Fast die Hälfte der ehemaligen Hartz-IV-Bezieher, die eine Arbeit gefunden haben, sind nach einem halben Jahr wieder arbeitslos. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will ehemalige Hartz-IV-Empfänger daher in den ersten Monaten der Beschäftigung länger als bisher begleiten und unterstützen. Damit sollten schnelle Rückfälle in die Erwerbslosigkeit verringert werden. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit könnten davon bis zu 300.000 bereits vermittelte Arbeitslose profitieren, berichtet die Zeitung Welt am Sonntag.  

"Die Zahl derer, die nach kurzer Zeit wieder in die Arbeitslosigkeit gehen, ist viel zu hoch", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann, der Welt am Sonntag. "Eine gesetzliche Grundlage für die Unterstützung aller ehemals Erwerbslosen im neuen Job ist mehr als überfällig."

Bislang gebe es eine Nachbetreuung nur für sogenannte Aufstocker, die aufgrund ihres niedrigen Arbeitseinkommens zusätzlich auf Hartz IV angewiesen sind. Auch Beschäftigte, die vom Jobcenter gefördert werden, werden nachbetreut. Es bestehe aber fachlicher Konsens, "die gesetzliche Grundlage für eine nachgehende Betreuung nach Entfallen der Hilfebedürftigkeit zu verbreitern", schreibt die Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Anette Kramme, dem Bericht zufolge.

Statt Arbeitslosengeld nur Grundsicherung

Fast jeder vierte Beschäftigte, der in Deutschland arbeitslos wird, erhält statt Arbeitslosengeld lediglich die Grundsicherung Hartz IV. Dies geht aus der Antwort des Arbeitsministeriums auf eine Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Brigitte Pothmer hervor. Davon betroffen waren 2014 insgesamt 625.000 Menschen. Insgesamt rutschten im Vorjahr 2,65 Millionen Beschäftigte aus dem ersten Arbeitsmarkt in die Arbeitslosigkeit. Betroffen seien vor allem kurzfristig und prekär Beschäftigte.

"Für nahezu jeden Vierten, der arbeitslos wird, besitzt die Arbeitslosenversicherung keine Schutzfunktion mehr", sagte die Fraktionsexpertin für Arbeitsmarktpolitik. Pothmer forderte die Koalition auf, die Arbeitslosenversicherung auf die veränderte Arbeitswelt auszurichten. "Im Zuge der Digitalisierung und der Entstehung neuer Beschäftigungsformen wird dieser Trend zunehmen."

Pothmer kritisierte etwa, dass man binnen zwei Jahren mindestens zwölf Monate in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt haben muss, bevor man überhaupt Anspruch auf sechs Monate Arbeitslosengeld habe.

Zukünftig sollten Versicherte im Falle von Arbeitslosigkeit früher Leistungen beziehen und bereits nach vier Monaten Beitragszahlungen Anspruch auf zwei Monate Arbeitslosengeld haben, forderte die Politikerin. Die Bezugsdauer solle dann mit der Leistungsdauer steigen. Das steuerfinanzierte Hartz-IV-System würde so entlastet.