In der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt Euro Hawk hat die SPD neue Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière ( CDU ) erhoben. Unter Berufung auf eine interne Mail aus dem Verteidigungsministerium warf der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels de Maizière Falschaussagen vor. "Nach der Aktenlage hat er nicht die Wahrheit gesagt", sagte Bartels der Neuen Westfälischen .

Im Untersuchungsausschuss zur Euro-Hawk-Affäre hatte die SPD am Mittwoch eine E-Mail des für Rüstung zuständigen Abteilungsleiters Detlef Selhausen an das Büro des Staatssekretärs Stéphane Beemelmans vorgelegt. Dem Dokument zufolge warnte Selhausen schon im Januar 2012 vor einer "dramatischen Kostenexplosion" bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne. Der leitende Beamte riet von der Einleitung der serienmäßigen Beschaffung ab.

Für Bartels belegt das Schreiben, dass de Maizière ausreichend mit Informationen versorgt gewesen sei. Es sei nicht glaubhaft, dass der Minister erst im Mai 2013 von den Problemen erfahren habe. "Der Minister wollte sich nicht um ein Rüstungsprojekt kümmern, das ihn dringend hätte interessieren müssen", sagte Bartels.

Mit Blick auf die Bundeswehrreform sagte Bartels: "De Maizière hat Wert darauf gelegt, noch an jedem Schräubchen selbst zu drehen. Vielleicht hatte er keine Hand mehr frei, um sich um die Rüstungsbeschaffung zu kümmern." Bevor man einen Rücktritt fordern könne, müsse der Verteidigungsminister jedoch die Chance erhalten, zu den neuen Erkenntnissen Stellung zu nehmen.

De Maizière wollte sich zu den Vorwürfen nicht äußern. In der kommenden Woche werde er als Zeuge im Untersuchungsausschuss für alle Fragen zur Verfügung stehen, sagte der Minister. Es sei nicht angemessen, die Vorgänge im Ausschuss über die Presse zu kommentieren.

Das Verteidigungsministerium hatte das 2001 in die Wege geleitete Drohnenprojekt im Mai 2013 wegen massiver Zulassungsprobleme und steigender Kosten gestoppt . Zu diesem Zeitpunkt beliefen sich die vertraglichen Verpflichtungen laut Rechnungshof bereits auf 668 Millionen Euro.