Die Bundeswehr stößt wegen ihrer schlechten Ausrüstung nach Angaben des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus zunehmend an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit. In seinem Jahresbericht schildert er von einer teils unzumutbaren Überforderung der Soldaten und massiven Mängeln bei Ausrüstung und Kasernen.

"Das Jahr 2014 war für die Bundeswehr ein Jahr der Wahrheit", leitet Königshaus seinen letzten Bericht als Wehrbeauftragter des Bundestags ein. "Die Rückstände bei der baulichen Unterhaltung und der Instandhaltung des Geräts haben einen nicht länger hinzunehmenden Umfang erreicht."

Königshaus führt das vor allem darauf zurück, dass sich das Verteidigungsministerium jahrelang auf eine gute Ausrüstung der Truppe im Einsatz konzentriert und dabei den Grundbetrieb zu Hause vernachlässigt habe. Der Wehrbeauftragte kritisierte zudem, dass sich die Einsatzbelastung der Bundeswehr auf bestimmte Truppenteile konzentriert.

"Bereits heute sind unzumutbare Überforderungen zu verzeichnen, weil die nach dem Prinzip 'Breite vor Tiefe' aufgestellte Truppe immer wieder die gleichen Aufgaben übernehmen muss, ohne dass diese Bereiche gezielt verstärkt wurden", heißt es in dem Bericht. Diese Entwicklung sei "überaus beunruhigend". Besonders belastet seien unter anderem die Sanitäter und die Lufttransportkräfte.

Insgesamt gingen beim Wehrbeauftragten im vergangenen Jahr 4.645 Beschwerden ein, im Vorjahr waren es 5.095. In dem 115-seitigen Bericht fordert Königshaus eine Erhöhung des Verteidigungsetats, um die Mängel zu beheben.

Kasernen teils unbewohnbar

Der FDP-Politiker Königshaus warf dem Verteidigungsministerium vor, entgegen seiner Ankündigungen der Ausstattung der Bundeswehr nicht die höchste Priorität zukommen zu lassen. Dies belegten die Schwierigkeiten und Ausfälle im vergangenen Jahr beim Kampfjet Eurofighter, beim Transporthubschrauber NH90, beim Transportflugzeug Transall und bei den Minenjagdbooten. Hier sei offenbar nicht ausreichend vorgesorgt worden, um das vorhandene Gerät zu unterhalten.

Als unzumutbar bezeichnet Königshaus auch den Zustand der Kasernen. 38 Prozent der Soldaten-Unterkünfte wiesen größere Mängel auf. Neun Prozent, das heißt 269 von 3.000 Gebäuden, seien eigentlich unbewohnbar – und würden trotzdem genutzt. "Überbelegung von Stuben, Rost- und Schimmelbefall, Kloakengeruch und im Winter defekte Heizkörper im Sanitärbereich sind exemplarisch für die an vielen Standorten seit Jahren vernachlässigte Infrastruktur."

Von der Leyen verspricht Verbesserungen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) versprach als Reaktion auf den Jahresbericht bessere Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr. Dazu gehörten auch modernere Unterkünfte und moderneres Material, sagte die CDU-Politikerin im Fernsehsender n-tv. Aktuell gebe es etwa 900 Unterkünfte, die "absolut marode" und "nicht mehr benutzbar" seien. Zuvor schon hatte sie angekündigt, die Mittel zur Sanierung von Kasernen von 500 auf 750 Millionen Euro aufstocken zu wollen. Königshaus fordert dagegen ein Investitionsprogramm im Milliardenbereich.

"2014 war ein Jahr, wo die Probleme massiv auf den Tisch gekommen sind", sagte von der Leyen. Den Bericht von Königshaus bezeichnete sie als "Ansporn, in die Tiefe der Probleme weiter vorzudringen".

Königshaus wird im Mai nach fünf Jahren im Amt vom derzeitigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels (SPD), abgelöst.