Ein Untersuchungsausschuss zum Sturmgewehr G36 wurde nur knapp abgewendet. Die ausgemusterte Pannen-Drohne Eurohawk muss nun doch wieder aufsteigen, um ein Spionagesystem zu testen. Ein Hubschrauber-Modell der Marine scheint wegen Sicherheitsbedenken öfters am Boden als in der Luft zu sein. Und die neue Transportmaschine A400M gilt nach einem Absturz als ernster Problemfall: Laufende und bereits beschlossene Rüstungsprojekte haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in ihrer Amtszeit bereits Probleme bereitet. Doch bislang musste sie sich ausschließlich mit Altlasten ihrer Vorgänger herumplagen: Sie konnte die Schuld an den Pleiten und Pannen bei Flugzeugen, Helikoptern und Waffen der Truppe stets auf andere schieben. Das ist jetzt vorbei: Nun verantwortet sie selbst neue Milliardenprojekte der Bundeswehr.

So will von der Leyen das Luftabwehrsystem Medium Extended Air Defense System (Meads) des bayerischen Herstellers MBDA Systems beschaffen. Kosten: mindestens vier Milliarden Euro. Dabei hatte sich Vorgänger Thomas de Maizière bereits gegen das System entschieden. Gründe: zu hohe Kosten bei umstrittenem Nutzen für die Armee. Die Weichen schienen damit eigentlich gestellt für das Alternativ-Angebot des US-Anbieters Raytheon, die vorhandenen Patriot-Raketen weiter zu entwickeln – zu einem Drittel des Preises.

Innerhalb der Bundeswehr und des Verteidigungsministeriums (BMVg) gab und gibt es viele kritische Stimmen zu Meads: Es tauge nicht zur Landesverteidigung gegen weitreichende Raketen, es sei zu teuer, und andere Nato-Staaten wie Polen und die Türkei, die an den Außengrenzen des Bündnisses liegen, hätten bereits andere Luftabwehrsysteme beschafft. Mit dem deutschen Meads kommt nun eine weitere Variante in der Nato dazu – Synergien und Einspareffekte fallen damit weg. Zudem klagten einige Beamte im Ministerium über die intensive Lobbyarbeit, die das Projekt begleite. Und den Druck, der damit einhergehe.

Doch von der Leyen setzte sich über alle Einwände gegen Meads hinweg. Ihre Begründung: Meads könne,  anders als das Patriot-System, nicht nur Raketen, sondern sämtliche Bedrohungen aus der Luft abwehren, und damit Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz wirksam schützen.

Die Ministerin geht damit ein hohes persönliches Risiko ein. Und sie gibt viele Milliarden für ein System aus, das momentan in der Bundeswehr nicht dringend gebraucht wird. Denn die Truppe verfügt mit Patriot bereits über eine Boden-Luft-Abwehr, die momentan als völlig ausreichend gilt. "Das System beweist sich zurzeit im Rahmen der Operation Active Fence in der Türkei seine Einsatzfähigkeit", stellte das Verteidigungsministerium fest.

Patriot-Raketen bewährt

Das Patriot-System wurde gerade erst modernisiert. "Mit der zweiten Kampfwertanpassung wurden im Schwerpunkt die Fähigkeit zur Bekämpfung von taktisch-ballistischen Flugkörpern und Marschflugkörpern (Cruise Missiles) eingebracht sowie der zu schützende Raum durch Steigerung der Radarsystemleistung erweitert", heißt es in einem Bericht des Bundesverteidigungsministeriums. "Die Bekämpfungsmöglichkeiten werden mit einem neuen Lenkflugkörper mit Direkttrefffähigkeit verbessert."

Die Vorteile von Meads gegenüber Patriot bewerten Experten auch deswegen als gering. "Meads wird gegenüber dem bestehenden Patriot-System lediglich zwei Verbesserungen bringen. Erstens hat das für Meads vorgesehene Radarsystem im Vergleich zum jetzigen eine bessere Auflösung und besitzen seine Antennen durch die Option der Drehbarkeit einen deutlich erweiterten 'Sichtbereich’' und zweitens reduziert Meads den Bedarf an strategischen Lufttransportkapazitäten", stellten Fachleute der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) aus Berlin bereits vor zehn Jahren fest. Da das Meads-System weniger Komponenten als die Patriot-Abwehreinrichtung habe, sei es mit weniger Flügen verlegbar. Dies ist unbestreitbar ein Vorteil. Anders bewerten die SWP-Experten die bessere Darstellung von Gegnern: Die Sichtfelderweiterung werde in vielen Konflikten nicht notwendig seien, da in der Regel eine klare Bedrohungsrichtung vorhanden sei, an der sich die Abwehrsysteme ausrichten lassen.

Abwehrsystem - Was ist Meads?

Auf dem Papier kann Meads eine ganze Reihe von Gefahren abwehren: "Das System bietet Schutz gegen Hubschrauber, Flugzeuge, Drohnen, Marschflugkörper sowie Kurz- und Mittelstreckenraketen", heißt es in einem Dokument des Verteidigungsministeriums. Von der Leyen formuliert es so: "Dieses System hat die Möglichkeit, wie eine Schutzglocke sich über ein Feldlager oder eine Großstadt oder kritische Infrastruktur zu legen. Und das Entscheidende ist, dass wir es überall auf der Welt einsetzen können und nicht in den Osten fixieren und dorthin starren, sondern gerüstet sind für das, was potenziell auf uns zukommt."

Der Annexion der Krim, der Krieg im Osten der Ukraine und der Konflikt mit Russland dürften den Ausschlag gegeben haben, Meads zu beschaffen. Denn eigentlich sahen die Pläne des Ministeriums anders aus. Eine Arbeitsgruppe aus Unternehmensberatern sollte eine Alternative finden. Diese Suche ist nun vorbei. Womöglich lag es aber auch am erfolgreichen Lobbying von MBDA Systems. Denn eine Milliarde Euro für die Entwicklung sind in Deutschland bereits ausgegeben worden.