Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine militante dschihadistische Vereinigung verboten. Seit den frühen Morgenstunden werde das Vereinsverbot gegen die Gruppe "Tauhid Germany" in vier Bundesländern mit umfangreichen Durchsuchungen und Beschlagnahmungen umgesetzt, teilte das Bundesinnenministerium mit. Die Razzien fänden in Nordrhein-Westfalen, Hessen, Bayern und Schleswig-Holstein statt.

Schwerpunkte der Arbeit von "Tauhid Germany" seien die Gefangenenbetreuung und die Missionierung junger Menschen. "Das können und wollen wir in unserem Land nicht dulden", sagte der Minister. "Hier muss der Staat hart und unmissverständlich eingreifen." Für gewaltbereiten Extremismus sei kein Platz in der deutschen Demokratie.

Die Vereinigung rufe über das Internet, aber auch durch Informationsstände Muslime "zum Kampf gegen die verfassungsmäßige Ordnung" auf und glorifiziere den gewaltsamen Dschihad von Gruppen wie dem "Islamischen Staat" (IS) in Syrien und im Irak, begründete das Ministerium. Die betroffenen Internet-Provider seien informiert. Er hoffe, dass die betreffenden Inhalte der Gruppe nun gelöscht würden, sagte de Maizière.

Die heutige Verbotsmaßnahme sei ein klares Signal an die militant-dschihadistische Szene. "Vereinigungen wie 'Tauhid Germany' gefährden unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt: Sie wenden sich gezielt an Jugendliche und fördern deren Radikalisierung bis hin zur Rekrutierung für Kämpfe in Syrien oder im Irak." Er werde solchen Aktivitäten auch weiterhin mit allen Mitteln des Rechtsstaates entgegentreten, kündigte der Minister an.

Das Innenministerium betrachtet "Tauhid Germany" als Ersatzorganisation der Vereinigung "Millatu Ibrahim", die 2012 verboten und aufgelöst wurde. Im Jahr 2013 wurden dann die ähnlich orientierten Vereine "DawaFFM" und "Al-Nussrah" und zuletzt im September 2014 der IS verboten.