Das Frauen-Offensivchen – Seite 1

Nach seiner Niederlage steht Ralf Stegner am Rand des großen Foyers im Willy-Brandt-Hauses und versucht, sich zu erklären. "Ich trage das ausdrücklich mit, dass wir nicht mit drei Männern in den sichtbarsten Positionen antreten", sagt er ungewohnt leise. Stegner ist gerade einer neuen Parteilinie zum Opfer gefallen.

Seit Jahren redet die SPD davon, dass sie weiblicher werde müsse, so wie die Politik und die Berufswelt insgesamt. Seit Jahren aber ändert sich in der Partei selbst fast nichts. Keine Parteivorsitzende, keine Fraktionschefin und keine Kanzlerkandidatin hatte die SPD in ihrer langen Geschichte.

Nun wollen sie Ernst machen, zumindest ein bisschen. "Man kann nicht immer in der Analyse übereinstimmen und dann, wenn es zum Schwur kommt, das Gegenteil machen", erklärt Parteichef Gabriel am Sonntag. Deswegen wird Ralf Stegner nicht Generalsekretär, obwohl Gabriel ihm das angeblich schon versprochen hat. Stattdessen wird Stegner nur Parteivize, einer von sechs. Es ist ein Trostpreis. Als Generalin wollen sie nun eine Frau suchen.

Die SPD verzichtet auf den naheliegendsten und geeignetsten Kandidaten, riskiert damit auch, den linken Flügel zu vergraulen, zu dem Stegner gehört, und hat noch nicht einmal eine konkrete Alternative zur Hand: Hauptsache, eine Frau. Es ist eine reine Quotenentscheidung.

Diese Personalie ist das deutlichste Anzeichen dafür, dass vor allem die SPD es in der neuen Legislaturperiode ernster meint mit der Frauenförderung in den eigenen Reihen. Vier von sieben Kabinettsmitgliedern seien weiblich, freut sich Gabriel bei der Vorstellung des Teams. Neben den drei designierten Ministerinnen Andrea Nahles (Arbeit und Soziales), Manuela Schwesig (Familie) und Barbara Hendricks (Umwelt) gehört noch Aydan Özoğuz als neue Staatsministerin für Migration und Integration dazu.

Dagegen sehen die Koalitionspartner ziemlich männlich und gestrig aus. Von den sechs CDU-Ministern sind nur zwei Frauen (Johanna Wanka, Ursula von der Leyen). Die CSU schickt drei Männer in die Regierung. In der Union findet die Verweiblichung eher in der zweiten Reihe statt: Dorothee Bär soll sich für die CSU als Staatssekretärin um das Internet kümmern, Maria Böhmer wird für die CDU Staatssekretärin im Außenministerium und Monika Grütters Kulturstaatsministerin.

Ach so, und dann ist da natürlich noch die mächtigste Frau des Landes, die Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel selbst. Sie allein reicht meist, um in der Union aufkommende Debatten über Geschlechterungleichheit bei der Postenvergabe zu ersticken.

Das Kabinett wird nicht weiblicher

Insgesamt ist das Kabinett nicht weiblicher als bisher. Bis zum Ausscheiden von Ilse Aigner gab es auch unter Schwarz-Gelb sechs Ministerinnen, ebenso viele wie jetzt. Die vergangene Große Koalition hatte gar sieben Ministerinnen.

Das Entscheidende, Neue steckt nicht in diesen Zahlen, sondern in den Sätzen Gabriels, in der Haltung, die er für die SPD formuliert: Wir machen nun endlich Ernst. Die Entscheidung gegen Stegner ist der beste Beweis dafür.

Die SPD betreibt jetzt Frauenförderung als Proporz, das ist erst einmal nicht verwerflich. Für sie ist die Zahl der Frauen in Ämtern entscheidend, der genaue Zuschnitt der Ämter ist zweitrangig. So ist für die neuen Ministerinnen doch eher nur "Gedöns" geblieben, wie Gerhard Schröder das einst abfällig nannte: Familie, Soziales, Umwelt. Deutschland wartet noch immer auf die erste Außen-, Innen- oder Finanzministerin.

Außerdem können die informellen Machtstrukturen weiter männlich dominiert bleiben, auch wenn Frauen die Politik formal nach außen vertreten. Stegner beispielsweise wird weiter eng mit Gabriel zusammenarbeiten. Die Männer müssen den Frauen nicht nur Posten geben, sondern sie auch in den Hinterzimmern mehr mitreden lassen.

Von der Leyen ist das Gegenteil einer Quotenfrau

Eine Nebenwirkung der gezielten Quotenpolitik ist außerdem, dass sie zur Belastung für diejenigen werden kann, die eigentlich von ihr profitieren. Wer auch immer SPD-Generalsekretärin wird, ihr Job wird nicht leichter dadurch, dass alle wissen, dass sie ihn nur wegen ihres Geschlechts bekommen hat.

Ganz anders bei der CDU: Ursula von der Leyen ist so ziemlich das Gegenteil einer Quotenfrau. Sie an die Spitze des Verteidigungsministeriums zu setzen, als Chefin der Männerbastion Bundeswehr, ist aus Geschlechtersicht die spannendste und wohl auch mutigste Entscheidung der Kabinettsbildung. Insofern wagt auch die CDU neues in Sachen Geschlechterpolitik.

Den Chauvinismus überwinden

Die Union hat die mächtigeren Frauen, das ist aber Zufall und nicht Ergebnis einer gezielten Strategie zu Überwindung männlicher Dominanz. Die SPD probiert genau das: Sie hat begriffen, das sie als Ganzes weiblicher werden muss. Führende Politikerinnen beschweren sich bis heute über den schrecklichen Chauvinismus, dem sie in der Partei ausgesetzt sind. Nur 24 Prozent der Wählerinnen entschieden sich bei der Bundestagswahl für die SPD, und allen ist klar, dass das auch am männlich-grauen Bild liegt, dass die drei Spitzenleute Steinbrück, Gabriel und Steinmeier abgaben.

Die männliche Dominanz schadet zuallererst den Frauen, sie schadet aber auch der Partei und damit den Männern. Begriffen hat die SPD das schon lange. Wenn sie nun anfängt, das zu ändern, könnte das mittelfristig wichtiger sein als alle kleinen oder großen Siege in der Großen Koalition.