Marietta Slomka und Sigmar Gabriel könnten sich eigentlich beieinander bedanken. Der SPD-Vorsitzende durfte im gestrigen heute journal zu einem ziemlich passenden Zeitpunkt eine sehr dankbare Rolle übernehmen: Die Sozialdemokraten und ihren Mitgliederentscheid gegen den Vorwurf verteidigen, sie seien undemokratisch. Das könnte Punkte gebracht haben.   

Andersherum konnte Slomka froh sein, dass Gabriels Schärfe das Augenmerk weglenkte von ihrem Lapsus. Die Fragen, die sie Gabriel stellte, sind nämlich eigentlich eine neue Gebührendebatte wert: Sind SPD-Mitglieder bessere Mitglieder als die anderen Wähler? Zwingen Sie, Herr Gabriel, nicht freie Abgeordnete auf eine Linie einiger Weniger? Aus Slomka sprach genervtes Unverständnis dafür, die große Politik diesem Schauspiel unterzuordnen.

Gabriel, der eben stundenlang mit aufgewühlten Mitgliedern über die Zukunft der SPD – und damit seine eigene – diskutiert hatte, verhedderte sich zwischen berechtigtem Zorn, Opfergestus und seinen eigentlichen Argumenten. Schade, Slomka hätte eine kühlere Antwort verdient gehabt.

Die Wähler bestimmen in Deutschland nicht die Regierung, sondern das Parlament. Die Parteien verabreden, wer regiert. Die Freiheit des Abgeordneten wäre genauso betroffen, würde die Koalition allein von den Spitzen entschieden. Gabriel hat völlig recht: Was soll daran undemokratisch sein, wenn darüber nicht ein Parteigremium entscheidet, sondern die Mitglieder der Partei?  

Damit könnte dieser Kommentar zu Ende sein. Nur geht es nicht um Slomka. Denn wahrscheinlich werden viele Bürger ihr zustimmen. Debattenfeindliche Merkelbürger, desinteressierte Durchregierte, traditionelle SPD-Skeptiker und viele andere teilen wahrscheinlich, was sich jetzt als Deutung des Mitgliederentscheides verbreitet: Drei Monate verhandeln die, und nun sollen frustrierte Linke die Gelegenheit erhalten, alles kaputtzumachen. Muss das sein?

So könnte es passieren, dass ein Schachzug, der das Potenzial hat, Parteien und Wähler ein wenig zu versöhnen, genau die gegenteilige Wahrnehmung auslöst: Nämlich den, dass Parteien die Demokratie nicht fördern, sondern sie behindern.

Dabei tut die SPD ziemlich genau das, was von ihr gefordert wurde. Sie nimmt den Frust über die Hinterzimmer-Entscheidungen der Parteien auf und zeigt, dass sie sich bewegen und verändern lässt. Nicht nur im präparierten Bürgerdialog, sondern auch, wenn es ernst wird. 

Die Sozialdemokraten werden nicht die Letzten sein

Eines stimmt ja: Mit den SPD-Mitgliedern als viertem Verhandlungspartner hat sich die SPD in Koalitionsverhandlungen ein größeres Gewicht verschafft, als es nach der Wahlentscheidung der Deutschen zu erwarten war. Nur hängen solche Asymmetrien sonst auch davon ab, wie geschickt sich die Unterhändler anstellen. Ist das besser? Und ist es die Schuld der SPD, dass die Union nicht ebenfalls einen Mitgliederentscheid organisiert?

Die Sozialdemokraten sind ja nicht die ersten. Die FDP hat sich ihre schwarzgelbe Europapolitik schon 2011 bestätigen lassen, in diesem Sommer befreiten sich die Grünen mit einem Mitgliederentscheid vorübergehend aus ihrer Führungskrise. Unionspolitiker beschweren sich schon, dass nicht auch ihre Basis eingebunden wurde. Das Instrument der Mitgliederbefragung wird nach 2013 nicht wieder verschwinden.

Das wird – wenn das SPD-Experiment nicht völlig schiefgeht – die Parteien beleben. Und es ist eine gute Nachricht für jene, die beim kurzen Auftauchen der Piraten Hoffnung auf eine andere Politik entwickelten. Das waren nach subjektiver Zählung fast alle. Mehr Transparenz und Offenheit aber bedeutet auch längere Entscheidungen. Demokratie glitzert nicht, sie dauert.  

Vielleicht kommt Schwarz-Rot doch nicht. Vielleicht gibt es Neuwahlen. Vielleicht wird überhaupt in Zukunft häufiger mal eine Bundesregierung vorzeitig stürzen. So what? Parteien, die von den Bürgern wieder als reale Option eingeschätzt werden, etwas zu verändern, wären das bisschen mehr Unberechenbarkeit wert. Oder ging es bei dem vielen Gerede um eine andere Politik in Wirklichkeit nur um die Abschaffung der Politik?