Wie konnte es zum 500-Millionen-Debakel im Fall der Aufklärungsdrohne Euro Hawk kommen? Ab wann wusste Verteidigungsminister Thomas de Maizière wirklich Bescheid? Und warum hat er das Rüstungsvorhaben nicht früher gestoppt? Diese Fragen soll der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Drohnen-Affäre klären, der an diesem Morgen mit seinen Anhörungen begonnen hat.

Als erster von insgesamt 19 Zeugen wurde der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan , befragt. Ihm zufolge waren die Probleme bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne schon früh absehbar. Allerdings, so der frühere General, seien sie als lösbar eingeschätzt worden. "Es war niemand zu diesem Zeitpunkt da, der uns in irgendeiner Form gesagt hätte: nein", sagte Schneiderhan.

In der Konzeptionsphase sei sich jeder bewusst gewesen, dass der "Technologiesprung" einer Drohnen-Anschaffung ein Risiko bedeute, so der frühere Bundeswehr-Funktionär vor dem Ausschuss. Das sei aber kein Hinderungsgrund gewesen, die Beschaffung voranzutreiben. "Wir waren der Meinung, dass wir uns diesem Trend nicht einfach entziehen können", sagte Schneiderhan. "Da waren wir uns alle einig, dass die Bundeswehr diese Fähigkeit braucht."

Über den Abbruch des Projekts äußerte sich Schneiderhan deshalb mit Unverständnis. "Ich habe keine Alternativen bisher gesehen, diese Fähigkeitslücke zu decken", sagte er. Es sei die richtige Technologie, um die Aufklärungsbedürfnisse der Bundesregierung zu erfüllen. "Deswegen wäre ich bis zur Stunde nicht auf den Gedanken gekommen: Dann lassen wir es bleiben."

Fragen an Scharping und Jung

Weiteren Aufschluss über diese Sachlage versprechen sich die Mitglieder des Ausschuss von Rudolf Scharping . Der SPD-Politiker, der von 1998 bis 2002 Verteidigungsminister der rot-grünen Koalition war, soll nach Schneiderhan angehört werden. Während seiner Amtszeit – und der ersten des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder – wurde der Grundstein für das Milliardenprojekt gelegt, für das sich nun der aktuelle Ressortchef Thomas de Maizière verantworten muss.

Auch der Nachnachfolger von Scharping, Franz-Josef Jung , wird an diesem ersten Sitzungstag ebenfalls im Zeugenstand erwartet. Im Jahr 2007, als der Vertrag für das Drohnenprojekt unterzeichnet worden war, amtierte er als Verteidigungsminister.

Generell soll der Untersuchungsausschuss klären, warum das Milliardenprojekt zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne in einem Debakel endete – und warum das Verteidigungsministerium es nicht früher gestoppt hat. Das Gremium soll hierfür zu sechs Sitzungen zusammenkommen. Höhepunkt der Zeugenvernehmungen wird der Auftritt von Verteidigungsminister de Maizière sein, der den Abgeordneten am 31. Juli Auskunft geben soll.

Wann wusste de Maizière was?

Dabei geht es vor allem darum, wann er von den Problemen wusste, welche Details ihm wann bekannt waren und ob er diesbezüglich den Bundestag und die Öffentlichkeit belogen hat. Er selbst hatte immer wieder beteuert, eigentlich erst Mitte Mai in vollem Umfang unterrichtet gewesen zu sein. Mehreren  Zeitungsberichten zufolge soll der CDU-Politiker aber bereits im Frühjahr 2012 über massive Probleme informiert gewesen sein.

Der Ausschuss soll bis zum 31. August seinen Abschlussbericht vorlegen. Anfang September will sich der Bundestag in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen.