Der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hat im stern Teile seiner SMS-Kommunikation mit einigen prominenten Parteifreunden veröffentlicht. In dem Bericht geht es um Nachrichten zwischen dem unter Kinderpornografie-Verdacht stehenden Edathy und dem heutigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann, Parteichef Sigmar Gabriel sowie dem SPD-Innenpolitiker Michael Hartmann im Zeitraum von Oktober 2013 bis Februar 2014. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Vorwürfe gegen Edathy wegen pornografischer Bilder von Kindern und Jugendlichen öffentlich.

Offen ist nach wie vor, ob Edathy vor den Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde. Der Ex-Abgeordnete selbst hatte behauptet, Hartmann habe ihn im November 2013 über Ermittlungen des Bundeskriminalamts (BKA) im Zusammenhang mit Kinderpornografie informiert. Hartmann hat seine Informationen demnach vom damaligen BKA-Präsidenten Jörg Ziercke erhalten. Hartmann bestreitet allerdings, Edathy informiert zu haben.

Beide Politiker müssen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages ihre widersprüchlichen Angaben erklären. Edathy sagt dort am Donnerstag aus. Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss, Armin Schuster sagte, an Edathys Glaubwürdigkeit seien Zweifel angebracht. Es sei denkbar, dass nicht Hartmann, sondern ein Parteigenosse aus Niedersachsen ihn damals gewarnt habe. Zunächst hatte Edathy behauptet, er habe aus den Medien von den Ermittlungen  im Zusammenhang mit dem kanadischen Kinderpornoversand erfahren.

Edathy berichtete nun dem stern, er habe sich am 21. November 2013 per SMS bei dem Abgeordneten Michael Hartmann nach dem Stand der Ermittlungen erkundigt: "Lieber Kollege, gibt es bei Dir was Neues?", heißt es in der SMS. Hartmann habe geantwortet: "Still ruht der See. Habe auch meinerseits nicht nachgehakt."

Am 11. Februar 2014, nachdem die Vorwürfe gegen Edathy öffentlich geworden waren, schrieb dieser an Hartmann: "Ich werde gerade hingerichtet." Hartmann antwortete umgehend: "Bitte versuche trotz allem ruhig zu bleiben. Das ist alles Mist und schrecklich." Und später: "Geh auf Tauchstation ...".

Oppermann soll Spitzenposten angeboten haben

Edathy berichtet auch von persönlichen Gesprächen mit Thomas Oppermann, damals parlamentarischer Geschäftsführer der Partei und heute Fraktionsvorsitzender. Oppermann habe ihm noch am 8. November 2013 verschiedene Posten in Aussicht gestellt, falls es nach der Wahl zu einer Koalition aus Union und SPD komme. Damals wusste die Parteispitze bereits Bescheid über die Kinderpornografie-Vorwürfe gegen Edathy.

"Ich wollte von Oppermann wissen, welche Perspektiven er im Fall einer großen Koalition für mich sähe", sagte Edathy. "Konkret stellte er mir das Amt eines stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, eines parlamentarischen Staatssekretärs oder eines Ausschuss-Vorsitzenden in Aussicht. Ich hatte keinen Zweifel an der Ernsthaftigkeit seiner Aussagen." Edathy soll diese Äußerungen, wie auch schon die Hinweise über Hartmann als Informant durch eine eidesstattliche Erklärung abgesichert haben. Das widerspricht der Darstellung des Fraktionschefs: Oppermann hatte vor dem Innenausschuss behauptet, er habe Edathy "nichts über zukünftige Möglichkeiten" gesagt.  

Zweifel an Edathys Glaubwürdigkeit

Oppermann bezeichnete die Aussagen von Edathy in Bezug auf Hartmann als "unglaubwürdig". Der Ex-Abgeordnete tische "immer neue Versionen auf", um von den Vorwürfen abzulenken, sagte Oppermann der Bild-Zeitung und sprach von einer Verzweiflungstat.

Die Opposition überlegt, Oppermann zusammen mit Edathy und Hoffmann vorzuladen, um auf möglichst viele Fragen in der Affäre eine Antwort zu erhalten.