Die Ergebnisse von Oberbürgermeisterwahlen werden auf Bundesebene eher selten kommentiert. An diesem Montag war das anders. "Wir sind mit dem Ergebnis in Düsseldorf nicht zufrieden", stellte CDU-Generalsekretär Peter Tauber in aller Offenheit fest. Der Großstadtbeauftragte der CDU, Kai Wegner, sprach gar von einem "Weckruf", der für die gesamte CDU von der Niederlage in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt ausgehen müsse.
Zwar ließ die Parteispitze intern und der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Armin Laschet auch öffentlich durchblicken, Schuld an der Abwahl des bisherigen CDU-Oberbürgermeisters Dirk Elbers am Sonntag sei vor allem dieser selbst. Mangelnde Bürgernähe, fehlendes städtisches Lebensgefühl und Elbers Beratungsresistenz wurden als Gründe genannt. Dennoch offenbart das Ergebnis erneut einen wunden Punkt der CDU: Ihre chronische Schwäche in den Großstädten.
Seit gestern gibt es in keiner der zehn größten deutschen Städte mehr einen Oberbürgermeister mit CDU-Parteibuch. Und wenn man den Kreis etwas weiter fasst, fällt das Ergebnis nicht viel besser aus. Von den 30 größten Städten werden nur noch sechs (Dresden, Wuppertal, Münster, Augsburg, Mönchengladbach und Aachen) von CDU-/CSU-Bürgermeistern regiert.
Kann die CDU Großstadt?
Dabei sucht die Partei seit Langem nach einer Gegenstrategie. Schon vor zehn Jahren wurde unter der Leitung des damaligen nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden Jürgen Rüttgers eine Arbeitsgruppe "Große Städte" eingesetzt. Zuletzt veröffentlichten zwei Bundestagsabgeordnete 2011 ein Strategiepapier, in dem sie auf die Problematik eingingen. Auch die Einsetzung eines Großstadtbeauftragten war einer der Versuche, das Problem in den Griff zu bekommen. Geholfen hat das alles offenbar nicht.
"Die CDU kann auch Großstadt", hieß es in dem Papier von 2011 gleichwohl trotzig. Verwiesen wurde etwa auf den Erfolg von Ole von Beust in Hamburg oder Petra Roth in Frankfurt. Im Nachhinein liest sich das freilich eher wie der Beweis des Gegenteils: denn beide CDU-Politiker sind nicht mehr im Amt. Ihre Städte werden mittlerweile von SPD-Männern regiert.
Frappierend für die Partei ist die Entwicklung vor allem insofern, als die heimliche Großstadtbeauftragte doch eigentlich Angela Merkel heißt. Schließlich hat die CDU-Vorsitzende ihrer Partei in den vergangenen Jahren einen gehörigen Modernisierungsschub verpasst, der sich nicht zuletzt an jenes säkulare, liberale, ökologisch orientierte Bürgertum richtete, das verstärkt in Großstädten beheimatet ist. So wurde zum Beispiel die Kinderbetreuung massiv ausgebaut, das Verhältnis zu Migranten und Homosexuellen zumindest teilweise neu justiert und der Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen.
Doch die Macht in den Großstädten hat das alles nicht zurückgebracht. "Der neue Kurs ist in den Städten noch nicht angekommen", stellt der Großstadtbeauftragte Wegner denn auch leicht resigniert fest. Ziemlich hilflos klingt es da, wenn er genau wie Generalsekretär Tauber fordert, in Zukunft müsse man "das urbane Lebensgefühl noch besser treffen".
In den Stadträten sieht es besser aus
Ein etwas anderes Bild ergibt sich freilich, wenn man den Blick weg von den Oberbürgermeister-Sesseln hin auf die Stadträte richtet. Dann nämlich stellt man fest, dass die CDU (oder in München die CSU) immerhin in vier der größten Städte die stärkste Fraktion stellt, in Köln liegen CDU und SPD gleich auf.
Im ersten Wahlgang liege der CDU-Kandidat häufig noch vorn, sagt der Bundestagsabgeordnete Matthias Zimmer, einer der beiden Autoren des Großstadtpapiers von 2011. Im zweiten Wahlgang unterstützten dann aber viele grüne Wähler eher den SPD-Kandidaten als den von der CDU.
Für ihn ist die Öffnung in Richtung Grüne deswegen einer der entscheidenden Ansätze, um in den Großstädten wieder erfolgreicher zu sein, zumal die Grünen in einigen Stadtparlamenten sehr viel stärker vertreten sind als im Bundestag. In Stuttgart, wo sie mit Fritz Kuhn sogar einen eigenen Bürgermeister stellen, erreichten sie zuletzt 24, in Frankfurt fast 26 Prozent, in Berlin immerhin 17,6 Prozent.
Aus dem Turm ausbrechen
"Wir brauchen glaubwürdige Persönlichkeiten, die aus dem Turm der eigenen Wählerschaft ausbrechen", sagt Zimmer. Dazu gehöre auch, dass eine Großstadtpartei sich nicht immer nach den Beschlüssen der Landespartei richten könne sondern auch mal dagegen rebellieren müsse. In Frankfurt zum Beispiel habe man gegen den Widerstand der Hessen-CDU die Heroinambulanz durchgesetzt. Auch zu den Themen Armut, Integration oder gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften müssten in den Städten passende Antworten gefunden werden.
Profitieren könne davon am Ende die ganze Partei: "Viele Antworten, die in der Stadt vorformuliert werden, werden später von der Partei insgesamt aufgenommen", sagt Zimmer. Umgekehrt gilt dann aber auch: Eine Partei, die in den wichtigsten Städten nicht mehr die Verwaltungsspitze stellt, verpasst nicht nur wichtige programmatische Impulse, sie vergibt auch eine Chance, Spitzenleute aufzubauen. Auf Dauer wird sich die CDU damit kaum abfinden können.
Die Ergebnisse von Oberbürgermeisterwahlen werden auf Bundesebene eher selten kommentiert. An diesem Montag war das anders. "Wir sind mit dem Ergebnis in Düsseldorf nicht zufrieden", stellte CDU-Generalsekretär Peter Tauber in aller Offenheit fest. Der Großstadtbeauftragte der CDU, Kai Wegner, sprach gar von einem "Weckruf", der für die gesamte CDU von der Niederlage in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt ausgehen müsse.
Zwar ließ die Parteispitze intern und der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Armin Laschet auch öffentlich durchblicken, Schuld an der Abwahl des bisherigen CDU-Oberbürgermeisters Dirk Elbers am Sonntag sei vor allem dieser selbst. Mangelnde Bürgernähe, fehlendes städtisches Lebensgefühl und Elbers Beratungsresistenz wurden als Gründe genannt. Dennoch offenbart das Ergebnis erneut einen wunden Punkt der CDU: Ihre chronische Schwäche in den Großstädten.