Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will nicht aus der Partei austreten. "Nach kompletter Lektüre: Wenn der abstruse Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf meinen Parteiausschluss erfolgreich sein sollte, wird Willkür Tür und Tor geöffnet. – Ich wollte ohnehin nicht austreten. Jetzt erst recht nicht!", schreibt Edathy auf seiner Facebook-Seite.

Der SPD-Bundesvorstand hatte vergangene Woche eine Stellungnahme an eine Schiedskommission der Partei geschickt. Darin verlangt dieser, dass Edathy aus der SPD ausgeschlossen werden solle. Er habe eingeräumt, kinderpornografisches Bildmaterial bezogen zu haben, sagte eine Parteisprecherin. "Die Bestellung derartiger Film- und Fotoaufnahmen halten wir für nicht vereinbar mit dem Selbstverständnis einer Mitgliedschaft in der SPD und den sich daraus ergebenden Pflichten."

Die Schiedskommission im SPD-Bezirk Hannover muss die Stellungnahme prüfen und entscheiden, ob das Parteiordnungsverfahren gegen Edathy fortgesetzt wird. Um aus der SPD ausgeschlossen zu werden, müsste ihm nachgewiesen werden, dass er gegen die Grundwerte der Partei verstoßen habe.

Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy wegen dem Besitz von kinderpornografischem Material war Anfang März gegen die Zahlung einer Geldauflage von 5.000 Euro eingestellt worden. Der Politiker hatte eingeräumt, Fotos und Videos besessen zu haben, auf denen nackte Jungen zu sehen waren.