor und fordern seinen Rücktritt.

Der Angriff der Opposition auf de Maizière dürfte am Mittwoch entlang zweier Linien verlaufen: Entweder habe er doch früher gewusst, dass die Zulassung nur mit einer erheblichen Kostenausweitung möglich sei – dann habe er die Unwahrheit gesagt, sagte Omid Nouripour , Obmann der Grünen im Verteidigungsausschuss. Oder de Maiziere habe tatsächlich erst im Mai von den "unlösbaren" Probleme beim Euro Hawk gewusst. Dann habe er aber seine Verantwortung bei einem so wichtigen Projekt nicht wahrgenommen, das bisher fast 700 Millionen Euro gekostet hat, kritisierte der SPD-Politiker Rainer Arnold.  

Beemelmans gilt als engster Vertrauter des Ressortchefs. Mit ihm arbeitet er seit 1999 zusammen. Die beiden kennen sich noch aus der Zeit de Maizières in der sächsischen Landesregierung. Im März 2011 nahm de Maizière Beemelmans aus dem Innenministerium mit ins Verteidigungsressort.

Der Euro Hawk ist eine gemeinsame Entwicklung des US-Rüstungskonzerns Northrop Grumman , der das Fluggerät liefert, und der EADS-Tochter Cassidian, die das Aufklärungssystem ISIS entwickelt. Der Prototyp der Drohne wird noch bis Ende September getestet und darf bis dahin mit einer Ausnahmegenehmigung fliegen. Im Mai fiel aber im Ministerium die Entscheidung, keine solchen Drohnen zu kaufen. Die Bundeswehr muss nun ein Alternativmodell suchen, weil sie die Luftaufklärung durch Drohnen für absolut nötig hält.