An Modernität haben sich die Grünen noch nie gerne überbieten lassen. Das ist in Europa nicht anders als in Deutschland. Bei der Europawahl im Mai treten die Grünen deshalb nicht nur mit europaweiten Spitzenkandidaten an; das tun die anderen großen Parteifamilien auch. Die Europäischen Grünen haben ihre führenden Köpfe zudem per Onlinevotum bestimmt. Basisdemokratie auf Europäisch – eine Premiere! Um so bitterer ist das Ergebnis, das der Chef der Europäischen Grünen, Reinhard Bütikofer, heute in Brüssel verkündete.

Stell Dir vor, es ist Basisdemokratie – und keiner geht hin! Nur 22.676 Menschen haben sich an der Abstimmung beteiligt. Das ist gemessen an den Ansprüchen und den Erwartungen, die die Grünen mit diesem Verfahren verbunden haben, ein Debakel. Denn nicht nur die etwa 140.000 Parteimitglieder, die die Grünen in Europa haben, waren wahlberechtigt. Abstimmen dürfte jeder EU-Bürger über 16 – theoretisch rund 400 Millionen Menschen.

Nun könnte man die Sache auf sich beruhen und die Grünen mit ihrem Fehlschlag alleine lassen. Den nächsten Präsidenten der EU-Kommission werden sie ohnehin nicht stellen, ihre Spitzenkandidaten sind eher von symbolischer Bedeutung. Aber ihr Abstimmungsflop hält zwei Lehren bereit, die über die Partei hinaus weisen.

Hinter der Nominierung von europaweiten Spitzenkandidaten steht die Idee, die schwer greifbare europäische Politik zu personalisieren und der Europawahl einen erkennbaren Sinn zu geben. Mit dieser Idee stehen die Grünen nicht allein. Auch Konservative, Sozialdemokraten, Liberale und Linke werden zum ersten Mal mit Spitzenkandidaten antreten, die zugleich als Anwärter für die Spitze der EU-Kommission gelten. So weit, so gut. Doch die gute Idee trifft auf eine ganze Reihe praktischer Hindernisse.

Welche Politiker sind überhaupt europaweit bekannt? Welche Sprache spricht etwa der Grieche Alexis Tsipras, der für die Linken antritt, wenn er in Paris oder Madrid Wahlkampf führt? An welche Öffentlichkeit wenden sich die Kandidaten, wo doch eine gemeinsame europäische Öffentlichkeit erst in Ansätzen existiert? Selbst die Parteien sind auf europäischer Ebene noch immer eher lose Zusammenschlüsse als schlagkräftige Einheiten. Nationale Perspektiven sind häufig wichtiger als die Parteizugehörigkeit.

Europa zieht nicht

Dass es nun nicht einmal den Grünen gelungen ist, diese Grenzen zu überwinden und europaweit zu mobilisieren, ist eine ernste Warnung. Die europaweiten Kandidaten sind ein Experiment, kein Selbstgänger. Dass es sie gibt, wird nicht ausreichen, um die Europäer in Scharen an die Wahlurnen zu treiben. Bei der letzten Europawahl 2009 hat nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte abgestimmt, die Beteiligung lag bei 43 Prozent. Dass es diesmal mehr werden, ist längst nicht ausgemacht.

Die zweite Lehre der grünen Vorwahlen betrifft das Online-Votum, das in der Partei selbst von Anfang an umstritten war. Ihr Europa-Koparteichef Bütikofer hat eingeräumt, dass es eine Reihe von Schwierigkeiten gegeben habe. Alleine 7.000 Menschen, die abstimmen wollten, sind offensichtlich an technischen Schwierigkeiten gescheitert. Hinzu kommen Fragen des Datenschutzes und andere Unwägbarkeiten. Dass die Grünen die Wahl dennoch vorbehaltlos für gültig erklärt haben, ist für eine Partei, die sich viel auf ihre Standards zugutehält, zumindest überraschend. 

Doch entscheidend ist etwas anderes: So wenig wie Spitzenkandidaten allein durch ihre Existenz eine europäische Öffentlichkeit schaffen, so wenig garantiert eine Abstimmung per Internet automatisch mehr Partizipation. Demokratische Entscheidungen erschöpfen sich nicht in technischen Verfahren.

Und wer kandidiert nun für die Grünen? Auch hier gab es eine Überraschung. Nicht die deutsche Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, wurde gewählt, sondern die junge, bislang weitgehend unbekannte Franziska (Ska) Keller, ebenfalls eine Europaabgeordnete aus Deutschland. An ihrer Seite, weniger überraschend, tritt der französische Bauernrebell José Bové an.   

Beide sollen gemeinsam die Lücke füllen, die der Abschied von Daniel Cohn-Bendit aus der Politik unter den europäischen Grünen reißt. Auch das ist keine leichte Aufgabe. Bei den Vorwahlen erreichten die beiden Spitzenkandidaten jeweils nicht mehr als knapp 12.000 Stimmen.