Wissen die, was sie tun? – Seite 1

In Griechenland spielt sich ein Drama ab, doch die Kanzlerin sagt kein Wort. Sie schweigt, ebenso wie die einflussreichen Staats- und Regierungschefs der Eurozone. In diesen Stunden, in denen die Weltgemeinschaft auf Europa blickt, in denen jeder Satz interpretiert und auf seine mögliche Intention abgeklopft wird, soll offenbar jegliche Aufregung vermieden werden.  Selbst Finanzminister Wolfgang Schäuble ist mittlerweile um Deeskalation bemüht. Die Tür für Verhandlungen bleibe offen, betonte er am Sonntag.

Das soll souverän klingen, doch in Wahrheit ist die Stimmung in der Koalition mehr als angespannt. Es gibt Ärger, Zweifel, Kommunikationschaos. Aber der Reihe nach:

Offiziell einig sind sich Vertreter von SPD und Union inzwischen darüber, dass das Verhalten des griechischen Premiers Alexis Tsipras und Finanzministers Yanis Varoufakis nicht zu tolerieren ist. "Zentimeternah" sei man in Brüssel am Freitagabend einer Einigung mit Griechenland gewesen, ist aus der SPD zu hören. Dass Tsipras während der noch laufenden Verhandlungen sein Volk in einer wenig kompromissvoll klingenden Rede (eine englische Version gibt es hier) zu einem Referendum aufrief und dann später noch für ein Nein zum Hilfspaket warb, habe das Vertrauen auch der letzten Wohlgesonnenen zerstört.

Entsprechend äußerte sich auch SPD-Chef Sigmar Gabriel am Sonntag. Er sei "entsetzt, dass die Griechen ein sehr weitgehendes Angebot abgelehnt haben, was ja sogar ein drittes Hilfsprogramm und sogar eine Umschuldung enthalten hat", sagte der Vizekanzler der Süddeutschen Zeitung. Dass das Angebot der Gläubiger an Griechenland so weitgehend war, soll ein Dokument beweisen, dass die EU-Kommission veröffentlichte.

Die SPD-Spitze, darüber kann Gabriels Zitat nicht hinwegtäuschen, hat bezüglich ihrer Griechenland-Kommunikation ein abenteuerliches Wochenende hinter sich. Sie wechselte – zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung – mehrfach ihre Position zu Griechenland.

SPD-Spitze fand Referendum "klug und richtig"

Am Samstagmorgen befragte der Deutschlandfunk den Vizekanzler zum in der Nacht zuvor von Tsipras angekündigten Referendum. Die Antwort Gabriels lautete: "Ich glaube, wir wären klug beraten, jetzt diesen Vorschlag von Herrn Tsipras nicht einfach so beiseite zu tun und zu sagen, das ist ein Trick."

Schon kurz nach Mitternacht hatte auch Gabriels Stellvertreter Ralf Stegner getwittert: "Am Ende ist es wahrscheinlich klug und richtig, dass sich griechische Regierung einem Volksentscheid über Vereinbarungen mit EU stellt." Wenn dies in Form eines Referendums sein soll, dann sei es so", sagte auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier der Zeitung Welt am Sonntag, die das Zitat bereits am Samstag verbreitete. Allerdings müsse sich Alexis Tsipras in so einem Fall aber klar für den Kompromiss positionieren, fügte Steinmeier noch hinzu. Ein wichtiger Punkt, wie sich später herausstellen sollte.

Das genau hatte nämlich der griechische Premier nicht getan. Zwar warb Tsipras in seiner nächtlichen TV-Rede noch nicht eindeutig für ein "Nein" bei den Wählern, er hatte aber für die Eurogruppe kein einziges gutes Wort übrig. Gabriel, Stegner und Steinmeier scheinen die Rede allerdings nicht im Wortlaut verfolgt zu haben. Und da die SPD-Spitze sich schon länger für Volksabstimmungen zur Legitimierung schmerzhafter Regierungsentscheidungen einsetzt, reagierten sie Samstagfrüh so, wie sie es tat.

Oder einigte sie sich auf eine Kommunikationsstrategie und musste sie dann opfern, weil die Ereignisse sich gefährlich überschlugen? Kurz darauf nämlich erklärte CDU-Finanzminister Schäuble die Verhandlungen mit Griechenland für beendet, der Grexit stand im Raum und innenpolitischer Streit war nicht mehr angebracht.

