Die SPD ist eine Partei, die gern mit sich selbst hadert. Hier schlagen die Flügel härter aufeinander ein als anderswo – und Basis und Führung beschimpfen einander traditionell offenherziger. Sie ist eine Partei, die zu linkssozialen Visionen genauso fähig ist wie zu einem pragmatischen, wirtschaftsfreundlichen Regierungskurs. All diese Konflikte beschäftigen die SPD seit fast 151 Jahren. Sie haben ihr viele aufregende Parteitage beschert.
Dieser in Berlin, der erste, seit die Genossen im Bund wieder mitregieren, gehörte definitiv nicht dazu. Gehadert, gestritten, geschlagen – all das hat hier öffentlich niemand. Der Parteitag zeigte ein konträres Bild, eines, zu dem die SPD ebenfalls durchaus fähig ist: nämlich demonstrative Geschlossenheit und viel Selbstzufriedenheit.
Davon zeugen allein die Abstimmungsergebnisse: Der Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, wurde von den Delegierten mit sozialistisch anmutenden 97 Prozent gekürt. Sämtliche weitere Listen-Kandidaten erhielten die nötige Mehrheit, ebenso ihre Nachrücker. Ein drohender Streit war im Vorfeld entschärft worden, in dem westdeutsche Landesverbände zugunsten der ostdeutschen auf Plätze verzichteten.
Der Start in die Große Koalition ermutigt die Genossen
Auch die neue Parteispitze wurde nahezu einmütig gekürt: Die neue Generalsekretärin Yasmin Fahimi erhielt fast 90 Prozent, obwohl viele Genossen sie bislang kaum kennen. Selbst Ralf Stegner erhielt bei der Wahl zum neuen Parteivize ein passables Ergebnis, obwohl dieser sogar in seinem eigenen Landesverband ziemlich viele Gegner hat. Es gab weder Gegenkandidaten noch sonst irgendwelche Kampfabstimmungen.
All das spricht für das große Vertrauen, das die Partei ihrer Führung derzeit entgegenbringt. Die meisten Genossen sind äußerst zufrieden mit dem Start in die Bundesregierung – und dem vorherigen Prozess der Regierungsbildung, bei dem die Basis durch die Mitgliederbefragung beteiligt wurde: Die Inhalte stimmen, die Minister sind Aktivposten, wir können regieren, so lautet der Tenor auf den Parteitagsfluren.
Und dieser Tenor deckt sich sogar weitgehend mit dem öffentlichen. Selbst die bürgerliche Presse bescheinigt den Sozialdemokraten derzeit ein hohes Maß an Professionalität und Durchsetzungsstärke. Nahles’ Rentenreform, Steinmeiers EU-Offensive, Gabriels Energiewende, das sind die Themen, die die ersten Wochen der neuen Regierung geprägt haben.
Die CDU ist ebenfalls angetan vom Koalitionspartner: Gut vorbereitet, klar, aber kompromissfähig, so wirken die Genossen auf die Herren Kauder, Schäuble oder Seehofer. Im Subtext schwingt mit: ganz anders als damals die FDP.
Kommentare
Ganz genau.
"Sie ist eine Partei, die zu linkssozialen Visionen genauso fähig ist wie zu einem pragmatischen, wirtschaftsfreundlichen Regierungskurs."
Linke Visionen für den Wahlkampf, rechte Politik hinterher. In meinen Augen wieder mal erfolgreich die Wähler hinters Licht geführt. Hat man sich schön hinter den Kulissen mit der CDU geeinigt, statt contra zu geben.
anders geht das in einer koalition nicht
Oder haben Sie nicht mitbekommen, dass die SPD als Partner in einer Koalition ist?
Feine, brave SPD
Macht halt die gleiche Politik wie die CDU, befriedigt die Rentner auf Kosten der Jüngeren, keinerlei Idee, wie man zukünftigen Problemen rechtzeitig gestalterisch begegnen könnte, aber uns gehts hier ja so gut.
Die jungen Menschen, die die Zukunft dieses Landes sind, werden bei entsprechender Qualifikation auswandern, zurück bleibt der Rest, der aus mannigfaltigen Gründen bleiben muss. Zuwanderung betrachtet man hierzulande dafür mehrheitlich als Bedrohung, man will nur "die Besten" und übersieht dabei, dass diese sich längst anderwertig orientieren.
Manchem mag erst im Altersheim der Gedanke kommen, dass wohl manches schiefgelaufen ist, wenn nämlich der neoliberal optimierte Pfleger nur noch alle 2 Tage für 5 Minuten kommen kann, da alle anderen längst in Länder ausgewandert sind, wo man für diese schwere Arbeit mehr Anerkennung und Lohn bekommt.
Die SPD ist jetzt auf Regierungsniveau: Gerede bis der Arzt kommt. Natürlich lebt jede Demokratie von lebendigen Diskussionen, aber was die SPD hier zelebriert sind die üblichen hohlen Politphrasen, schon tausendmal gehört von CDU, FDP und anderen gehört.Dieser Demokratie ist der letzte Rest einer gesellschaftlichen Vision verloren gegangen.
Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten
Die SPD macht meist ein Politik, zu der sich nicht mal die Afd offen bekennen würde. In Hamburg wird seid Jahren systematisch gegen das Grundrecht auf Hilfen zur Erziehung verstossen, die Jugendhilfe aufs Blut beschnitten - das dann gelegentlich mal ein Kind drauf geht, liegt natürlich an den Eltern, nicht der unmenschlichen Sparpolitik.
Auch auf Bundesebene konnte die SPD stets durch Verschlagenheit und kontinuierliche Wählertäuschung punkten. Wer Hartz IV verbrochen hat, darf sich nicht sozial nennen. Auch ist, was unter der SPD an Waffenexporten und Klimasünden verbrochen wurde ist sagenhaft!
Dieser Möchtegern soziale Anstich ist schlichtweg lachhaft, denn es zählen die Taten nicht die Worte des schönen Gabriel.
Aha, ich grüble
Ergebnis:
Es lebe die pragmatische, verantwortungsbewusste und ideologiefreie SPD.