Kurz scheint es, als wolle sie jetzt doch etwas Bedeutsames sagen. "Das leitet mich und das leitet auch die Regierung der großen Koalition", sagt Angela Merkel, und man wartet gespannt, was es denn nun ist, was die Machthaber des Landes so leitet. Die Kanzlerin sagt: "Eine Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt." Aha. Was sollte denn auch sonst im Mittelpunkt stehen? Autos? Delfine vielleicht? Merkels einzig wuchtiger Satz in ihrer Regierungserklärung ist eigentlich eine Nicht-Aussage, weil kein Widerspruch möglich ist. 

So ist es mit der gesamten Rede. 43 Tage nach ihrer erneuten Vereidigung hat die Kanzlerin endlich ihre Antrittsregierungserklärung im Bundestag gehalten, und es war natürlich schrecklich langweilig. Keine großen Versprechen, keine großen Erklärungen, keine großen Worte. Stattdessen: Soziale Marktwirtschaft als Kompass. Europäische Solidarität, aber auch nötige Reformen. Mindestlohn, aber Arbeitsplätze sichern. Ausspähen geht gar nicht, aber ohne die amerikanischen Geheimdienste geht’s auch nicht. Das Internet ist eine Verheißung, aber viele Gefahren gibt es da auch. Ein einstündiges Sowohl-als-Auch ist Merkels Rede.

Man kann das beklagen, weil es so wenig unterhaltsam ist und so uninspirierend, so klein-klein. Aber wer sich von der Kanzlerin jetzt eine andere Rede erhofft und erwartet hätte, missversteht ihren Politikstil – und wie diese große Koalition funktioniert. Merkels Rede war eine Sammlung von Details und Selbstverständlichkeiten, weil auch die Politik der großen Koalition eine solche Sammlung ist. Im Bündnis mit der SPD gilt mehr als je zuvor, was der Politikwissenschaftler Klaus Stüwe über die Kanzlerin sagt: "Merkel repräsentiert kein großes politisches Projekt, deshalb kann sie auch keine entsprechend großen Reden halten." Sie redet so, wie sie Politik macht. Die Regierungserklärung passte also eigentlich ganz gut zu dieser Regierung.

Keine Koalition für spektakuläre Stunts

Als "kleinsten gemeinsamen Nenner" bezeichnete Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter die Politik der großen Koalition. Es war als Vorwurf gemeint, ist aber nur nüchterne Realitätsbeschreibung. Union und SPD haben nun mal keine gemeinsame große Idee, sie haben nur die vielen zäh errungenen Kompromisse aus den endlosen Koalitionsverhandlungen. Wie sollen sie auch eine mitreißende Vision entwickeln und beschwören, wenn sie sich kaum auf die Details der Rentenpolitik haben einigen können und bis heute um die Ausgestaltung des gesetzlichen Mindestlohns ringen.

Stattdessen hakt Merkel in ihrer Rede einfach die Ressorts ab, eins nach dem anderen, schön nach Bedeutung geordnet. Erst ein paar Worte zur Energie und Wirtschaft (starke Industrie, ökologische und bezahlbare Energie), ein paar Zugeständnisse an das sozialdemokratische Arbeitsministerium (Möglichkeiten zum Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen weiter einschränken), ein Satz über Armutszuwanderung (Es darf keinen Missbrauch der Freizügigkeit geben.) für die CSU. Die Kanzlerin muss einen großen Laden zusammenhalten, von grenzsozialistischen SPD-Linken bis zu streng konservativen CSU-Rechten. Ein schwerfälliges Manövrieren ist das, kein Umfeld für spektakuläre politische Stunts.

Fraktionschef machen pflichtschuldig gute Stimmung

Das heißt aber nicht, dass sie nichts tun. Dies sei eine "Koalition für große Aufgaben", erklärte die Kanzlerin. große Projekte, die andere begonnen haben und die nun weitergeführt oder repariert werden müssen: Energiewende, Rentenreform, der Ausbau der Breitbandversorgung, die angemessene Regulierung des Arbeitsmarkts. Von dem Vorhaben, der europäischen Währungsunion "endlich eine echte Wirtschaftsunion zur Seite zu stellen", wie Merkel erneut ankündigte, ganz zu schweigen. All diese Dinge will die große Koalition angehen, nur eben vorsichtig und so gemäßigt, wie es ein so breites Bündnis erzwingt.

Später, nach Merkels Rede, beteuerten die Fraktionschefs von SPD und Union Thomas Oppermann und Volker Kauder noch, wie schwer ja die Koalitionsbildung gewesen sei, und wie froh man nun gerade deshalb sei, dass sich alles so gut anließe. Was man eben so sagt, wenn man sich zusammengerauft hat und nun pflichtschuldig gute Stimmung machen will. Der nun nachvollzogene offizielle Auftakt dieser Regierung war so wie das Bündnis selbst: nüchtern und zweckmäßig. Ganz, wie es zur Kanzlerin passt.