"Wir wissen nicht mehr, wem wir trauen können"

Klar ist nur, dass sich alle drei SPD-Spitzen danach hektisch revidierten. So veranlasste Steinmeier die Redaktion der Welt am Sonntag dazu, seine Antwort zu Griechenland ins Gegenteil zu verwandeln. Er verstehe nicht, dass die griechische Regierung sein Volk "in Geiselhaft nimmt, um Europa weitere Konzessionen abzutrotzen" hieß es dann in der Version, die am Sonntag verkauft wurde. Ähnlich war es bei Gabriel.

In der SPD erklärt man den Fauxpas so: Niemand in der Parteispitze habe Samstagfrüh gewusst, dass die Referendumsankündigung durch Tsipras in Wahrheit eine Provokation gewesen sei – weil in Brüssel die Verhandlungen angeblich kurz vor einer Einigung gestanden hätten.

Für diese Version spricht, dass vor allem Vertreter des unionsgeführten Finanzministeriums in Brüssel verhandeln. Und dass Merkel noch vor der TV-Ansprache von dem griechischen Ministerpräsidenten über dessen Referendumspläne informiert worden war, also am späten Freitagabend. So berichtete es Schäuble der ARD, der von Merkel sofort danach angerufen wurde. Wurde Gabriel nicht informiert?

Man wisse "nicht mehr wirklich, wem wir trauen können", klagt jedenfalls ein einflussreicher Genosse. Vielleicht habe die Einigung eben doch nicht zentimeternah bevorgestanden, wie behauptet, wer wisse das schon. Dann stünde Tsipras trotzige Referendumsankündigung in anderem Licht. Viele Sozialdemokraten seien angesichts der Entwicklung des Wochenendes massiv verunsichert.

Selbst Schäuble war nicht gegen ein Referendum

Für die Version spricht auch, dass selbst Finanzminister Schäuble einmal eine Volksabstimmung in Griechenland als "vielleicht richtige Maßnahme" bezeichnet hat. Das war am 11. Mai, ist also noch nicht lange her. Eine grundsätzliche Befürwortung eines Referendums schien also – kannte man die Brüsseler Hintergründe nicht – salonfähig.

Die SPD-Spitze versucht nun alles, um mögliche Sollbruchstellen in der großen Koalition zu kitten – oder sie gar nicht als solche erscheinen zulassen. Offiziell stützt sie bisher die harte Haltung der Eurogruppe. Fraktionschef Thomas Oppermann hofft allerdings auf "Möglichkeiten, die Situation noch verändern."

Nur an einer Stelle wagen die Sozialdemokraten im Moment den offenen Konflikt mit dem Koalitionspartner. Gabriel fordert, dass das Thema Griechenland wieder auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs verhandelt wird. Unterstützung kommt von den Grünen: "Der Ernst der Lage gebietet, dass zügig ein Sondergipfel der Regierungschefs einberufen wird, das darf nicht den Finanzministern überlassen werden", sagt der Vorsitzende Cem Özdemir. "Merkel muss dazu selbst Stellung nehmen, und zwar einer Sondersitzung des Bundestages."

Doch Schäuble winkt ab. Und Merkel schweigt. Hinter den Kulissen sei sie natürlich in die Diplomatie eingebunden, betonen Regierungssprecher. Kein Wort gibt es übrigens auch vom sonst so redseligen CSU-Chef Horst Seehofer – was für den Ernst der Lage spricht.

Am Sonntagabend trat Vizekanzler Gabriel erneut vor die Mikrofone. Er versprach den Griechen, sie im Falle einer Staatspleite nicht im Stich zu lassen. Europa werde dann umfassende humanitäre Hilfe bereitstellen müssen. Zugleich erklärt er, die EU könne nicht über ihr bisheriges Hilfsangebot hinausgehen. "Mehr kann Europa nicht anbieten."

Für Montag um 13.30 Uhr hat sie die im Bundestag vertretenen Partei- und Fraktionschefs zur Krisenbesprechung ins Kanzleramt geladen. Dann ist Zeit für direkte Kommunikation.