Angesichts des Anschlags auf das Jüdische Museum in Brüssel hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor Angriffen durch radikale Islamisten in Europa gewarnt. Allein aus Deutschland seien etwa 320 radikalisierte junge Menschen ins Bürgerkriegsland Syrien ausgereist, um in Terrorcamps zu trainieren, sagte der CDU-Politiker während eines Treffens der EU-Innenminister in Luxemburg.

Einige dieser Kämpfer mit europäischem Pass würden "kampferprobt und entschlossen" zurückkehren und Anschläge planen: "Darauf müssen wir uns einstellen." Die EU will gegen mutmaßliche Dschihadisten vorgehen und sie an der Aus- und Wiedereinreise hindern.

Der mutmaßliche Täter des Angriffs in Brüssel vor eineinhalb Wochen mit vier Opfern ist ein junger Franzose, der sich in Syrien einer islamistischen Gruppe angeschlossen hatte. Er ist somit vermutlich der erste Rückkehrer aus Syrien, der in Europa einen Anschlag begangen hat. In der EU gibt es große Sorgen, dass von den etwa 2.000 aus Europa nach Syrien gereisten Bürgerkriegskämpfern weitere radikalisiert und kampferprobt zurückkehren und zu solchen Taten bereit sind.

De Maizière kündigte eine engere Zusammenarbeit der EU-Staaten gegen zurückkehrende Syrien-Kämpfer an. "Aus der abstrakten Gefahr der Bedrohung durch ausländische Kämpfer ist eine konkrete Gefahr geworden", sagte de Maizière. "Und daraus müssen wir alle Konsequenzen ziehen."

Über Frankfurt am Main in die EU zurückgekehrt

Man werde jetzt sehr schnell auswerten und noch im Juli zu Beschlüssen kommen, kündigte de Maizière an. Nicht alle Rückkehrer kämen als Kämpfer hier an, viele seien auch frustriert. "Die werden nie wieder eine Waffe in die Hand nehmen", sagte der Innenminister.

Der mutmaßliche Täter von Brüssel war über Frankfurt am Main in die EU zurückgekehrt und dann nach Frankreich weitergereist, bevor er nach Belgien kam. "Es gab da eine verdeckte Kontrolle, das bedeutet, dass ohne der Betroffene etwas merkt, ein Hinweis an Frankreich gegeben worden ist von Deutschland", sagte de Maizière. "Trotzdem ist es zu diesem Anschlag gekommen." Im Kreis der betroffenen Länder sei daher überlegt worden: "Sind diese verdeckten Hinweise richtig? Ist es nicht vielleicht besser, diese Menschen zu stoppen?"

Viele der Syrienkämpfer aus Europa haben EU-Pässe und sind daher nur schwer zu kontrollieren. Der Bundesinnenminister brachte erneut den Aufbau eines europäischen Systems zur Erfassung von Fluggastdaten nach dem Vorbild der USA ins Gespräch. Die EU-Kommission hat ein solches System vorgeschlagen, das EU-Parlament jedoch blockiert das Projekt.